Sozialministerin Müller: „Mehr als eine Million neue Asylbewerber in 2015 – Begrenzung der Zuwanderung nötig“
Die Zahl der Asylbewerber in Bayern und Deutschland hat in diesem Jahr alle Rekorde gebrochen. Im Jahr 2015 kamen fast 1,1 Millionen Asylbewerber nach Deutschland. Der Großteil davon ist in Bayern angekommen. Rund 160.000 sind auch in Bayern verblieben, die übrigen wurden nach dem bundesweiten Verteilungsschlüssel – dem Königsteiner Schlüssel – auf andere Bundesländer verteilt. Im Jahr 2014 waren es noch 32.000 Neuzugänge in Bayern. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller zog heute Bilanz:
Im Jahr 2015 haben wir fünf Mal so viele Menschen in unseren bayerischen Erstaufnahmeeinrichtungen aufgenommen, medizinisch untersucht, untergebracht und versorgt wie im Vorjahr. Dieser hohe Zugang an Asylsuchenden, von denen ein großer Teil dauerhaft hier bleiben wird, ist die größte Herausforderung für unsere Gesellschaft seit der deutschen Wiedervereinigung. Wir brauchen nun dringender denn je eine wirksame Begrenzung der Zuwanderung, denn Deutschland kann diese Zugänge nicht dauerhaft schultern.“
„Bayern hat mit der Aufnahme der vielen Flüchtlinge eine gute Visitenkarte abgegeben. Ich danke allen Beteiligten für ihren unermüdlichen Einsatz, sei er hauptamtlich oder ehrenamtlich erfolgt“, so Müller und weiter: „Die hohen Zahlen konnten wir auch deshalb bewältigen, weil wir rechtzeitig die notwendigen Strukturen geschaffen haben.“
Bayern verfügt in allen sieben Regierungsbezirken über voll funktionsfähige Erstaufnahmeeinrichtungen. Zusätzlich wurden in Manching und Bamberg Aufnahmeeinrichtungen für Personen mit geringer Bleibeperspektive geschaffen.
Damit stellt der Freistaat von Anfang an geordnete Verfahren sicher und leistet seinen Beitrag für eine Beschleunigung der Asylverfahren. Jetzt gilt es, auch auf Bundesebene und in Europa strukturelle Maßnahmen für eine wirksame Begrenzung und Verteilung der Zuwanderung voranzutreiben“, so die Ministerin und abschließend: „Nur so kann die Unterbringung und Versorgung der wirklich Schutzbedürftigen weiter gewährleistet werden.“
StMAS, Pressemitteilung v. 30.12.2015
