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StMI: Thüringer Gebietsreform

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Thüringer Gebietsreform – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt klar: Landkreis Sonneberg aus Thüringen kam mit Wechselwunsch auf uns zu

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute klargestellt, dass die Idee, den Landkreis Sonneberg aus Thüringen nach Bayern übertreten zu lassen nicht aus Bayern kam.

Der Wunsch des Landkreises Sonneberg hat mich total überrascht. Die Landrätin Christine Zitzmann hat sich mit einem Schreiben an uns gewandt und berichtet, dass viele Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Landkreis vom Freistaat Thüringen zum Staatsgebiet des Freistaats Bayern wechseln wollen. Dass wir uns um Thüringer Landkreise beworben hätten, entbehrt jeglicher Grundlage. Es sollte vielmehr den politisch Verantwortlichen in Thüringen zu denken geben, wenn dort Landkreise nach Bayern wollen. In Bayern gibt es jedenfalls keine Kommune, die zu Thüringen wechseln will. In Bayern wohnen heißt lebenswert wohnen und ich empfinde das als großes Lob unserer Nachbarn, wenn sie das auch so sehen. Aber wir wollen hier niemanden abwerben.“

In ihrem Schreiben erläuterte die Landrätin die vielfältigen Verflechtungen der benachbarten thüringischen und fränkischen Räume. Auch bei der Zusammenarbeit mit verschiedensten Zweckverbänden oder mit der Metropolregion Nürnberg würden die Landesgrenzen bereits jetzt überschritten werden. Herrmann erläuterte, dass bei einem Wechsel des Landkreises Sonneberg von Thüringen nach Bayern ein Volksentscheid allen voran stehe. Außerdem muss der Bundestag zustimmen. Herrmann zeigte sich aufgeschlossen, machte aber auf die Konsequenzen aufmerksam:

Eine mögliche Umgliederung kann nur dann klappen, wenn sich der Freistaat Thüringen einer Neugliederung der Teilgebiete nicht von vornherein verschließt. Bei den Verwaltungsinternas unserer Nachbarn werden wir uns nicht einmischen. Wir freuen uns jedoch über das Lob unserer Nachbarn. Ich wünsche den Bürgerinnen und Bürgern von Sonneberg eine erfolgreiche Entwicklung und viel Erfolg bei der Fortsetzung ihrer Anstrenungen, die Zukunft des Landkreises positiv zu gestalten.“

StMI, Pressemitteilung v. 17.03.2016