„Der Bayerische Doppelhaushalt stellt eine enorme Kraftanstrengung für bestmögliche Bildungs- und Zukunftsperspektiven junger Menschen dar. Wir können auf dieser Grundlage das Schulwesen qualitativ weiterentwickeln sowie den Wissenschafts- und den Kulturstandort Bayern weiter stärken.“ Dies betonte heute Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle bei den Beratungen der Einzelpläne 05 und 15 im Bayerischen Landtag.
Die Ausgaben für Bildung, Wissenschaft und Kultur wachsen in den kommenden beiden Jahren nach dem Entwurf der Bayerischen Staatsregierung von derzeit € 18,24 Mrd. um mehr als € 1 Mrd. auf dann € 19,27 Mrd.
„Mit der Investition von mehr als einem Drittel des Gesamthaushalts dokumentieren Staatsregierung und Regierungsfraktion den hohen Stellenwert, den Bildung, Wissenschaft und Kultur in Bayern genießen“, so der Minister.
Kleine Grundschulen werden erhalten, Ganztag wird ausgebaut
Allein die Vorlage für den Einzelplan 05, also den Etat für Bildungswesen, sieht einen Zuwachs von rund € 800 Mio. in den beiden Haushaltsjahren auf dann € 12,51 Mrd. vor.
„Wir können mit den vorgesehenen Finanzmitteln nicht nur das Erreichte sichern. Wir können z. B. mit 1.243 Lehrerstellen aus der demografischen Rendite, die uns erhalten bleiben, die Ganztagsgarantie weiter umsetzen. Wir können die Inklusion, also das Miteinander von Kindern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf in Schule und Unterricht, ausbauen. Wir können kleine Grundschulstandorte im ländlichen Raum erhalten und die Förderung von begabten Schülerinnen und Schülern ausbauen“, konkretisierte der Minister anstehende Handlungsfelder.
Der Unterricht für junge Zugewanderte werde auch mit Hilfe von 821 zusätzlichen Lehrerstellen sichergestellt. Für Grund- und Mittelschulen sowie Berufsschulen stehen künftig zusätzliche Verwaltungskräfte zur Verfügung. Die Mittel für die Erwachsenenbildung steigen um gut ein Viertel an.
Medizinische Fakultät Augsburg wird aufgebaut, Netz von Hochschulangeboten über Bayern enger geknüpft
Der Einzelplan 15, also der Etat für Hochschule und Kultur, soll nach dem Entwurf von € 6,52 auf € 6,76 Mrd. anwachsen. Schwerpunkte zusätzlicher Investitionen in der Wissenschaft sind z.B. der Aufbau der medizinischen Fakultät der Universität Augsburg, die Stärkung der Forschung und Entwicklung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften sowie Forschungsprojekte zur Energiewende. Ferner investierte Bayern massiv in die Digitalisierung z.B. im Aufbau des Zentrums für Digitalisierung sowie in innovative Impulse in allen Teilen Bayern, etwa im Rahmen der wissenschaftsgestützten Struktur- und Regionalisierungsstrategie mit einem Netz von Hochschulangeboten, das sich künftig engmaschig über ganz Bayern legen wird.
Als „Leuchtturmprojekte“ in Kunst und Kultur im Doppelhaushalt 2017/2018 bezeichnete Minister Spaenle den Bau des Museums der Bayerischen Geschichte in Regensburg, die Überführung des Mainfränkischen Museums in Würzburg in ein völlig neu konzipiertes staatliches Museum für Franken, die Sanierung der Musikakademie in Hammelburg sowie das Konzerthaus in München.
Minister Spaenle abschließend:
„Es ist ein Haushalt, der mit kraftvollen Investitionen den Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturstandort Bayern massiv stärkt.“
StMBW, Pressemitteilung v. 14.12.2016
