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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 18. Januar 2013

Landtag: Stamm erinnert an Dr. Michael Horlacher

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Dr. Michael Horlacher, erster Präsident des wieder eingerichteten Bayerischen Landtags nach dem 2. Weltkrieg, wurde genau vor 125 Jahren, am 18. Januar 1888, in Pottenstein geboren. Anlässlich des Jahrestages erinnert Landtagspräsidentin Barbara Stamm an dieses politische Urgestein und würdigt die Lebensleistung des ersten Parlamentspräsidenten im Maximilianeum.  … Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Personalien, Verwaltung

StMI: Drogenschnelltests – Verkehrssicherheitsprogramm 2020

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in München neue elektronische Drogenschnelltestgeräte für die Bayerische Polizei vorgestellt.  Weiterlesen

Kategorie: Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Drogen/Rauschgift/BtM, Handlungsfelder

StMI: 21. Bayerischer Ingenieuretag mit Verleihung Ingenieurpreis 2013

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Innenminister Joachim Herrmann und der Präsident der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau, Dr. Ing. Heinrich Schroeter, haben beim 21. Bayerischen Ingenieuretag in München den Ingenieurpreis 2013 zum Thema ‚Ingenieure gestalten Zukunft‘ an Prof. Dipl.-Ing. Christoph Ackermann, Dipl.-Ing. Walter Bamberger und Dipl.-Ing. (FH) Gisela Raab verliehen.  … Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Bayerischer Ingenieuretag

StMUK: Bayerns Schulen auf gutem Weg – Kultusministerium weist einseitige Darstellung eines Lehrerverbandsvertreters zurück

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Schulen vermitteln eine sehr gute Ausbildung und vielfältige Kompetenzen – gerade aufgrund der sehr engagierten und zeitgemäßen pädagogischen Arbeit der Lehrkräfte und Schulleitungen. Mit diesen Feststellungen weist das Kultusministerium die neuerlich formulierten und bereits hinlänglich bekannten Einschätzungen eines Lehrerverbandschefs zurück.  … Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Verwaltung

StMUG: Windstützpunkte stärken Akzeptanz in der Bevölkerung

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Für eine erfolgreiche Energiewende ist ein breiter Energiemix erforderlich. Dabei hat die Windkraft in Bayern die größten Potenziale. Das betonte die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml bei der Auszeichnung des Landkreises Schweinfurt als 4. Bayerischer Windstützpunkt. Das Umweltministerium fördert den Aufbau mit knapp 150.000 Euro.  Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Bayerische Windstrategie

StMUG: Palliativmedizinischer Dienst in Höchstadt anerkannt

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Bayern baut die Versorgung schwerstkranker Menschen in Mittelfranken weiter aus und nimmt den palliativmedizinischen Dienst am Kreiskrankenhaus St. Anna in Höchstadt a. d. Aisch in das „Fachprogramm für Palliativversorgung in Krankenhäusern“ auf.  … Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Fachprogramm Palliativversorgung in Krankenhäusern

StMJV: Neuer Internetauftritt – Mehr Informationen und Service für Bürger und Journalisten

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat seinen Internetauftritt neu gestaltet. Ab sofort präsentiert sich www.justiz.bayern.de in einem neuen Design und mit erweitertem Angebot.  … Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Verwaltung

StMWIVT: Zeil zu den aktuellen Zahlen zum Länderfinanzausgleich

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschaftsminister und Stellvertretender Ministerpräsident Martin Zeil sieht durch die aktuellen Zahlen des Länderfinanzausgleichs den klaren Kurs der Staatsregierung bestätigt. „Nun hat sich mit Hamburg das nächste SPD-regierte Land aus dem Kreis der Zahler verabschiedet“, stellt Zeil nüchtern fest.  Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Länderfinanzausgleich

BayORH: EU-Report 2012 der deutschen Rechnungshöfe – Rechnungshöfe auch bei der Eurostabilisierung mit im Boot

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

„Die Bürger der EU und damit auch Bayerns haben Anspruch darauf, dass die überwiegend aus Steuern finanzierten EU-Gelder rechtmäßig, zielgerichtet, wirtschaftlich und sparsam verwendet werden“, sagte der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH)  Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Verwaltung

Verband der bayerischen Bezirke: Positionen des Verbandes im neuen Jahr – Inklusion bleibt drängende Aufgabe

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

„Das Jahr 2013 stellt den Verband und die sieben Bezirke vor eine Vielzahl von Herausforderungen. Vor allem ist hier die Bezirkstagswahl zu nennen, die im September über die künftige Besetzung unserer Sozialparlamente entscheidet. Dies wird eine grundlegende Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre sein, … Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales, Schulen Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag, Inklusion

Verband der bayerischen Bezirke: Finanzlage im neuen Jahr – Bezirksumlagesätze gehen zurück

18. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Die erfreuliche Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen zeigt sich 2013 in überwiegend niedrigeren Hebesätzen der Bezirke. Dazu trägt auch der Bund bei durch die Übernahme von 75 Prozent der tatsächlichen Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in diesem Jahr. Eine höhere Zuweisung aus dem Finanzausgleich des Freistaats kommt hinzu.  Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag, Inklusion, Kreisumlage/Bezirksumlage

Gesetzgebung Freistaat Bayern

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