Dr. Michael Horlacher, erster Präsident des wieder eingerichteten Bayerischen Landtags nach dem 2. Weltkrieg, wurde genau vor 125 Jahren, am 18. Januar 1888, in Pottenstein geboren. Anlässlich des Jahrestages erinnert Landtagspräsidentin Barbara Stamm an dieses politische Urgestein und würdigt die Lebensleistung des ersten Parlamentspräsidenten im Maximilianeum. … Weiterlesen
Archiv für 18. Januar 2013
StMI: Drogenschnelltests – Verkehrssicherheitsprogramm 2020
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in München neue elektronische Drogenschnelltestgeräte für die Bayerische Polizei vorgestellt. Weiterlesen
StMI: 21. Bayerischer Ingenieuretag mit Verleihung Ingenieurpreis 2013
Innenminister Joachim Herrmann und der Präsident der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau, Dr. Ing. Heinrich Schroeter, haben beim 21. Bayerischen Ingenieuretag in München den Ingenieurpreis 2013 zum Thema ‚Ingenieure gestalten Zukunft‘ an Prof. Dipl.-Ing. Christoph Ackermann, Dipl.-Ing. Walter Bamberger und Dipl.-Ing. (FH) Gisela Raab verliehen. … Weiterlesen
StMUK: Bayerns Schulen auf gutem Weg – Kultusministerium weist einseitige Darstellung eines Lehrerverbandsvertreters zurück
Bayerns Schulen vermitteln eine sehr gute Ausbildung und vielfältige Kompetenzen – gerade aufgrund der sehr engagierten und zeitgemäßen pädagogischen Arbeit der Lehrkräfte und Schulleitungen. Mit diesen Feststellungen weist das Kultusministerium die neuerlich formulierten und bereits hinlänglich bekannten Einschätzungen eines Lehrerverbandschefs zurück. … Weiterlesen
StMUG: Windstützpunkte stärken Akzeptanz in der Bevölkerung
Für eine erfolgreiche Energiewende ist ein breiter Energiemix erforderlich. Dabei hat die Windkraft in Bayern die größten Potenziale. Das betonte die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml bei der Auszeichnung des Landkreises Schweinfurt als 4. Bayerischer Windstützpunkt. Das Umweltministerium fördert den Aufbau mit knapp 150.000 Euro. Weiterlesen
StMUG: Palliativmedizinischer Dienst in Höchstadt anerkannt
Bayern baut die Versorgung schwerstkranker Menschen in Mittelfranken weiter aus und nimmt den palliativmedizinischen Dienst am Kreiskrankenhaus St. Anna in Höchstadt a. d. Aisch in das „Fachprogramm für Palliativversorgung in Krankenhäusern“ auf. … Weiterlesen
StMJV: Neuer Internetauftritt – Mehr Informationen und Service für Bürger und Journalisten
Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat seinen Internetauftritt neu gestaltet. Ab sofort präsentiert sich www.justiz.bayern.de in einem neuen Design und mit erweitertem Angebot. … Weiterlesen
StMWIVT: Zeil zu den aktuellen Zahlen zum Länderfinanzausgleich
Bayerns Wirtschaftsminister und Stellvertretender Ministerpräsident Martin Zeil sieht durch die aktuellen Zahlen des Länderfinanzausgleichs den klaren Kurs der Staatsregierung bestätigt. „Nun hat sich mit Hamburg das nächste SPD-regierte Land aus dem Kreis der Zahler verabschiedet“, stellt Zeil nüchtern fest. Weiterlesen
BayORH: EU-Report 2012 der deutschen Rechnungshöfe – Rechnungshöfe auch bei der Eurostabilisierung mit im Boot
„Die Bürger der EU und damit auch Bayerns haben Anspruch darauf, dass die überwiegend aus Steuern finanzierten EU-Gelder rechtmäßig, zielgerichtet, wirtschaftlich und sparsam verwendet werden“, sagte der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) Weiterlesen
Verband der bayerischen Bezirke: Positionen des Verbandes im neuen Jahr – Inklusion bleibt drängende Aufgabe
„Das Jahr 2013 stellt den Verband und die sieben Bezirke vor eine Vielzahl von Herausforderungen. Vor allem ist hier die Bezirkstagswahl zu nennen, die im September über die künftige Besetzung unserer Sozialparlamente entscheidet. Dies wird eine grundlegende Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre sein, … Weiterlesen
Verband der bayerischen Bezirke: Finanzlage im neuen Jahr – Bezirksumlagesätze gehen zurück
Die erfreuliche Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen zeigt sich 2013 in überwiegend niedrigeren Hebesätzen der Bezirke. Dazu trägt auch der Bund bei durch die Übernahme von 75 Prozent der tatsächlichen Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in diesem Jahr. Eine höhere Zuweisung aus dem Finanzausgleich des Freistaats kommt hinzu. Weiterlesen