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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 24. Januar 2013

Landtag: Kinderkommission – Expertengespräch zum Thema „Prävention von sexuellem Missbrauch von Kindern“

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Kinder toben mit ihren Freunden auf dem Spielplatz, brüten mit dem Nachhilfelehrer über den Hausaufgaben, trainieren auf dem Fußballplatz oder treffen ihre Freunde in der Kirche – der Spot der bundesweiten Kampagne „Kein Raum für Missbrauch“, der Mädchen und Jungen in alltäglichen Situationen zeigt, soll die Öffentlichkeit für das Thema „sexueller Missbrauch“ sensibilisieren.  Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kultur/ Kirche/ Religion, Verwaltung Schlagwörter: Kinderkommission

Landtag: Energiekommission – Diskussion mit Experten zum Thema „Mobilität“

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Verbrenner, Voll-Hybrid, Plug-in-Hybrid, batterieelektrisches oder Wasserstoff-Brennstoffzellen Fahrzeug – mit welcher Antriebstechnologie werden Automobile im Jahr 2030 in Deutschland unterwegs sein? Welche politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Trends werden die „Mobilitätswende“ weiter vorantreiben? Und: Welche Ideen für Mobilitätskonzepte gibt es?  Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Energiekommission, Mobilität

StMF: Pschierer bestellt Alfons Steimer zum neuen Leiter des Vermessungsamts Regensburg

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Einen neuen Leiter erhält das Vermessungsamt Regensburg mit Wirkung vom 1. März 2013.  … Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Personalien, Verwaltung

StMELF: Gerd Düll wird Amtschef in Kitzingen

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Neuer Leiter des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Kitzingen wird Landwirtschaftsdirektor Gerd Düll.  … Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Personalien, Verwaltung

VG Ansbach: Klage gegen Untersagung der gewerblichen Altpapiersammlung abgewiesen

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Einer der ersten Fälle der Untersagung einer gewerblichen Wertstoffsammlung auf der Grundlage des neuen KrWG bundesweit  Weiterlesen

Kategorie: Abfallbeseitigungsrecht, BayVGH & VG, Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Umweltrecht Schlagwörter: Gewerbliche Sammlung, Kreislaufwirtschaft, Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), Umweltschutz, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), VG Ansbach AN 11 K 12.01588, VG Ansbach AN 11 K 12.01693

Europaministerin: Kommunale Trinkwasserversorgung – Privatisierung kommt für uns nicht in Frage

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Bayern setzt sich auch nach dem heutigen ablehnenden Votum des Binnenmarktausschusses des Europäischen Parlaments weiter vehement für eine ausdrückliche Ausnahmeregelung für die kommunale Wasserversorgung ein. Europaministerin Emilia Müller:  Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Richtlinie über die Konzessionsvergabe, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMI: Kommunale Trinkwasserversorgung

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments hat heute eine klare Ausnahmeregelung für die kommunale Trinkwasserversorgung in der EU-Richtlinie zur Konzessionsvergabe abgelehnt. Damit soll die kommunale Trinkwasserversorgung für den privaten Wettbewerb geöffnet werden.  Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Richtlinie über die Konzessionsvergabe, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUK: Gemeinsam gegen Mobbing und für ein gegliedertes, durchlässiges Schulwesen

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Kultusminister Ludwig Spaenle trifft sich mit Landesschülerrat .  … Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen

StMWKF: Neun europäische „Advanced Grants“ für Spitzenforscher an bayerischen Universitäten

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Neun Spitzenforscher an bayerischen Universitäten erhalten den renommierten „Advanced Grant“ des Europäischen Forschungsrates (ERC). Der „Advanced Grant“ ist die hochrangigste Forschungsförderung der Europäischen Union. Sie wird für innovative Projekte anerkannter Wissenschaftler, die in Europa forschen, vergeben.  … Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Personalien, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung

StMUG & StMWIVT: Forschungsprojekt „Klein-Eden“ ist Symbiose von Ökonomie und Ökologie

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Oberfranken ist innovativ, das Umwelt- und Energieeffizienzprojekt ‚Klein-Eden‘ der beste Beweis dafür. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Regionalförderung

Bayerischer Gemeindetag: Appell an EU-Ministerrat – keine Privatisierung der kommunalen Trinkwasserversorgung

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Nachdem der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments in seiner Sitzung vom 24.01.2013 – wie befürchtet – eine Ausnahmeregelung für die kommunale Trinkwasserversorgung in der EU-Richtlinie zur Konzessionsvergabe abgelehnt hat, Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Gemeindetag, Richtlinie über die Konzessionsvergabe, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

Bayerischer Landkreistag: Trinkwasserversorgung – Europäischer Ausschuss setzt sich über kommunale Sorgen hinweg

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Dr. Jakob Kreidl: „Jetzt muss die Bundesregierung den Fortbestand der Trinkwasserversorgung in kommunaler Trägerschaft garantieren.“  Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Landkreistag, Richtlinie über die Konzessionsvergabe, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

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