Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder: Beschäftigtendatenschutz nicht abbauen, sondern stärken! Weiterlesen
Archiv für 28. Januar 2013
Datenschutzbeauftragter: EU-Datenschutzreform – Keine Absenkung des Datenschutzniveaus bei staatlicher und kommunaler Datenverarbeitung!
Anlässlich des 7. Europäischen Datenschutztags warnt der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz davor, das im deutschen und vor allem im bayerischen öffentlichen Bereich erreichte hohe Datenschutzniveau im Zuge der aktuellen europäischen Datenschutzreform abzusenken. Weiterlesen
StMWIVT: Staatsregierung investiert ca. 30 Mio. EUR in Batterieforschungsprojekt
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil hat gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion Georg Schmid, dem Vizepräsidenten der TU München Prof. Dr. Thomas Hofmann und dem Vorsitzenden der Geschäftsleitung der VARTA Microbattery GmbH Herbert Schein das Projekt „Dezentrale stationäre Batteriespeicher“ offiziell gestartet. … Weiterlesen
StMUK: Einstellungsniveau für Gymnasialkräfte verbessert – BLLV übersieht Verbesserungen
Das Einstellungsniveau an Gymnasien konnte im Vergleich zu den Vorjahren verbessert und die Klassenstärke gesenkt werden, entgegnet das Bayerische Kultusministerium der Fehleinschätzung des BLLV. Der BLLV übersieht in seiner aktuellen PM die Verbesserungen in der gymnasialen Schullandschaft. … Weiterlesen
StMWIVT: Zeil zum Vorschlag Altmaiers, kurzfristig eine Strompreissicherung im EEG zu schaffen
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil begrüßt uneingeschränkt die Absicht von Bundesumweltminister Peter Altmaier, mit Sofortkorrekturen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) noch vor der Bundestagswahl den weiteren Anstieg der EEG-Umlage und damit der Strompreise zu stoppen. … Weiterlesen
StMAS: Zwei Jahre Bayerischer Pflegebeauftragter
Sozialministerin Haderthauer: „Der Bayerische Pflegebeauftragte ist ein Erfolgsmodell!“ Weiterlesen
StMELF: Neuer LKP-Vorstand bei Minister Brunner
Zu einem agrarpolitischen Meinungsaustausch hat sich Landwirtschaftsminister Helmut Brunner mit dem frisch gewählten Vorstand des Landeskuratoriums für pflanzliche Erzeugung in Bayern (LKP) getroffen. … Weiterlesen