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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 1. Februar 2013

Landtag: Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes (BayBlindG) eingebracht

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Blindenzeichen, Sehvermögen, Sehen, Blinder, SehbehinderungGrund für die Gesetzesinitiative

Nach den Vorschriften des BayBlindG erhalten blinde Menschen Geld, damit sie ihre durch die Blindheit bedingten Nachteile ausgleichen können. Die besondere Situation taubblinder Menschen ist bislang jedoch nicht berücksichtigt. Dabei hat diese Personengruppe einen außerordentlich großen Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Blog, Gesetzgebung, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus Schlagwörter: 16/15514, Bayerisches Blindengeldgesetz (BayBlindG)

StMAS: Bundestagsbeschluss zum Ehrenamt – wichtige Stärkung des Ehrenamts

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

„Das Engagement seiner Bürger ist das Erfolgsgeheimnis Bayerns! Bayern ist ohne den herausragenden Einsatz seiner 3,8 Millionen ehrenamtlich Tätigen nicht denkbar. … Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt, Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz (GemEntBG)

Staatskanzlei: Zukunft der europäischen Regionalförderung – Bayern kämpft weiter für Sondergebietsplafond

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Bayern setzt sich weiter mit großen Nachdruck für ausreichende Regionalfördermöglichkeiten in der neuen Förderperiode ab 2014 insbesondere im ostbayerischen Grenzgebiet ein.  Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Regionalförderung

Staatskanzlei: Überarbeitung der EU-Tabakrichtlinie – Positive Signale aus Brüssel für den bayerischen Schnupftabak

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Europaministerin Emilia Müller sieht nach einem Gespräch mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg „positive Signale“ in Sachen bayerischer Schnupftabak.  Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Verwaltung Schlagwörter: RL 2011/37/EG (Tabakprodukt-RL), RL 2014/40/EU (EU-Tabak-Richtlinie)

StMAS: Kinderbetreuung – weitere Mittel für den Krippenausbau in Bayern

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Der Bundesrat hat heute weitere 90 Mio. Euro für den Krippenausbau in Bayern gegeben.  … Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Gesetz zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege, Kinderbetreuung

StMAS: Hervorragende Bilanz und weitere 120.000 € Fördermittel für Erfolgsprojekt KAJAK

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Arbeitslosen Alleinerziehenden und ihren Kindern eine Brücke in den Arbeitsmarkt bauen – das ist das Ziel des Modellprojekts KAJAK im Landkreis Amberg-Sulzbach und der Stadt Amberg.  Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Kinderbetreuung

StMUK: Qualitätsvolles Schulangebot im ländlichen Raum bleibt gemeinsames Anliegen

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Qualitätsvolles Schulangebot im ländlichen Raum bleibt gemeinsames Anliegen – Kultusministerium sieht sich mit der Direktorenvereinigung der Bayerischen Gymnasien einig in der Zielsetzung  Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Schulen, Verwaltung

StMUG: Neue bayernweite Gesundheitskampagne zur Krebsprävention

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Krebsprävention ist das Jahresschwerpunktthema 2013 unter dem Dach der Bayerischen Gesundheitsinitiative „Gesund.Leben.Bayern.“  … Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Gesundheitsinitiative "Gesund.Leben.Bayern"

StMUK: Mehr Freiheit und Verantwortung vor Ort – die Eigenverantwortliche Schule in Bayern

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Kultusminister Ludwig Spaenle will mit Gesetzentwurf Entscheidungs- und Handlungskompetenz vor Ort stärken – Entwurf nun in der Verbandsanhörung  Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: Eigenverantwortliche Schule

StMWIVT: Erweiterters Internetangebot der Fachkräfte-Offensive

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Mit neuen Angeboten auf dem Internetportal „www.work-in-bavaria.de“ will Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel bayerische Unternehmen bei der Suche und Bindung von Fachkräften unterstützen.  Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Fach- und Führungskräfte, Return to bavaria, Study and stay in Bavaria

Bayerischer Städtetag: LEP-Gipfel in der Bayerischen Staatskanzlei – Landesentwicklung in Bayern lässt sich ohne Städte nicht machen

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Bei einem Treffen am Dienstag, 29. Januar, in der Bayerischen Staatskanzlei haben sich die Koalitionsspitze aus Ministerpräsident, Wirtschaftsminister und den beiden Fraktionsvorsitzenden von CSU und FDP mit den Präsidenten von Gemeindetag und Landkreistag getroffen. Der Bayerische Städtetag war weder eingeladen noch vorab informiert worden.  Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Städtetag

Verband der bayerischen Bezirke: Zahl der Demenz-Patienten steigt an – Angehörige mehr einbinden

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Die Zahl pflegebedürftiger Menschen wird nach Einschätzung renommierter Fachleute bis zum Jahre 2030 um etwa eine Millionen steigen. Ähnlich verläuft die Kurve in nahezu allen statistischen Erhebungen bei denjenigen, die an den unterschiedlichen Formen von Demenz erkranken.  … Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

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