Der Bundesrat hat heute weitere 90 Mio. Euro für den Krippenausbau in Bayern gegeben.
„Es freut mich, dass der Bundesrat heute grünes Licht für weitere 90 Millionen Euro für den Krippenausbau in Bayern gegeben hat. Denn die bislang zur Verfügung gestellten Bundesmittel in Höhe von 340 Millionen haben unsere Kommunen schon längst verbaut. Unabhängig davon stammt der Löwenanteil der Hilfen für die Kommunen, nämlich bislang 680 Millionen Euro aus Landesmitteln. Kein anderes Bundesland investiert auch nur annähernd so viel in den Krippenausbau“, so Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer heute in München mit Blick auf die abschließende Behandlung des „KizuföG“ im Bundesrat.
Die Ministerin ergänzte:
„Seit 2008 unterstützen wir die bayerischen Kommunen beim Ausbau U3 mit bis zu 80 Prozent der Investitionskosten, rund 60.000 neue Plätze haben wir bis heute bewilligt. Dank dieser einzigartigen Förderung sind die bayerischen Kommunen deutscher Meister, was die Dynamik beim Krippenausbau angeht: Während unsere Kommunen 2006 noch für zehn Prozent der Ein- und Zweijährigen Betreuungsplätze zur Verfügung gestellt haben, sind es heute bereits 43 Prozent. Zum Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz werden es über 50 Prozent sein.“
Haderthauer abschließend:
„Weil der Krippenausbau in Bayern so dynamisch vorangeht und auch die neuen 90 Millionen schnell verbraucht sein werden, verlängern wir unser Sonderinvestitionsprogramm um ein weiteres Jahr bis Ende 2014. Mir war wichtig, dass die Bürgermeister ihr Tempo jetzt nicht drosseln müssen. Unser Sonderinvestitionsprogramm ist das einzige Förderprogramm für eine freiwillige Leistung ohne eine Deckelung. Damit gibt es eine Fördergarantie für jeden neuen Krippenplatz, den eine Gemeinde braucht. Jetzt gilt es für die Bürgermeister den Bedarf der Eltern besonders gut im Auge zu behalten und möglichst schnell alle bestehenden oder neuen Betreuungswünsche der Eltern zu erfüllen, um dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz gerecht zu werden.“
2013 und 2014 investiert die Bayerische Staatsregierung jeweils 2,8 Milliarden Euro in die Familienpolitik als tragende Säule der Zukunftsstrategie „Aufbruch Bayern“. Das ist ein Plus von 75 Prozent gegenüber 2008. Nähere Informationen hierzu sind abrufbar unter: www.aufbruch.bayern.de.
StMAS, PM v. 01.02.2013
