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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 7. März 2013

Landtag: Münchner Verein „heimaten e.V“ erhält den Integrationspreis 2013

7. März 2013 by Klaus Kohnen

Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Integrationsbeauftragte der Staatsregierung, Martin Neumeyer, verleihen heute um 18 Uhr im Senatssaal des Maximilianeums zum zweiten Mal den mit 1000 Euro dotierten Integrationspreis des Bayerischen Landtages und des Bayerischen Integrationsrates. Preisträger 2013 ist der Münchner Verein „heimaten e.V“, eine Plattform für interkulturellen Dialog, Jugendarbeit und Bildung von Migranten, Flüchtlingen und Deutschen. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Verwaltung

Landtag: Bildungsausschuss – Mitglieder beleuchten Präventionsarbeit der bayerischen Fanprojekte

7. März 2013 by Klaus Kohnen

Gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Fußballfans, Pöbeleien und rassistische Schmähungen auf den Tribünen sorgen bei Fußballspielen sowohl im Profibereich als auch in den Amateur- und Jugend-Ligen immer wieder für Schlagzeilen. Politik und Fußballverbände versuchen, mit Fan-Projekten und Präventivkonzepten gegenzusteuern. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung

IT-Beauftragter: IFrame für BayernAtlas auf CeBIT freigeschaltet

7. März 2013 by Klaus Kohnen

Auf der CeBIT 2013 hat der IT-Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer, zusammen mit Herrn Fritzsche von der Industrie- und Handelskammer Bayern den BayernAtlas-IFrame freigeschaltet. Damit kann der BayernAtlas mit wenigen Mausklicks in den eigenen Internetauftritt integriert werden. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung

StMI: 45 Jahre Lawinenwarndienst Bayern

7. März 2013 by Klaus Kohnen

„Der bayerische Lawinenwarndienst hilft seit viereinhalb Jahrzehnten mit exakten, topaktuellen Informationen. Und seine Bilanz ist hervorragend. In den überwachten und freigegebenen Gebieten gab es in mehr als vier Jahrzehnten keinen einzigen tödlichen Lawinenunfall“, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung

Landtag: Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG) beschlossen – Fahrtkostenzuschüsse

7. März 2013 by Klaus Kohnen

Der Bayerische Landtag hat am 05.03.2013 das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG) beschlossen und dem Gesetzentwurf der Staatsregierung mit Änderungen zugestimmt. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr

StMAS: Weltfrauentag am 8. März – Frauen müssen auch selber die Weichen richtig stellen

7. März 2013 by Klaus Kohnen

„Die Vereinbarkeit von Familie und Arbeitswelt lastet immer noch überwiegend auf den Schultern der Frauen. Deshalb ist es endlich an der Zeit, für einen Bewusstseinswandel in der Gesellschaft zu sorgen. Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Frauen/Gleichstellung, Internationaler Frauentag (Weltfrauentag)

StMWFK: Wegfall der Studienbeiträge – Hochschulen erhalten vollständige Kompensation und langfristige Planungssicherheit

7. März 2013 by Klaus Kohnen

Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch berichtete heute gemeinsam mit den Vertretern der bayerischen Hochschulverbünde über die Auswirkungen des Bildungsfinanzierungsgesetzes auf die bayerischen Hochschulen. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung Schlagwörter: 16/15926, Studienbeiträge

StMUK: Rote Karte für Gewalt, Ausgrenzung und Rassismus im bayerischen Fußball

7. März 2013 by Klaus Kohnen

„Kampf gegen Gewalt, Ausgrenzung und Rassismus im Sport ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ – Bayerns Sportminister Spaenle lobt und unterstützt die vielfältigen Präventionsmaßnahmen des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV) Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung

StMUK: Sondermaßnahme zur Sicherung des Lehrernachwuchses an beruflichen Schulen

7. März 2013 by Klaus Kohnen

Jeweils 20 Diplom- und Masterabsolventen aus Elektrotechnik und Maschinenbau werden zum Referendariat zugelassen – Informationsveranstaltung am 16.03. in Ingolstadt Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung Schlagwörter: Fach- und Führungskräfte

StMJV: Dringend bessere Instrumente gegen Frauenhandel benötigt – rot-grünes Prostitutionsgesetz aus 2001 endlich rückgängig machen

7. März 2013 by Klaus Kohnen

Zum Internationalen Frauentag am morgigen 8. März fordert Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk heute in München dringend, die durch das rot-grüne Prostitutionsgesetz aus dem Jahr 2001 eingeführten Strafmilderungen bei Zwangsprostitution und Menschenhandel rückgängig zu machen. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Verwaltung Schlagwörter: Frauen/Gleichstellung, Handlungsfelder, Prostitution/Menschenhandel, Prostitutionsgesetz (ProstG), Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Strafgesetzbuch (StGB), Strafrecht/Strafprozessrecht

AKDB: Bürger-App – Meilenstein in der Kommunikation zwischen Kommunen und Bürgern

7. März 2013 by Klaus Kohnen

Die AKDB zeigt auf dem CeBIT-Messestand ihrer Vertriebstochter kommIT die kommunale Bürger-App auf Smartphones und Tablets – ein Meilenstein in der Kommunikation zwischen Kommunen und Bürgern. Diese App bietet einen multifunktionalen Rahmen, der die Nutzung verschiedener Fachdienste aus den kommunalen Verfahren integriert. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales

Landtag: Sozialausschuss – Bericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention schlägt hohe Wellen

7. März 2013 by Klaus Kohnen

In der Sitzung des Sozialausschusses am 7. März 2013 schlugen die Wellen hoch: Anlass war ein Bericht der Staatsregierung über den Runden Tisch zur Erarbeitung eines bayerischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Inklusion

Landtag: Bildungsausschuss – Abgeordnete bewerten Neustrukturierung der Jugendarbeit positiv

7. März 2013 by Klaus Kohnen

„Mit Beginn des Jahres 2013 löst die Basisförderung die bisherige Fachkräfteförderung und die Förderung der Zentralen Planungs- und Leitungsaufgaben ab“, so Matthias Fack, Präsident des Bayerischen Jugendrings. Die Mitglieder des Bildungsausschusses lobten die Neustrukturierung, wollten aber gleichzeitig Auskunft über die Probleme, die in den Verbänden Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Verwaltung

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

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