Der erste verwaltungsinterne Fachkongress des IT-Planungsrats findet heuer in München statt. Unter dem Motto „E-Government und strategische IT Steuerung“ wird am 2. und 3. Mai in die Münchner Residenz geladen. Weiterlesen
Archiv für 12. März 2013
Staatskanzlei: Kabinett berät über Ausbau der Ganztagsbetreuung
Familienministerin Christine Haderthauer und Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle haben dem Kabinett einen Sachstandsbericht zum Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern vorgelegt. Weiterlesen
Staatskanzlei: Wissenschaftsminister Heubisch: „Innovationsbündnis 2018 verschafft den Hochschulen Planungssicherheit und unterstützt internationalen Spitzenplatz Bayerns bei Wissenschaft und Forschung“
Der Ministerrat hat heute zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der bayerischen Hochschulen die Verlängerung des Innovationsbündnisses bis 2018 beschlossen. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerrat beschließt bayerische Anmeldungen zum neuen Bundesverkehrswegeplan
Bereich der Bundesfernstraßen
Für die bis Ende 2015 geplante Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung meldet der Freistaat Bayern insgesamt 398 Teilprojekte für den Bereich der Bundesfernstraßen an. Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett berät über Aktionsplan für Menschen mit Behinderung
Sozialministerin Haderthauer: „Aktionsplan der Bayerischen Staatsregierung wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Inklusion!“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Aufbruch Bayern – Initiative Wohnungspolitik
Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die Bayerische Initiative Wohnungspolitik beraten und hierzu das Folgende beschlossen: Weiterlesen
Staatskanzlei: Meinungsaustausch der Bayerischen Staatsregierung mit Spitzenvertretern der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern zum Ehrenamt, zur Situation von Menschen mit Behinderung, zur Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft sowie zur Energiewende
Seehofer: „Enge und vertrauensvolle Kooperation von Staatsregierung und Landeskirche in Bayern fester Bestandteil politischer Kultur / Bewahrung der Schöpfung durch nachhaltige Bewirtschaftung und verantwortungsvolle Energiepolitik weiter voranbringen“ Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und zur Anerkennung sozialer Berufe eingebracht
Grund für die Gesetzesinitiative
Angesichts der demografischen Entwicklung und des sich abzeichnenden Fachkräftemangels im Freistaat soll die wirtschaftliche Einbindung von Fachkräften mit Auslandsqualifikationen verbessert und die Integration von Migrantinnen und Migranten in den bayerischen Arbeitsmarkt gefördert werden: Bislang könnten im Ausland erworbene Weiterlesen
Staatskanzlei: Mehrjähriger EU-Finanzrahmen – Haushaltskonsolidierung ist das Gebot der Stunde
Anlässlich der morgigen Beratungen im Europäischen Parlament zum vom Europäischen Rat gefundenen Kompromiss über den nächsten mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2014 bis 2020 wirbt Europaministerin Müller für eine zügige Umsetzung der Beschlüsse und bekräftigt zugleich die bayerische Forderung nach strikter Haushaltsdisziplin in Europa. Weiterlesen
StMF: Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes bringt steuerliche Verbesserungen – Lob und Anerkennung für freiwilliges Engagement
Das Ehrenamt ist Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Weiterlesen
StMWIVT: Zeil zu neuerlichen Berichten, dass die Betreiber das Gaskraftwerk Irsching 5 stilllegen wollen
„Das Gaskraftwerk Irsching 5 bleibt auf jeden Fall am Netz. Und zwar auch dann, wenn die Betreiber E.ON, N-Ergie, Mainova und HSE die Anlage stilllegen wollen“, erklärt Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil zu den Absichten der Kraftwerksbetreiber. Weiterlesen
StMJV: Bayerns Justizministerin fordert Nachbesserung beim Gesetz zur vertraulichen Geburt
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk fordert dringend eine Nachbesserung bei dem Gesetzentwurf zur vertraulichen Geburt, der am morgigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Kirchensteuergesetzes (KirchStG) eingebracht
Grund für die Gesetzesinitiative
Seit dem 1. Januar 2009 sind Einkünfte aus Kapitalerträgen nicht mehr im Rahmen der Einkommensteuer zu veranlagen, sondern im Rahmen der Abgeltungsteuer. Anders als die Einkommensteuer gehört die Abgeltungsteuer jedoch nicht zur Weiterlesen
StMUG: Klinikum Nürnberg ist „Arbeitsplatz mit Zukunft“
Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgezeichnet Weiterlesen