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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 15. März 2013

BayVGH: Automatisierte Kennzeichenerfassung zulässig

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom 17. Dezember 2012 zur automatisierten Kennzeichenerfassung in Bayern liegt nun in schriftlicher Form vor. Weiterlesen

Kategorie: BayVGH & VG, Im Fokus, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Polizei-/ Sicherheitsrecht, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Automatisierte Kennzeichenerfassung, BayVGH 10 BV 09.2641, Einsatz- und Ermittlungsmethoden, Polizei- und Sicherheitsrecht, Polizeiaufgabengesetz (PAG), Strafprozessordnung (StPO), Strafrecht/Strafprozessrecht, Verfahrens-/Prozessrecht

StMF: Christian Neumüller wird neuer Leiter des Finanzamts Kitzingen

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Das Finanzamt Kitzingen erhält einen neuen Leiter: Regierungsdirektor Christian Neumüller wird als neuer Chef künftig die Behörde mit über 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern leiten. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Personalien, Verwaltung

StMAS: Besuch Gemeinschaftsunterkunft Würzburg mit Bischof Hofmann – „Grüne instrumentalisieren Asylbewerber eiskalt für ihren Wahlkampf!“

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Im Anschluss an den Besuch von Bischof Dr. Friedhelm Hofmann, Bayerns Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer in der Gemeinschaftsunterkunft (GU) in Würzburg stellt die Ministerin klar: Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung

StMELF: Fränkischer Spargel jetzt europaweit geschützt

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Die Bezeichnung „Fränkischer Spargel“ ist ab sofort eine EU-weit geschützte Herkunftsangabe. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München mitteilte, hat die EU-Kommission den Spargel aus Franken nach einem achtjährigen Anerkennungsverfahren als 26. bayerische Spezialität in das europäische Herkunftsregister aufgenommen. Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung

IT-Beauftragter: Daten sicher und vertraulich in der Cloud speichern – Informationsveranstaltung zum Thema „Bayern Digital 2020“ in Pfronten

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Bürger wollen ihre Daten überall und jederzeit verfügbar haben, Unternehmen sind darauf angewiesen. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung

StMAS: Das Betreuungsgeld kommt – und damit echte Wahlfreiheit für Familien

15. März 2013 by Klaus Kohnen

„Welche Betreuungsform ist für mein einjähriges Kind die beste – Krippe, Tagesmutter, Zuhause oder bei der Omi? Darauf gibt es keine pauschalen Antworten, denn jedes Kind ist anders und hat seine eigene Entwicklung und sein eigenes Tempo. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Betreuungsgeld, Kinderbetreuung

StMUG: Obst- und Gartenbauvereine leisten wichtigen Beitrag für Ernährung und Landschaftsschutz

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Die Bayerischen Obst- und Gartenbauvereine stehen für eine Ernährung aus regionalen und saisonalen Produkten und leisten durch die Förderung der Gartenkultur wertvolle Arbeit für Umwelt- und Landschaftsschutz. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung

StMUK: Kultusministerium stellt Deutschförderung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in München und Zirndorf sicher – bereits ab ihrer Ankunft

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Das Bayerische Kultusministerium stellt die Sprachförderung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereits ab ihrer Ankunft in den großen Erstaufnahmeeinrichtungen in der Bayernkaserne in München und in Zirndorf sicher. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Schulen, Verwaltung

StMWIVT: Hessel beschließt gemeinsam mit dem Mittelstandspakt Bayern Positionspapier zu Frauenkarrieren im bayerischen Mittelstand

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel hat gemeinsam mit dem Mittelstandspakt Bayern, dem Kompetenznetzwerk von 56 Organisationen des bayerischen Mittelstands, das Positionspapier ‚Frauenkarrieren im bayerischen Mittelstand: Chancen nutzen – Perspektiven eröffnen‘ beschlossen. Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Fach- und Führungskräfte, Frauen/Gleichstellung

StMJV: Streiks im Flugverkehr – Merk gegen Rückschritte bei den Rechten für Fluggäste

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Anlässlich der aktuellen Streiks im Flugverkehr fordert Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk Nachbesserung bei dem neuen Kommissionsvorschlag zu den Rechten für Fluggäste: Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Verwaltung Schlagwörter: Fluggastrechte, Luft- und Raumfahrt, VO (EG) Nr. 261/2004 (Fluggastrechte)

StMJV: Nachhaltiger Konsum ein zentrales Thema des 21. Jarhunderts – neue Rubrik im VIS Bayern freigeschaltet

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Verbraucherministerin Dr. Beate Merk hat heute pünktlich zum Weltverbrauchertag die neue Rubrik „Nachhaltiger Konsum“ im Verbraucherportal VIS Bayern freigeschaltet. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Verwaltung

Verband der bayerischen Bezirke: Letzter Presse-Abend mit Manfred Hölzlein – Dank für viele gute Jahre

15. März 2013 by Klaus Kohnen

Es war ein Presse-Abend mit einer diesmal besonderen Note: Manfred Hölzlein, Präsident des Verbandes der bayerischen Bezirke, hatte die Journalisten noch einmal zu diesem schon traditionellen Beisammensein in München eingeladen, da er im Herbst dieses Jahres nicht wieder als Bezirkstagspräsident von Niederbayern und damit auch nicht mehr als Verbandspräsident antritt. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Personalien Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag

Gesetzgebung Freistaat Bayern

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