In diesen Tagen hat der Verband der bayerischen Bezirke eine wichtige und wegweisende Informationsbroschüre aufgelegt, in der über alle wichtigen Aufgaben sowie das Selbstverständnis der dritten kommunalen Ebene informiert wird. Grundlage für diese Handreichung war im vergangenen Jahr die Überlegung, in welcher Form man insbesondere den Bezirksräten im Wahljahr 2013 eine ebenso substanzielle wie komprimierte Zusammenfassung der Aufgabenvielfalt der Bezirke anbieten kann. Verbandspräsident Manfred Hölzlein hatte in diesem Zusammenhang erklärt, dass es für alle, die in diesem Jahr für die Sozialparlamente kandidieren werden, eine fachliche Unterstützung geben müsse, mit der die Bezirksräte über ihre Arbeit die Menschen vor Ort informieren können.
Die Ausarbeitung, die vom Verband und seinen Fachressorts vorgelegt wurde, umfasst auf 27 Seiten einen guten Überblick über das Spektrum an Angeboten und politischen Zielsetzungen der sieben bayerischen Bezirke. Zu Beginn werden diese als dritte Kraft innerhalb der kommunalen Familie mit ihrer unmittelbaren demokratischen Legitimation vorgestellt. Oftmals werden sie mit den staatlichen Mittelbehörden, den ebenfalls sieben Regierungen im Freistaat, verwechselt. Dabei ist der Bezirk kommunal, während die Bezirksregierungen staatlich sind. Einen Schwerpunkt in der Broschüre nimmt die Darstellung der unterschiedlichen sozial-, gesundheits- und kulturpolitischen Aufgaben ein. Unter den Stichworten Sozialhilfe, Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege wird dem Leser vermittelt, in welcher Form die Bezirke für die Bürger ein Ansprechpartner in deren Anliegen sind. Dabei stellen die Bereiche Arbeit als wichtiger Teil des Lebens, Lebensqualität Wohnen und allgemeine Leistungen zur Teilhabe einen wichtigen Aspekt dar.
Im Blick auf die Psychiatrie gibt es zunächst einen anschaulichen Abriss über die Quantität der hier bayernweit anzutreffenden Einrichtungen. In 42 Fachkrankenhäusern, Fachabteilungen und Tageskliniken betreiben danach die Bezirke oder ihre Kommunalunternehmen rund 12.000 Betten. Hingewiesen wird darüber hinaus auf die immer wichtiger werdenden Institutsambulanzen. Und schließlich werden auch die Fachbereiche der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie des Maßregelvollzugs (Forensik) behandelt.
Die regionale Kulturarbeit und Heimatpflege stellt für die Bezirke eine weitere Säule ihrer Arbeit dar. Auch hier leistet die Broschüre eine zentrierte Informationsarbeit und gibt dem interessierten Leser nützliche Hilfen an die Hand, in welcher Form die Bezirke hier regional identitätsstiftend sind. Die Gebiete des Natur- und Umweltschutzes sowie die Wichtigkeit der Fachberatungen für Fischerei runden das Bild der regionalen Bezirksarbeit ab.
Schließlich widmet sich die Informationsschrift dem Thema Europa und damit der Verankerung der dritten kommunalen Ebene auf diesem Gebiet. Das Bildungswerk Irsee mit seinen unterschiedlichen Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten, seinen Fachseminaren und seiner Bedeutung für den Verband und die Bezirke insgesamt wird ebenso erwähnt.
„Dass alles, was die Bezirke leisten, auch Geld kostet, findet man in dieser Broschüre ebenso aufgelistet. Die Wichtigkeit des immer wieder neu auszuhandelnden Kommunalen Finanzausgleichs (FAG) ist dabei ein wichtiger Eckpfeiler. Insgesamt ist die Broschüre rundherum gelungen und wird weit über das Wahljahr 2013 hinaus als Hintergrundinformation genutzt werden können“, stellt Verbandspräsident Hölzlein heraus.
Verband der bayerischen Bezirke, PM v. 28.03.2013 (Ulrich Lechleitner)
