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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 26. April 2013

StMAS: Nur gemeinsam funktioniert effektiver Arbeits- und Gesundheitsschutz

26. April 2013 by Klaus Kohnen

„Die eigene Gesundheit ist eines der höchsten Güter, die wir haben. Da wir oft mehr Zeit in der Arbeit als außerhalb verbringen, muss der effektive Schutz der Mitarbeiter am Arbeitsplatz ein zentrales Thema in der Arbeitswelt sein, mit dem Ziel, dass jeder nach einem Arbeitstag gesund nach Hause kommen Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Verwaltung Schlagwörter: Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

StMF: Solide Finanzpolitik ist die beste Grundlage für hohe Investitionsausgaben

26. April 2013 by Klaus Kohnen

„Eine nachhaltige Lösung der Probleme der europäischen Union und eine nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit im staatlichen Bereich kann nur durch solide Finanzen erreicht werden. Solide Finanzpolitik ist ein wichtiger Standortvorteil. Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Verwaltung

StMJV: Merk weist Vorwürfe der Opposition anlässlich der konstituierenden Sitzung des M.-Untersuchungsausschusses zurück

26. April 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat die anlässlich der konstituierenden Sitzung des M.-Untersuchungsausschusses erneut erhobenen Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen. Weiterlesen

Kategorie: Justiz/ Rechtspflege, Verwaltung Schlagwörter: Causa M., Untersuchungsausschuss Causa M.

Verband der bayerischen Bezirke: Verband der bayerischen Bezirke gratuliert Nürnbergs Oberbürgermeister Maly zur Wahl zum neuen Präsidenten des Deutschen Städtetages

26. April 2013 by Klaus Kohnen

Der Verband der bayerischen Bezirke gratuliert dem Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly zur Wahl zum neuen Präsidenten des Deutschen Städtetages. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Personalien Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag

Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer begrüßt Einigung bei Gaskraftwerken in Irsching

26. April 2013 by Klaus Kohnen

Seehofer: „Der Weiterbetrieb von Irsching 4 und 5 ist ein wichtiger Baustein für die Versorgungssicherheit in Bayern / Einigung auch ein Erfolg bayerischer Energiepolitik / Moderne Gaskraftwerke müssen auch in Zukunft als Netzreserve rentabel betrieben werden können“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Verwaltung

Staatskanzlei: Europaministerin Müller setzt sich bei EU-Kommissar Andor für Sondergebietsplafond für Ostbayern ein

26. April 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Europaministerin Emilia Müller hat in einem Gespräch mit dem EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration Lázló Andor in München erneut für ausreichende Regionalfördermöglichkeiten in der neuen Förderperiode ab 2014 insbesondere im ostbayerischen Grenzgebiet geworben. Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Regionalförderung

StMWIVT: Energieminister Zeil begrüßt Einigung über Weiterbetrieb der Gaskraftwerke Irsching 4 und 5 und dankt Beteiligten

26. April 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil freut sich darüber, dass heute die Vereinbarungen über den Weiterbetrieb der Gaskraftwerke Irsching 4 und 5 zwischen dem Stromnetzbetreiber TenneT und den Kraftwerksbetreibern unterzeichnet werden. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Verwaltung

StMJV: Bewährungshilfe in Bayern wird 60

26. April 2013 by Klaus Kohnen

Vor 60 Jahren, im Jahr 1953, sind in Bayern die ersten hauptamtlichen Bewährungshelfer eingestellt worden. Weiterlesen

Kategorie: Justiz/ Rechtspflege, Verwaltung Schlagwörter: Maßregeln der Besserung und Sicherung, Sicherungsverwahrung/Therapieunterbringung, Strafrechtliche Unterbringung, Unterbringung

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