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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 3. Mai 2013

Landtag: Seit Dezember 2000 haben insgesamt 79 Abgeordnete von der Altfallregelung Gebrauch gemacht

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Landtagspräsidentin Barbara Stamm spricht sich im Zusammenhang mit der Umsetzung der sog. Altfallregelung bei der Mitarbeiterentschädigung für größtmögliche Transparenz aus. Deshalb hat Stamm in einem ersten Schritt die Namen der Abgeordneten bekannt gegeben, die im Jahr 2012 noch von der Altfallregelung Gebrauch gemacht Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: 16/16549

StMWIVT: Nächste Hürde zur Fortführung des GVFG-Bundesprogramms geschafft – Nahverkehr braucht Finanzierungsgrundlage

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Der Bundesrat hat heute den Antrag des Freistaats Bayern zur Fortführung des GVFG-Bundesprogrammes (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) angenommen. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

StMWIVT: Zeil und Machnig: „Die Thüringer Strombrücke ist Deutschlands wichtigstes Energie-Infrastrukturprojekt“

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Nur gut zwei Wochen nachdem sich die Landesregierungen in Bayern und Thüringen erneut zur 380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen Altenfeld im Thüringer Wald und Redwitz an der Rodach in Oberfranken bekannt haben, machen sich die beiden zuständigen Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil und Matthias Machnig vor Ort ein Bild vom Trassenverlauf. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Thüringer Strombrücke

StMAS: Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – Aktionsplan der Staatsregierung wichtiger Meilenstein

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Selbstbestimmt dabei. Immer! – das diesjährige Motto des Protesttages ist auch unser Motto. Daher verfolgen wir in Bayern das Ziel, dass Menschen mit Behinderung selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben können. Mit dem Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, den die Bayerische Staatsregierung vor kurzem Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Inklusion

StMI: Sicherer Arbeitsraum Straße

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Jährlich ereignen sich bei den Autobahnmeistereien in Bayern über 150 Arbeitsunfälle. In den vergangenen sechs Jahren waren sogar vier Tote zu beklagen. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung

StMF: Söder eröffnet Kompetenzzentrum Digitalisierung in Schwabach

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Neue Arbeitsplätze, ausgerüstet mit modernster und anspruchsvoller Technik, entstehen im „Kompetenzzentrum Digitalisierung“ der Vermessungsverwaltung. „Eine wahre Innovationswerkstatt! Bayern wird damit seine Spitzenposition im Geobereich stärken“, betonte Dr. Markus Söder, Finanzminister, anlässlich Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung

StMUK: Wirtschaftsschule ab der 6. Jahrgangsstufe – Stiftung Bildungspakt Bayern startet Schulversuch

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Fünf Wirtschaftsschulen erproben ab dem Schuljahr 2013/2014 die Wirtschaftsschule ab der Jahrgangsstufe 6 – Kultusminister Spaenle: „Modellversuch eröffnet Eltern und Schülern weitere Wahlmöglichkeit“ – Standorte in München, Nürnberg, Deggendorf, Dinkelsbühl und Ingolstadt Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Verwaltung

StMUG: Umweltsiegel stärkt Marke Nationalpark

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

In der Nationalparkregion Bayerischer Wald werden Umweltschutz und ein ökologischer Lebensansatz groß geschrieben. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber heute im Glasmuseum Frauenau. Der Minister zeichnet 63 Partnerbetrieben des Nationalparks mit dem „Bayerischen Umweltsiegel für das Gastgewerbe“ aus. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung

StMJV: Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Zum 15. Mai 2013 tritt in Bayern die Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen bezogen auf die Landeshauptstadt München in Kraft. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Kappungsgrenzesenkungsverordnung, Mietpreisbremse, Wohnungsgebieteverordnung (WoGeV)

Bayerischer Landkreistag: Gegen den Ausverkauf der medizinischen Versorgung in der Fläche – Für eine kostengerechte Krankenhausfinanzierung

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Gemeinsamer Appell des Landkreistags Baden-Württemberg und des Bayerischen Landkreistags an die Bundespolitik Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Landkreistag

Verband der bayerischen Bezirke: Autismus-Tagung in München – Mederer: „Inklusion bleibt Aufgabe“

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Die Inklusion von Menschen mit Autismus begegnet besonderen Schwierigkeiten. Dies vor allem deshalb, weil es sich bei diesen Personenkreis nicht um eine homogene Gruppe handelt. Denn Autismus ist keine einzelne Erkrankung, sondern ein Symptomkomplex mit unterschiedlichen Krankheitsmechanismen. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales, Schulen Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag

Verband der bayerischen Bezirke: Symposium „Altersmedizin“ – Zunehmende Aufgabe für die Bezirke

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Es gilt, dem Leben nicht nur Jahre, sondern den Jahren Leben zu geben“, mit diesen Worten brachte die frühere Bundesfamilienministerin, Professor Ursula Lehr, den Grundgedanken des Symposiums des Verbandes der bayerischen Bezirke und des Bildungswerks Irsee zum Thema „Altersmedizin“ auf den Punkt. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag

Landtag: Landtagspräsidentin tief betroffen vom Tod Adi Sprinkarts

3. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Tief betroffen hat Landtagspräsidentin Barbara Stamm auf die Nachricht vom Tod ihres Abgeordnetenkollegen Adi Sprinkart reagiert. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Personalien, Verwaltung

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

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