Landtagspräsidentin Barbara Stamm spricht sich im Zusammenhang mit der Umsetzung der sog. Altfallregelung bei der Mitarbeiterentschädigung für größtmögliche Transparenz aus. Deshalb hat Stamm in einem ersten Schritt die Namen der Abgeordneten bekannt gegeben, die im Jahr 2012 noch von der Altfallregelung Gebrauch gemacht Weiterlesen
Archiv für 3. Mai 2013
StMWIVT: Nächste Hürde zur Fortführung des GVFG-Bundesprogramms geschafft – Nahverkehr braucht Finanzierungsgrundlage
Der Bundesrat hat heute den Antrag des Freistaats Bayern zur Fortführung des GVFG-Bundesprogrammes (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) angenommen. Weiterlesen
StMWIVT: Zeil und Machnig: „Die Thüringer Strombrücke ist Deutschlands wichtigstes Energie-Infrastrukturprojekt“
Nur gut zwei Wochen nachdem sich die Landesregierungen in Bayern und Thüringen erneut zur 380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen Altenfeld im Thüringer Wald und Redwitz an der Rodach in Oberfranken bekannt haben, machen sich die beiden zuständigen Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil und Matthias Machnig vor Ort ein Bild vom Trassenverlauf. Weiterlesen
StMAS: Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – Aktionsplan der Staatsregierung wichtiger Meilenstein
„Selbstbestimmt dabei. Immer! – das diesjährige Motto des Protesttages ist auch unser Motto. Daher verfolgen wir in Bayern das Ziel, dass Menschen mit Behinderung selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben können. Mit dem Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, den die Bayerische Staatsregierung vor kurzem Weiterlesen
StMI: Sicherer Arbeitsraum Straße
Jährlich ereignen sich bei den Autobahnmeistereien in Bayern über 150 Arbeitsunfälle. In den vergangenen sechs Jahren waren sogar vier Tote zu beklagen. Weiterlesen
StMF: Söder eröffnet Kompetenzzentrum Digitalisierung in Schwabach
Neue Arbeitsplätze, ausgerüstet mit modernster und anspruchsvoller Technik, entstehen im „Kompetenzzentrum Digitalisierung“ der Vermessungsverwaltung. „Eine wahre Innovationswerkstatt! Bayern wird damit seine Spitzenposition im Geobereich stärken“, betonte Dr. Markus Söder, Finanzminister, anlässlich Weiterlesen
StMUK: Wirtschaftsschule ab der 6. Jahrgangsstufe – Stiftung Bildungspakt Bayern startet Schulversuch
Fünf Wirtschaftsschulen erproben ab dem Schuljahr 2013/2014 die Wirtschaftsschule ab der Jahrgangsstufe 6 – Kultusminister Spaenle: „Modellversuch eröffnet Eltern und Schülern weitere Wahlmöglichkeit“ – Standorte in München, Nürnberg, Deggendorf, Dinkelsbühl und Ingolstadt Weiterlesen
StMUG: Umweltsiegel stärkt Marke Nationalpark
In der Nationalparkregion Bayerischer Wald werden Umweltschutz und ein ökologischer Lebensansatz groß geschrieben. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber heute im Glasmuseum Frauenau. Der Minister zeichnet 63 Partnerbetrieben des Nationalparks mit dem „Bayerischen Umweltsiegel für das Gastgewerbe“ aus. Weiterlesen
StMJV: Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen
Zum 15. Mai 2013 tritt in Bayern die Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen bezogen auf die Landeshauptstadt München in Kraft. Weiterlesen
Bayerischer Landkreistag: Gegen den Ausverkauf der medizinischen Versorgung in der Fläche – Für eine kostengerechte Krankenhausfinanzierung
Gemeinsamer Appell des Landkreistags Baden-Württemberg und des Bayerischen Landkreistags an die Bundespolitik Weiterlesen
Verband der bayerischen Bezirke: Autismus-Tagung in München – Mederer: „Inklusion bleibt Aufgabe“
„Die Inklusion von Menschen mit Autismus begegnet besonderen Schwierigkeiten. Dies vor allem deshalb, weil es sich bei diesen Personenkreis nicht um eine homogene Gruppe handelt. Denn Autismus ist keine einzelne Erkrankung, sondern ein Symptomkomplex mit unterschiedlichen Krankheitsmechanismen. Weiterlesen
Verband der bayerischen Bezirke: Symposium „Altersmedizin“ – Zunehmende Aufgabe für die Bezirke
„Es gilt, dem Leben nicht nur Jahre, sondern den Jahren Leben zu geben“, mit diesen Worten brachte die frühere Bundesfamilienministerin, Professor Ursula Lehr, den Grundgedanken des Symposiums des Verbandes der bayerischen Bezirke und des Bildungswerks Irsee zum Thema „Altersmedizin“ auf den Punkt. Weiterlesen
Landtag: Landtagspräsidentin tief betroffen vom Tod Adi Sprinkarts
Tief betroffen hat Landtagspräsidentin Barbara Stamm auf die Nachricht vom Tod ihres Abgeordnetenkollegen Adi Sprinkart reagiert. Weiterlesen