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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 7. Mai 2013

Landtag: Immunitätsrecht in der Angelegenheit des Abgeordneten Georg Schmid

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Die Landtagsverwaltung bestätigt, dass in der Angelegenheit des Landtagsabgeordneten Georg Schmid eine Mitteilung der Staatsanwaltschaft Augsburg im Sinne von Ziffer 3 des Beschlusses zur vereinfachten Handhabung des Immunitätsrechts vorliegt. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Personalien, Verwaltung Tagged With: 16/16549

GDI Bayern: Neue Daten für den Grabungsatlas

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Mit dem Grabungsatlas wird in Bayern ein Geodatendienst bereitgestellt, mit dem besonders der Breitband-Ausbau gefördert werden soll. In enger Zusammenarbeit haben die Bayerischen Vermessungsämter und Gemeinden die Inhalte des Grabungsatlas Bayern aktualisiert. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Tagged With: Breitband

Staatskanzlei: Staatsregierung unterstützt Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie (RCI)

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Heubisch: „International renommierter Forschungsbereich langfristig gesichert“ Weiterlesen

Filed Under: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung

Staatskanzlei: Stand und Perspektiven der Bayerisch-Tschechischen Beziehungen

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Europaministerin Müller: „Aus der strategischen Partnerschaft wird jetzt echte Freundschaft“ Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Schulen, Verwaltung

Staatskanzlei: Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz nimmt Dienstbetrieb auf / Grünes Zentrum in Regensburg geplant / Hilfe zur Selbsthilfe: 271 Projekte der Dorferneuerung und Flurneuordnung in der Oberpfalz

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Das von Regensburg nach Tirschenreuth verlagerte Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz wird Anfang Juni den Dienstbetrieb aufnehmen. Die Staatsregierung setzt damit ein wichtiges strukturpolitisches Signal zur Stärkung des ländlichen Raums in der nördlichen Oberpfalz. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung

Staatskanzlei: Oberpfalz profitiert von Aufgabenverlagerung in der Steuerverwaltung

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Unter dem Motto „Die Arbeit zu den Menschen bringen“ hat die Steuerverwaltung Aufgaben aus den Ballungsräumen in die Region verlagert. Auch die Oberpfalz hat von diesen Maßnahmen profitiert. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung

Staatskanzlei: Weiterentwicklung des Justizstandortes Oberpfalz

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk: „Wir investieren in den Strafvollzug in der Oberpfalz – und damit auch in die Sicherheit der Menschen. Dafür stehen allein in dieser Legislaturperiode 20 neue Stellen im Bereich Oberpfalz zur Verfügung. Weiterlesen

Filed Under: Justiz/ Rechtspflege, Verwaltung

Staatskanzlei: Oberpfalz Aufsteigerregion, in der sich Familien dank starken Arbeitsmarktes wohlfühlen

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Bayern ist Familienland Nr. 1! Das gilt ganz besonders auch in der Oberpfalz. Hier läuft der Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren auf Hochtouren, weil wir den Kommunen eine Krippenausbaugarantie gegeben haben. Weiterlesen

Filed Under: Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Verwaltung

Staatskanzlei: Oberpfalz als innovativer und lebendiger Wissenschaftsstandort exzellent aufgestellt

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch betonte, dass der Wissenschaftsstandort Oberpfalz für die Zukunft exzellent aufgestellt ist: Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung

Staatskanzlei: 467 Millionen Euro für flächendeckende Krankenhausversorgung in der Oberpfalz

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Seit 2003 investierte der Freistaat Bayern insgesamt 467 Millionen Euro in Krankenhäuser der Oberpfalz. „Gerade im ländlichen Raum wollen wir ein hervorragendes medizinisches Angebot für die Patienten. Weiterlesen

Filed Under: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung

Staatskanzlei: Kultusminister Spaenle zur Entwicklung der Schullandschaft in der Oberpfalz

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Spaenle: „Bildungslandschaft in der Oberpfalz wird weiter gestärkt“ Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Schulen, Verwaltung

Staatskanzlei: Ausgezeichnete Sicherheitslage in der Oberpfalz

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Innenminister Herrmann: Mehr Personal für Polizei und umfangreiche Baumaßnahmen bei Polizeigebäuden / Hohe Investitionen für Feuerwehr, Leitstellen und Katastrophenschutz Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Tagged With: Ausstattung, Personelle Ausstattung

Staatskanzlei: Auswirkungen der Bundeswehrreform

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Staatskanzleichef Kreuzer: „Oberpfalz bleibt auch nach Strukturreform starke Bundeswehrregion / Standortschließungen in der Oberpfalz verhindert / Grafenwöhr-Hohenfels und Vilseck auch künftig herausragende US-Truppenstandorte“ Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Tagged With: Bundeswehr, Konversion

Staatskanzlei: Kabinett beschließt bauliche Konzentration der Hochschule Regensburg auf Campusgelände

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Wissenschaftsminister Heubisch: „Freistaat investiert massiv in Weiterentwicklung des Hochschulstandortes Regensburg“ Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung

Staatskanzlei: Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Überzeugender Entwurf für ein großartiges Museumsprojekt“ Weiterlesen

Filed Under: Verwaltung Tagged With: Museum der Bayerischen Geschichte

Staatskanzlei: Oberpfalz geografischer Mittelpunkt Europas und zugleich tragfähige Brücke zu unseren östlichen Nachbarn

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Im Mittelpunkt der heutigen Beratungen des bayerischen Kabinetts in Regensburg standen die aktuelle wirtschaftliche Lage der Oberpfalz sowie die Zukunftschancen für die Menschen in der Region. Weiterlesen

Filed Under: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Verwaltung Tagged With: Strategie der EU für den Donauraum (Donaustrategie)

StMUG: 290 Millionen Euro für Krankenhausbauprojekte in 2013 – 92 Bauvorhaben bayernweit

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Krankenhäuser können auf die Unterstützung des Freistaats bauen: Rund 290 Millionen Euro stehen allein in diesem Jahr im Krankenhausbauprogramm für größere Klinik-Bauvorhaben zur Verfügung. Wichtig für die Krankenhausträger: Der angemeldete Finanzbedarf wird in vollem Umfang gedeckt. Weiterlesen

Filed Under: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Tagged With: Kliniken, Krankenhausbauprogramme

StMUG: Neues 3D-Projekt nutzt Grundwasser deutschlandweit einzigartig und spart Energie

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Die innovative Nutzung von Grundwasser kann einen wichtigen Beitrag zum Energiesparen in Ballungsräumen leisten. Denn Grundwasser als Quelle für Heizwärme und Klimakälte spart Energie und vermeidet CO2. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Verwaltung

StMWIVT: Wirtschaftsminister Zeil zu den aktuellen Zuwanderungszahlen

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil sieht den Freistaat im Wettbewerb um Fachkräfte aus aller Welt sehr gut aufgestellt: „2012 sind mehr als 200 000 Zuwanderer aus dem Ausland nach Bayern gekommen. So einen Zustrom gibt es in kein anderes Bundesland.“ Weiterlesen

Filed Under: Demografie/ Integration, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung Tagged With: Fach- und Führungskräfte

StMWIVT: Zeil und Hessel im Dialog mit Familienunternehmern

7. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil und Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin sprachen gestern mit 60 Familienunternehmern über aktuelle Herausforderungen, wie die europäische Schuldenkrise und die Grundzüge verlässlicher Wirtschafts- und Steuerpolitik. Weiterlesen

Filed Under: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Verwaltung

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