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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 13. Mai 2013

Bayerischer Gemeindetag: Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen entschädigen Bayerns Städte und Gemeinden wegen verbotener Preisabsprachen

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Bayerischer Gemeindetag kämpft erfolgreich für Bayerns Gemeinden

Die kommunalen Spitzenverbände haben mit den Herstellern von Feuerwehrfahrzeugen, die jahrelang verbotene Preisabsprachen zu Lasten der Gemeinden und Städte getroffen hatten, eine Einigung über auf eine außergerichtliche Schadensregulierung erzielt. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Tagged With: Bayerischer Gemeindetag

Bayerischer Landkreistag: Bayerischer Landkreistag 2013 unter dem Motto „Schuldenbremse – Fluch oder Segen für die Kommunalfinanzen?“

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Der Bayerische Landkreistag 2013, die Jahresversammlung der bayerischen Landkreise, findet am 14. und 15. Mai 2013 in Altötting im gleichnamigen Landkreis statt. Mehr als 320 Teilnehmer werden sich an zwei Tagen mit dem Thema „Schuldenbremse – Fluch oder Segen für die Kommunalfinanzen?“ befassen. Weiterlesen

Filed Under: Bayern, Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Schulen Tagged With: Bayerischer Landkreistag, Breitband, Bundesteilhabegesetz, Kommunaler Finanzausgleich, Maut

Verband der bayerischen Bezirke: Internationaler Tag der Pflege 2013 – Hölzlein: „Bezirke wenden 325 Millionen Euro als Sozialhilfeleistung zur Pflege auf“

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Niemand kann sich davor schützen, im Verlauf seines Lebens einmal pflegebedürftig zu sein. Deshalb ist es insbesondere für die Bezirke, die sich gerade auf diesem Gebiet mit einer Vielfalt von Hilfen einbringen, eine zentrale Aufgabe, auf die eigenen Angebote und deren Bedeutung für die betroffenen Menschen Weiterlesen

Filed Under: Demografie/ Integration, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales Tagged With: Bayerischer Bezirketag

Landtag: Gemeinsame Erklärung von Abgeordneten aller Fraktionen des Bayerischen Landtags

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Für volle Transparenz im Rahmen des freien Mandats, gegen öffentliche Parlamentarismusschelte Weiterlesen

Filed Under: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Tagged With: 16/16549

StMUG: Freistaat unterstützt Abwasserprojekte in Oberfranken mit über 5,5 Millionen Euro

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Bayern fördert in diesem Jahr 14 kommunale Abwasserprojekte in Oberfranken mit über 5,5 Millionen Euro. Dies gab Umweltstaatssekretärin Melanie Huml anlässlich der Fördermittelvergabe bekannt. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Tagged With: Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUG: AIDS – Umfassende Hilfe für Betroffene – Aktionswoche der Gesundheitsämter, AIDS-Beratungsstellen und AIDS-Hilfen

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

AIDS ist eine unheilbare Erkrankung. Dies betonte die Bayerische Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml anlässlich der ersten bayerischen Aktionswoche zur Förderung der HIV-Testbereitschaft vom 13. bis 17. Mai. Weiterlesen

Filed Under: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung

StMUK: „lernreich 2.0 – Üben und Feedback digital“ – 46 Schulen in ganz Bayern starten mit Modellversuch

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Kultusstaatssekretär Bernd Sibler beleuchtet beim Auftakt mit Vertretern der Schulen und der Wissenschaft das Potenzial von E-Learning – Modellprojekt will mit digitalen Medien Schülerinnen und Schüler im selbstständigen Lernen unterstützen – LMU München und Universität Augsburg begleiten Schulversuch wissenschaftlich Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Schulen, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung

StMWIVT: Auszeichnung an sechs bayerische Mittelständler für soziales Engagement

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Viele bayerische Mittelständler engagieren sich über ihre eigentlichen unternehmerischen Aktivitäten hinaus für soziale, karitative, integrative und kulturelle Projekte. Weiterlesen

Filed Under: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Tagged With: Ehrenamt

StMWFK: Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulrektorenkonferenz zu Jahresversammlung in Nürnberg

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch heißt heute im Historischen Rathaussaal der Stadt Nürnberg Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulrektorenkonferenz zu ihrer Jahresversammlung in Bayern willkommen. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung

StMI: Mehr Baugenehmigungen in Bayern

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Es ist ein gutes Zeichen, dass die Wohnungsbaufreigaben im ersten Quartal um insgesamt 13 Prozent nach oben gegangen sind“, hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die aktuellen Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung kommentiert. Weiterlesen

Filed Under: Verwaltung

StMJV: Merk fordert Verbesserung der Rechte von Verbrauchern bei Kaufverträgen

13. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„Käufer darf nicht im Zuständigkeitsdickicht zwischen Verkäufer und Hersteller auf der Strecke bleiben!“ Weiterlesen

Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Verwaltung Tagged With: Gewährleistung

Tagungshinweise

11. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht

11. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht

12.-13. September 2019 in Speyer / Anmeldeschluss: 2. September 2019 Tagungsprogramm: hier / Weitere Informationen und Anmeldung: hier. … [Weiterlesen]

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (27.) 25. September 2019

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