Europaministerin Müller: „Konsolidierung und Wachstum bedingen einander“
Zwischen dem Freistaat Bayern und Litauen gibt es breite Übereinstimmung über den richtigen Weg zur dauerhaften Überwindung der Staatsschuldenkrise in Europa. Das ist das Ergebnis des heutigen Gesprächs zwischen Bayerns Europaministerin Emilia Müller und dem langjährigen litauischen Premierminister und heutigen Oppositionsführer Andrius Kubilius.
Müller: „Bayern und Litauen ziehen bei der Überwindung der Staatsschuldenkrise an einem Strang. Beide Länder sind sich einig: Stabile Finanzen und konsolidierte Haushalte sind die zwingende Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum. Und nur nachhaltiges Wachstum kann die Staatsschuldenkrise dauerhaft überwinden und den Menschen glaubhafte Beschäftigungs- und Wohlstandsperspektiven bieten. Wer die Diskussion hingegen unter dem Stichwort „Konsolidierung oder Wachstum“ führt, hat nichts verstanden. Litauen und die anderen baltischen Staaten sind der beste Beweis, dass eine konsequente Reformpolitik Früchte trägt. Die Wettbewerbsfähigkeit im Baltikum hat sich spürbar verbessert, auch andere Wirtschaftsindikatoren weisen nach oben.“
Nach den Worten der Europaministerin wollen Bayern und Litauen ihre Zusammenarbeit in den kommenden Jahren verstärken.
„Osteuropa ist ein zentraler Schwerpunkt der internationalen Beziehungen Bayerns. Konkret sehe ich bei den Themen Digitalisierung, Biotechnologie und Energieversorgung Potenzial für eine engere Zusammenarbeit mit Litauen. Das baltische Land wird im zweiten Halbjahr 2013 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Auch hierdurch sind zusätzliche Impulse für die bayerisch-litauischen Beziehungen zu erwarten“, so Europaministerin Müller.
Premierminister a. D. Dr. Andrius Kubilius besucht aus Anlass des 12. Munich Economic Summit am 16. und 17. Mai 2013 die bayerische Landeshauptstadt.
Staatskanzlei, PM v. 16.05.2013
