Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil freut sich über den aktuellen Stand der von der Bayerischen Staatsregierung gestarteten Hochgeschwindigkeits-Breitbandförderung:
„Nach dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie Ende 2012 und dem Start des Bayerischen Breitbandzentrums ist die großflächige Umsetzung unseres neuen Programms auf breiter Front angelaufen. Wir haben bereits über 100 Gemeinden im Förderprozess, die nun die von der EU-Kommission vorgeschriebenen Schritte durchlaufen.“
Zwei der über 100 Gemeinden befänden sich bereits im Auswahlverfahren für einen Netzbetreiber und damit in einer weit fortgeschrittenen Phase des Umsetzungsprozesses.
Zeil erläutert, dass das Bayerische Breitbandzentrum bisher bei rund 500 lokalen Terminen die Verantwortlichen vor Ort zum Breitbandausbau und zu den nötigen Verfahrensschritten beraten habe. Das Interesse der Kommunen sei weiterhin hoch.
„Der Terminkalender unseres Breitbandzentrums ist prall gefüllt. Das zeigt, dass Bayerns Kommunen die von der Staatsregierung angebotenen Chancen beherzt aufgreifen. Unser Projekt für superschnelles Internet im ganzen Freistaat liegt voll im Plan“, so Zeil.
Dem Minister zufolge ist auch die Informationsoffensive zum neuen Förderprogramm bereits plangemäß umgesetzt.
Zeil: „Auf unserem neuen Internetportal sind zahlreiche Musterunterlagen verfügbar, die den Gemeinden bei der Umsetzung der von der EU-Kommission vorgegebenen Förderschritte helfen. Das Portal informiert auch über unser neues Darlehensprogramm ‚Infrakredit Breitband‘, mit dem wir Kommunen zusätzlich zum staatlichen Zuschuss finanziell unter die Arme greifen.“
Zudem seien bei acht Großveranstaltungen im ersten Quartal dieses Jahres 1300 Bürgermeister, Landräte, Wirtschaftsförderer und Breitbandpaten über das neue Programm informiert worden.
Zur aktuellen Diskussion um Volumenbegrenzungen und Bandbreitendrosselungen erklärt der Wirtschaftsminister:
„Ich halte solch einen defensiven Ansatz für einen Rückschritt – gerade bei einem Thema, bei dem wir dringend Fortschritte brauchen. Mangelwirtschaft ist hier der völlig falsche Ansatz. Notwendig sind vielmehr leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsnetze, die den Ansprüchen der kommenden Gigabitgesellschaft auch wirklich gerecht werden.“
Zeil zufolge zeige die Debatte einmal mehr, wie wichtig es sei, beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen schnell voranzukommen.
„Vor dem Hintergrund steigender Datenverkehre werden wir künftig umso mehr über Datenvolumen und Bandbreitendrosselungen diskutieren müssen, je schlechter die Breitbandinfrastruktur ist. Wir werden in diesem Zusammenhang auch sehr genau darauf achten, dass die Prinzipen der Netzneutralität nicht verletzt werden“, so der Minister.
Mehr Informationen zum Förderprogramm finden Sie unter: www.schnelles-internet.bayern.de.
StMWIVT, PM v. 24.05.2013
