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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 6. Juni 2013

Landtag: Sozialausschuss – Fachgespräch mit Experten zum Thema „ehemalige Heimkinder“

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Sie wurden geschlagen und missbraucht – jetzt sollen ehemalige Heimkinder aus einem 120-Millionen-Fonds von Bund, Ländern, Kommunen und den beiden christlichen Kirchen entschädigt werden. Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Verwaltung

Landtag: Sozialausschuss – Weniger Hürden bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Wer in Bayern lebt und im Ausland einen Beruf gelernt hat, soll in diesem auch arbeiten können. Um die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen zu erleichtern, hat der Sozialausschuss einem entsprechenden Gesetzentwurf der Staatsregierung zugestimmt. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: 16/16010, Fach- und Führungskräfte

StMWIVT: Hochwasser-Soforthilfen auch für Gewerbebetriebe

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel hat erreicht, dass die Hilfsmaßnahmen auch auf hochwassergeschädigte Unternehmen ausgeweitet werden. Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Hochwasser

StMUK: Bayerische Schülerzeitungen erhalten beim Schülerzeitungswettbewerb der Länder 8 von 18 Preisen, einen Sonderpreis und einen Förderpreis

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Schülerzeitungen aller Schularten aus Oberbayern, Niederbayern, Unterfranken und Mittelfranken von Bundesratspräsident Winfried Kretschmann ausgezeichnet / Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle: „Junge Redakteure der Schülerzeitungen arbeiten professionell und engagieren sich für die Schulfamilie“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Verwaltung

StMAS: Cochleaimplantat und Gebärdensprache stehen gleichwertig nebeneinander – Cochleaimplantat-Tag am 8. Juni

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

„Das Cochleaimplant (CI) ist eine wichtige Errungenschaft der modernen Medizintechnik: Es ermöglicht Gehörlosen oder hochgradig Schwerhörigen im Alltag und Beruf besser zu recht zu kommen. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung

StMWFK: Gründung eines Helmholtz-Instituts in Erlangen und Nürnberg für die Erforschung Erneuerbarer Energien

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Der Senat der Helmholtz-Gemeinschaft hat in seiner gestrigen Sitzung in Berlin der Gründung des Helmholtz-Instituts Erlangen-Nürnberg für Erneuerbare Energien (HI ERN) auf Basis des im Dezember 2012 begutachteten Forschungskonzepts zugestimmt. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung

Landtag: Gesundheitsausschuss – Personalmangel im Bereich Krankenhaushygiene

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Multiresistente Keime in Krankenhäusern und Infektionen von Patienten im Rahmen medizinischer Behandlungen sind ein ernstes Problem: Diese Einschätzung teilt das Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit mit den bayerischen Landtagsabgeordneten, die im Plenum einstimmig einen Bericht des Ministeriums zu diesem Thema Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Kliniken

StMUK: Koalition sichert verlässliche Rahmenbedingungen – „Weniger Stoff, mehr Lehrkräfte, mehr Ganztag und mehr Lernzeit für den einzelnen Schüler“

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Kultusminister Spaenle nimmt zu Überlegungen von SPD, Freien Wählern und Grünen zum bayerischen Gymnasium Stellung Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: Volksbegehren/Volksentscheid, Wahlfreiheit G8/G9

Landtag: Wechsel an der Spitze des Haushalts- und des Landwirtschaftsausschusses

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Gertraud Goderbauer (CSU) ist am 6. Juni 2013 zur neuen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Landtag gewählt worden. Die 57jährige Ergoldingerin tritt damit die Nachfolge von Georg Winter (CSU) an, der Anfang Mai zurückgetreten war. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Personalien, Verwaltung Schlagwörter: Frauen/Gleichstellung

StMELF: Hilfen für hochwassergeschädigte Bauern

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Die Staatsregierung unterstützt die vom Hochwasser geschädigten Landwirte und Waldbesitzer mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket. Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Hochwasser

StMUK: 17 weitere Realschulen beteiligen sich ab Schuljahr 2013/2014 an der Initiative MINT21

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

„Wir sind in Deutschland auf Innovationen in Naturwissenschaften und Technik angewiesen – Schulen legen die Grundlagen dafür“ / Kultusminister Dr. Spaenle, vbw-Hauptgeschäftsführer Brossardt und Dr. Hochholzer vom bbw betonen die Bedeutung von Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik für die Gesellschaft Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: Fach- und Führungskräfte

StMWIVT: Verkehrsminister Zeil zur Entscheidung der Kommission zum Allgäu Airport in Memmingen

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

„Mit der gestrigen Entscheidung der Europäischen Kommission ist nun klar, dass eine weitere staatliche Förderung des Flughafenprojekts in Memmingen auch aus beihilferechtlicher Sicht möglich ist. Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Verkehrsrecht, Verwaltung Schlagwörter: Luft- und Raumfahrt, Luftverkehrsrecht

Verband der bayerischen Bezirke: Tag der Menschen mit Sehbehinderung – Verbandspräsident Hölzlein lobt die Arbeit der Blindenhörbücherei

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Mit insgesamt 180.000 Euro haben die sieben bayerischen Bezirke im zurückliegenden Jahr die Bayerische Blindenhörbücherei gefördert. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag

Staatskanzlei: Bundesratsministerin Müller zum Bundesrat am 7. Juni

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Energiewende mit Sanierung von Immobilien vorantreiben, Impulse durch steuerliche Förderung setzen / Neues Punktesystem für Verkehrssünder wesentlich einfacher und übersichtlicher, im Interesse der Verkehrsteilnehmer zustimmen / Bayern begrüßt bevorstehenden Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: EU-Beitrittsverhandlungen, Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze, Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden, Straßenverkehrsgesetz (StVG)

StMJV: Justizministerin Merk zu den neu beschlossenen Maßnahmen gegen Zwangsprostitution

6. Juni 2013 by Klaus Kohnen

„Ein wichtiges Signal für die Opfer – aber dabei dürfen wir nicht stehen bleiben!“ Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Verwaltung Schlagwörter: Frauen/Gleichstellung, Gesetz zur Bekämpfung des Menschenhandels und Überwachung von Prostitutionsstätten, Handlungsfelder, Prostitution/Menschenhandel, Prostitutionsgesetz (ProstG), RL 2011/36/EU (Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels), Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Strafgesetzbuch (StGB), Strafrecht/Strafprozessrecht

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