Die 10. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach hat in der heutigen Sitzung unter der Leitung des Vorsitzenden Richters am Verwaltungsgericht Günter Förster die Klage eines Anwohners der Gustavstraße in Fürth abgewiesen. Weiterlesen
Archiv für 10. Juni 2013
StMI: Herrmann zieht Zwischenbilanz des Hochwassereinsatzes
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste Zwischenbilanz des Hochwassereinsatzes – Mehr als 60.000 Einsatzkräfte im Kampf gegen die Fluten – Hilfeleistungssystem funktioniert hervorragend – Großartige Solidarität und Unterstützung in der Bevölkerung Weiterlesen
Pschierer: Freiwilliges Engagement stärken – Steuerliche Verbesserungen und Bürokratieabbau für Vereine
Ohne Ehrenamt wäre das gesellschaftliche Leben in Bayern ärmer. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Hochwasser in Bayern – Gemeindetag bittet Arbeitgeber um Solidarität mit den Gemeinden und Städten
Der Bayerische Gemeindetag appelliert an die Arbeitgeber im Freistaat, Solidarität mit den vom Hochwasser betroffenen Gemeinden und Städten zu zeigen. Sie sollen auf Lohnkostenerstattung für eingesetzte Feuerwehrleute verzichten, um den betroffenen Kommunen Weiterlesen
Pschierer: Daten bieten enormes Potenzial – Geodaten sind Schatz für Verwaltung
Landräte und Bürgermeister können sich heute (10.6.) in Memmelsdorf bei Bamberg zum Thema Geodaten informieren. Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer lädt gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur Veranstaltung „Karten statt Worte – warum Geodaten Chefsache sind“. Weiterlesen
StMUG: Bayern optimiert die Schlaganfall-Versorgung – Krankenhausplanungsausschuss unterstützt neues Netzwerk „TRANSIT“ in Unterfranken
Rund 200.000 Menschen erleiden pro Jahr in Deutschland einen Schlaganfall, viele davon leiden im Anschluss unter den teils schlimmen Folgen. Weiterlesen
StMAS: Medien sind wesentliche Akteure in der Integrationspolitik – Bayerischer Integrationspreis 2013
„Das Thema Integration ist eines der Zukunftsthemen unserer Gesellschaft. Die Menschen in Bayern tragen dazu bei, dass dieses Thema eine Erfolgsgeschichte ist, denn Integration gelingt nur, wenn sie auch gelebt wird. Weiterlesen
StMF: Mietpreisbegrenzung bei Stadibau und Siedlungswerk Nürnberg
„Bei der Stadibau GmbH und der Siedlungswerk Nürnberg GmbH gilt ab sofort die Mietpreisbegrenzung von 15 Prozent“, erklärte Dr. Markus Söder, Finanzminister. Weiterlesen
StMELF: 115 Millionen Euro Schäden in der Landwirtschaft
Hochwasser und Starkregen haben in der bayerischen Land- und Forstwirtschaft voraussichtlich Schäden von rund 115 Millionen Euro angerichtet. Das hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner auf Grundlage aktueller Schätzungen in München mitgeteilt. Weiterlesen
StMELF: Zukunft durch interkommunale Zusammenarbeit
Die interkommunale Zusammenarbeit ist nach Überzeugung von Landwirtschaftsminister Helmut Brunner der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunftsgestaltung der ländlichen Räume Bayerns. Weiterlesen
StMJV: Justizministerin Merk sieht Nachbesserungsbedarf bei Käuferrechten – Justizministerkonferenz
„Käuferrechte dürfen nicht zwischen Verkäufer und Hersteller auf der Strecke bleiben!“ / Thema bei der Justizministerkonferenz in dieser Woche Weiterlesen
StMAS: Bei Weiterbildungen müssen Unternehmen mehr in Fahrt kommen, vor allem bei ihren älteren Beschäftigten – Woche der Weiterbildung
„Aktuellen Berechnungen zufolge wird die Zahl der 55-64jährigen in Deutschland in den nächsten 20 Jahren um rund 40 Prozent ansteigen. Diese demographische Entwicklung macht auch vor Unternehmen nicht halt. Nun sind die Tarifpartner und Unternehmen in Bayern an der Reihe. Sie müssen dafür sorgen, dass die Erwerbstätigkeit Weiterlesen
StMAS: Die Hilfsbereitschaft der bayerischen Bürgerinnen und Bürger ist überwältigend – Spendenhotline für Hochwassergeschädigte 0800 – 272 6768
„Gerade in dieser schwierigen Zeit, in der viele Bürgerinnen und Bürger in Bayern durch das Hochwasser in ihrer Existenz bedroht sind, zeigt sich wieder, dass sich die Menschen in Bayern aufeinander verlassen können. Bis zum frühen Freitagnachmittag sind bereits 55.000 Euro auf unserem Spendenkonto eingegangen. Weiterlesen
StMAS: Kindersicherheitstag am 10. Juni 2013
„Daten des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass gerade Säuglinge und Kleinkinder besonders unfallgefährdet sind – und diese Unfälle nehmen weiter zu. Weiterlesen
StMJV: Untersuchungsausschuss M. – Merk weist heutige Vorwürfe der Opposition als üble Diffamierung zurück
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk weist die Vorwürfe der Opposition gegen im Anschluss an die heutigen Vernehmungen im Untersuchungsausschuss mit allem Nachdruck zurück: Weiterlesen