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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 9. Juli 2013

Landtag: Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes – Mitglieder diskutieren Bericht des Landespersonalausschusses

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Mit einem Jubiläum hat der Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes die Legislaturperiode beendet: Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Studium/Ausbildung öffentlicher Dienst

StMUG: Schulgärten sind Lernort Natur mitten in der Stadt

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Gewinner aus Nordbayern erhalten Auszeichnung Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Verwaltung

StMJV: Justizministerin Merk zum Ergebnis des Untersuchungsausschusses M.

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

„Vorwürfe haben sich nicht bestätigt / Ergebnis der Opposition ist billiges Wahlkampfmanöver“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Verwaltung Schlagwörter: Causa M., Maßregeln der Besserung und Sicherung, Strafrecht/Strafprozessrecht, Strafrechtliche Unterbringung, Unterbringung, Untersuchungsausschuss Causa M.

StMUK: Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle ehren Gewinner im Landeswettbewerb „Erinnerungszeichen“

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Schüler suchen Spuren der Geschichte „Bayerns und seiner Nachbarn“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Verwaltung

Bayerischer Städtetag: Bayerischer Städtetag 2013 in Bayreuth – Ohne Städte ist kein Staat zu machen – Forderungen an Bund und Land

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Der Bayerische Städtetag hat sich ein Zitat des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss als Motto gewählt: „Ohne Städte ist kein Staat zu machen”. Der Bayerische Städtetag 2013 tagt am 10. und 11. Juli 2013 in Bayreuth. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Städtetag, Breitband

StMI: Neubau Unterbringungsgebäude Bereitschaftspolizei Nürnberg

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Innenminister Joachim Herrmann und Finanzminister Dr. Markus Söder haben heute in Nürnberg mit dem symbolischen ersten Spatenstich den Startschuss für die Bauarbeiten für zwei neue Unterkunftsgebäude mit Garagen bei der Bereitschaftspolizei in Nürnberg gegeben. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung

StMUG: Ehrenamt ist Vorbild für Menschlichkeit und Miteinander

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Grüner Engel und Weißer Engel für ehrenamtliches Engagement im Bereich Naturschutz und Gesundheit Weiterlesen

Kategorie: Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt

StMELF: Lernen und Erleben auf dem Bauernhof – Brunner verleiht Qualifizierungsurkunden

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

31 neuen „Erlebnisbäuerinnen und -bauern“ aus ganz Bayern hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München ihre Urkunden überreicht. Sie alle haben erfolgreich die Qualifizierungsreihe „Lern- und Erlebniswelt Bauernhof“ des Landwirtschaftsministeriums absolviert. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung

StMI: Unions-Innenminister zur Sicherheitspolitik

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen wie die Bekämpfung des internationalen Terrorismus standen im Mittelpunkt der Konferenz der Innenminister und –senatoren der Union am 8. und 9. Juli, zu der Innenminister Joachim Herrmann nach Nürnberg eingeladen hatte. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Armutszuwanderung (Freizügigkeit), Ausweisung/Abschiebung, Einsatz- und Ermittlungsmethoden, Gesetz zur Modernisierung des Ausweisungs- und Abschiebungsrechts, Gesetzentwurf zur Bekämpfung salafistischer Aktivisten, Handlungsfelder, NPD-Verbot, Parteiverbot/Vereinsverbot, RL 2006/24/EG (Vorratsdatenspeicherung), Terrorismus/Extremismus, Vorratsdatenspeicherung/Bestandsdatenauskunft, Zusammenarbeit (polizeiliche/justizielle)

StMWIVT: Wiedereinführung von Altkennzeichen ab 10. Juli 2013

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Ab diesem Mittwoch werden in Bayern 57 Altkennzeichen wiederbelebt. Elf Kennzeichen können sogar in mehreren Landkreisen wieder beantragt werden. Weiterlesen

Kategorie: Verwaltung

StMUK: Kultusminister Spaenle ernennt zwei neue Ministerialbeauftragte für die Gymnasien in Niederbayern und Unterfranken

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

„Wichtige Bindeglieder zwischen Schule und Ministerium“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Personalien, Schulen, Verwaltung

StMELF: Ernte 2013 – Getreide gut, Mais, Kartoffeln, Rüben schlecht

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Die bayerischen Bauern werden auch heuer wieder eine zweigeteilte Ernte einfahren – aber nicht wie im vergangenen Jahr wegen eines Nord-Süd-Gefälles, sondern wegen landesweit höchst unterschiedlicher Aussichten bei den einzelnen Feldfrüchten. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Hochwasser

StMWIVT: Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Verbraucherproduktsicherheit – „Made in Germany“ in Gefahr

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil warnt vor den Gefahren für bayerische Unternehmen, die vom Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Verbraucherproduktsicherheit (PDF, 208 KB) ausgehen. Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Verwaltung Schlagwörter: Verordnung über die Sicherheit von Verbraucherprodukten

StMJV: Justizministerium nimmt zur Verfassungsbeschwerde Herrn M. Stellung

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gibt die wesentlichen Inhalte seiner Stellungnahme vom 5. Juli 2013 gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zu der Verfassungsbeschwerde von Herrn G. M. bekannt. Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Rechtsprechung, Verwaltung Schlagwörter: BVerfG 2 BvR 371/12, Causa M., Maßregeln der Besserung und Sicherung, Strafrecht/Strafprozessrecht, Strafrechtliche Unterbringung, Unterbringung

Später still in Bayern – Änderung des Feiertagsgesetzes

9. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Dr. Georg Neureither_passVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg

Der Bayerische Landtag hat das Feiertagsgesetz geändert. Die Stille an stillen Tagen beginnt später: nicht mehr ab 0.00 Uhr, sondern ab 2.00 Uhr. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Blog, Gesetzgebung, Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Rechtsentwicklung, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht Schlagwörter: 16/15696, Feiertagsgesetz (FTG), Georg Neureither, Ladenschluss, Recht der Kirchen/Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Sonstiges Wirtschaftsrecht

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Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

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