• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

Archives for 11. Juli 2013

Landtag: Verfassungsausschuss macht den Weg frei für verschärfte Verhaltensregeln im Landtag

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Verfassungsausschuss mit einer Änderung der Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags und mit einer Änderung des Fraktionsgesetzes beschäftigt. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: 16/17523, 16/17524

Landtag: Bildungsausschuss – Situation an der Ersten Privaten Fachoberschule Schweinfurt (EPFOS) auf der Tagesordnung

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Nachdem 25 von 27 Schülern der Ersten Privaten Fachoberschule Schweinfurt (EPFOS) heuer ihr Fachabitur nicht bestanden haben, hat jetzt das Kultusministerium im Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport einen Zwischenbericht vorgelegt. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Verwaltung

Landtag: Wirtschaftsausschuss – Mitglieder diskutieren Verkehrsdurchführungsvertrag mit DB Regio Bayern

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Seit 1996 ist der Freistaat für die Bestellung der schienengebundenen Personennahverkehrs in Bayern zuständig. Die konkrete Umsetzung des Regionalverkehrs ist im Verkehrsdurchführungsvertrag mit DB Regio Bayern geregelt. Der bislang gültige läuft zum Jahresende aus. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Verkehrsdurchführungsvertrag (VDV)

BayVGH: Rinder-Tuberkulose im Allgäu – es bleibt vorerst bei der Bestandssperre

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschlüssen vom 9. Juli 2013 die Beschwerden zurückgewiesen, mit denen Landwirte aus dem Allgäu erreichen wollten, dass die behördlich angeordnete Bestandssperre vorläufig ausgesetzt wird. Weiterlesen

Kategorie: BayVGH & VG, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: BayVGH 20 CS 13.1145, Seuchenrecht/Viehseuchenrecht/Tierkörperbeseitigung, Tierseuchengesetz (TierSG), Verordnung zum Schutz gegen die Tuberkulose des Rindes (Tuberkulose-Verordnung)

StMUK: Zirkuskunst, Radio Vielfalt und Seniorenstudium – Kulturfonds Bayern 2013 fördert 20 Projekte

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Vorlage des Kultusministeriums im Landtag beschlossen – Fördersumme liegt insgesamt bei rund 440.000 Euro – Projekte in ganz Bayern gefördert Weiterlesen

Kategorie: Verwaltung

StMUG: „Weiße Engel“ und „Grüne Engel“ für freiwilliges Engagement im Gesundheits- und Umweltbereich in Niederbayern verliehen

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Ehrenamtliches Engagement ist gelebte Mitmenschlichkeit und aktive Bürgerverantwortung. Dies betonte der Bayerische Staatsminister für Umwelt und Gesundheit Dr. Marcel Huber im Rahmen eines festlichen Empfangs für 15 Bürgerinnen und Bürger aus Niederbayern, die der Minister Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt

Staatskanzlei: Bayern und Polen vertiefen ihre Beziehungen

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Europaministerin Müller: „Zahlreiche neue gemeinsame Projekte stehen für die dynamische Entwicklung unserer Partnerschaft“ Weiterlesen

Kategorie: Verwaltung Schlagwörter: Diebstahl/Einbruchskriminalität, Handlungsfelder, Zusammenarbeit (polizeiliche/justizielle)

VG Ansbach: Klage wegen Gaststättenlärms in der Gustavstraße in Fürth hat Erfolg

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Marcel Schwalme hat vor dem Verwaltungsgericht Ansbach einen Erfolg errungen. Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach hat nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung Weiterlesen

Kategorie: BayVGH & VG, Im Fokus, Immissionsschutzrecht, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Umweltrecht, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht Schlagwörter: Gaststätten/Ruhestörung, Gaststättengesetz, Gaststättenrecht, Gewerberecht, Umweltschutz, VG Ansbach AN 4 K 13.00231

StMELF: Besser essen in Bayerns Kindergärten

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Mit Unterstützung von Ernährungsexperten haben landesweit weitere 42 Kindertagesstätten ihre Verpflegungsangebote verbessert. Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung

StMUK: Abschlussveranstaltung der Initiative zeit.raum@bayern

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Kultusminister Spaenle: „Nur wer seine Wurzeln kennt, kann die Zukunft aktiv gestalten“ – Rund 300 Schulen beteiligten sich an Initiative / Schüler spüren Bayerns Vielfalt nach – Abschlussveranstaltung Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Schulen, Verwaltung

StMWIVT: Aufbauhilfeprogramm für hochwassergeschädigte Gewerbebetriebe

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil und Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel haben heute Eckpunkte des Aufbauhilfeprogramms zur Bewältigung der Hochwasserschäden vorgestellt Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Hochwasser

Verband der bayerischen Bezirke: Kommunale Verdienstmedaille in Gold für Manfred Hölzlein

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Seltene Auszeichnung für besonders herausragende Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Personalien Schlagwörter: Bayerischer Bezirketag

StMAS: Krippenausbau – Bayern auf der Zielgeraden für Betreuungsanspruch für Ein- und Zweijährige

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

„Die bayerischen Kommunen stellen bereits rund 100.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung. Damit gibt es Plätze für fast die Hälfte der ein- und zweijährigen Kinder, für die der neue Rechtsanspruch ab 1. August gilt. Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Kinderbetreuung

StMAS: Den Zusammenhalt der Generationen stärken – in Mehrgenerationenhäusern und Mehrgenerationenwohnprojekten

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

„In immer mehr Kommunen entstehen Projekte, in denen großfamiliäre Strukturen nachgebildet werden, aktive Nachbarschaften gefördert und Raum für Begegnung der Generationen geschaffen werden. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung

StMWIVT: Veranstaltung ‚sprungbrett Bayern – Deine Zukunft in der Region‘ in Haßfurt

11. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Die Bayerische Staatsregierung setzt sich intensiv dafür ein, den Nachwuchs für die Unternehmen im Freistaat zu sichern. Aus diesem Grund fördert das Bayerische Wirtschaftsministerium die Veranstaltungsreihe ‚sprungbrett Bayern‘, die bayernweit größte Praktikumsbörse für Schülerinnen aller Schularten. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: Fach- und Führungskräfte

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

Juli 2013
M D M D F S S
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
293031  
« Jun   Aug »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK