In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Verfassungsausschuss mit einer Änderung der Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags und mit einer Änderung des Fraktionsgesetzes beschäftigt. Weiterlesen
Archives for 11. Juli 2013
Landtag: Bildungsausschuss – Situation an der Ersten Privaten Fachoberschule Schweinfurt (EPFOS) auf der Tagesordnung
Nachdem 25 von 27 Schülern der Ersten Privaten Fachoberschule Schweinfurt (EPFOS) heuer ihr Fachabitur nicht bestanden haben, hat jetzt das Kultusministerium im Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport einen Zwischenbericht vorgelegt. Weiterlesen
Landtag: Wirtschaftsausschuss – Mitglieder diskutieren Verkehrsdurchführungsvertrag mit DB Regio Bayern
Seit 1996 ist der Freistaat für die Bestellung der schienengebundenen Personennahverkehrs in Bayern zuständig. Die konkrete Umsetzung des Regionalverkehrs ist im Verkehrsdurchführungsvertrag mit DB Regio Bayern geregelt. Der bislang gültige läuft zum Jahresende aus. Weiterlesen
BayVGH: Rinder-Tuberkulose im Allgäu – es bleibt vorerst bei der Bestandssperre
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschlüssen vom 9. Juli 2013 die Beschwerden zurückgewiesen, mit denen Landwirte aus dem Allgäu erreichen wollten, dass die behördlich angeordnete Bestandssperre vorläufig ausgesetzt wird. Weiterlesen
StMUK: Zirkuskunst, Radio Vielfalt und Seniorenstudium – Kulturfonds Bayern 2013 fördert 20 Projekte
Vorlage des Kultusministeriums im Landtag beschlossen – Fördersumme liegt insgesamt bei rund 440.000 Euro – Projekte in ganz Bayern gefördert Weiterlesen
StMUG: „Weiße Engel“ und „Grüne Engel“ für freiwilliges Engagement im Gesundheits- und Umweltbereich in Niederbayern verliehen
Ehrenamtliches Engagement ist gelebte Mitmenschlichkeit und aktive Bürgerverantwortung. Dies betonte der Bayerische Staatsminister für Umwelt und Gesundheit Dr. Marcel Huber im Rahmen eines festlichen Empfangs für 15 Bürgerinnen und Bürger aus Niederbayern, die der Minister Weiterlesen
Staatskanzlei: Bayern und Polen vertiefen ihre Beziehungen
Europaministerin Müller: „Zahlreiche neue gemeinsame Projekte stehen für die dynamische Entwicklung unserer Partnerschaft“ Weiterlesen
VG Ansbach: Klage wegen Gaststättenlärms in der Gustavstraße in Fürth hat Erfolg
Marcel Schwalme hat vor dem Verwaltungsgericht Ansbach einen Erfolg errungen. Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach hat nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung Weiterlesen
StMELF: Besser essen in Bayerns Kindergärten
Mit Unterstützung von Ernährungsexperten haben landesweit weitere 42 Kindertagesstätten ihre Verpflegungsangebote verbessert. Weiterlesen
StMUK: Abschlussveranstaltung der Initiative zeit.raum@bayern
Kultusminister Spaenle: „Nur wer seine Wurzeln kennt, kann die Zukunft aktiv gestalten“ – Rund 300 Schulen beteiligten sich an Initiative / Schüler spüren Bayerns Vielfalt nach – Abschlussveranstaltung Weiterlesen
StMWIVT: Aufbauhilfeprogramm für hochwassergeschädigte Gewerbebetriebe
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil und Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel haben heute Eckpunkte des Aufbauhilfeprogramms zur Bewältigung der Hochwasserschäden vorgestellt Weiterlesen
Verband der bayerischen Bezirke: Kommunale Verdienstmedaille in Gold für Manfred Hölzlein
Seltene Auszeichnung für besonders herausragende Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung Weiterlesen
StMAS: Krippenausbau – Bayern auf der Zielgeraden für Betreuungsanspruch für Ein- und Zweijährige
„Die bayerischen Kommunen stellen bereits rund 100.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung. Damit gibt es Plätze für fast die Hälfte der ein- und zweijährigen Kinder, für die der neue Rechtsanspruch ab 1. August gilt. Weiterlesen
StMAS: Den Zusammenhalt der Generationen stärken – in Mehrgenerationenhäusern und Mehrgenerationenwohnprojekten
„In immer mehr Kommunen entstehen Projekte, in denen großfamiliäre Strukturen nachgebildet werden, aktive Nachbarschaften gefördert und Raum für Begegnung der Generationen geschaffen werden. Weiterlesen
StMWIVT: Veranstaltung ‚sprungbrett Bayern – Deine Zukunft in der Region‘ in Haßfurt
Die Bayerische Staatsregierung setzt sich intensiv dafür ein, den Nachwuchs für die Unternehmen im Freistaat zu sichern. Aus diesem Grund fördert das Bayerische Wirtschaftsministerium die Veranstaltungsreihe ‚sprungbrett Bayern‘, die bayernweit größte Praktikumsbörse für Schülerinnen aller Schularten. Weiterlesen