Zeil: „Leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur Lebensader jeder Volkswirtschaft“
Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil setzt auf den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Freistaat.
Zeil: „Eine leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist die Lebensader jeder Volkswirtschaft, sei es in den Metropolen oder im ländlichen Raum. Sie sichert die Versorgung und Mobilität und ermöglicht eine Anbindung an internationale Märkte. Deshalb ist es immens wichtig, die Verkehrsinfrastruktur in Bayern auf hohem Niveau zu erhalten und bedarfsgerecht weiter auszubauen. Investitionen in die Infrastruktur sind Schlüsselinvestitionen für Bayerns Zukunft.“
So sichert das Bahnknoten-Konzept die Zukunftsfähigkeit des Schienenpersonenverkehrs in der Metropolregion München und ganz Südbayern.
Zeil fügte hinzu: „Die 2. Stammstrecke ist das Kernstück des Bahnknoten-Konzeptes. Ich freue mich, dass für den Nahverkehr in und um München nun endlich Entlastung in Sicht ist. Die 2. Stammstrecke sichert einen leistungsfähigen Schienenpersonenverkehr in der Metropolregion München sowie eine schnelle Flughafenanbindung. Mit ihr können die Kapazitäten im Raum München dauerhaft erweitert werden. Deshalb treibe ich den Bau der 2. Stammstrecke konsequent voran. Wir lassen die täglich 800.000 Fahrgäste der Münchner S-Bahn nicht im Stich.“
Zeil wies darauf hin, dass letztes Jahr im Rahmen eines Spitzengespräches zwischen Freistaat, Bund und Bahn die Gesamtfinanzierung der 2. Stammstrecke München vereinbart wurde. Fortschritte gab es auch bei der Neufahrner Kurve: Hier wurde der Planfeststellungsbeschluss durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) erlassen.
Zeil betonte, dass auch die Metropolregion Nürnberg mit der Erweiterung des S-Bahn Netzes Nürnberg um die Linien Nürnberg – Ansbach, Nürnberg – Neumarkt, Nürnberg – Forchheim – Bamberg und Lauf links der Pegnitz – Hartmannshof hervorragend angeschlossen wird. Mit dem viergleisigen Ausbau der Bahnlinie Nürnberg – Fürth wurde einer der größten Engpässe im bayerischen Schienennetz beseitigt. Auch der viergleisige Ausbau der Bahnstrecke Augsburg – München konnte bereits in Betrieb genommen werden.
Der Verkehrsminister versicherte: „Wir werden auf jeden Fall auch an den noch nicht umgesetzten Projekten, wie etwa dem Ausbau der Strecke München – Mühldorf – Freilassing festhalten. Es wurde zudem viel unternommen, um die Schieneninfrastruktur im ländlichen Raum zu stärken. So konnten bereits 15 neue Verkehrsstationen in Betrieb genommen werden. Mindestens sechs weitere sollen noch in diesem Jahr folgen. Auf zahlreichen Strecken konnten zudem durch Ausbaumaßnahmen die Fahrzeiten weiter verkürzt und das Zugangebot im Schienenpersonennahverkehr weiter verdichtet werden.“
Besonders erfreut zeigte sich Zeil darüber, dass der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen und S-Bahn Stationen deutlich vorangebracht werden konnte.
Zeil: „Das im Jahr 2004 begonnene 10-Jahres-Entwicklungskonzept für den barrierefreien Ausbau Münchner S-Bahn-Stationen wird 2014 mit dem barrierefreien Umbau der Station Donnersbergerbrücke vollständig umgesetzt sein. Für das Programm wurden 102 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch der Bahnhof Deggendorf wird rechtzeitig zur Landesgartenschau 2014 barrierefrei ausgebaut.“
Für ein Nachfolgeprogramm (Bayernpaket 2013 – 2018) zum barrierefreien Ausbau im Bereich der S-Bahn München, der S-Bahn Nürnberg und der Regionalbahnhöfe außerhalb der S-Bahn stellt Bayern erneut bis zu 60 Millionen Euro bereit.
Auf Initiative Bayerns ist es auch gelungen, beim Bund erfolgreich ein Planungskostenbudget für Schienenverkehrsprojekte zu verankern. Dadurch konnte die Deutsche Bahn AG gemeinsam mit der ÖBB nun die Vorplanung des Brenner-Zulaufs auf deutscher Seite aufnehmen.
Trotz zahlreicher Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss und den Bürgerentscheid der Münchner in Sachen dritte Startbahn für den Münchner Flughafen hält die Staatsregierung weiter an dem Projekt fest.
Der Verkehrsminister betonte hierzu: „Aus verkehrspolitischer Sicht ist die dritte Start- und Landebahn für den Flughafen München unverzichtbar, wenn er als international wettbewerbsfähiges Drehkreuz bestehen soll. Viele Investitionsentscheidungen in- und ausländischer Unternehmen fallen nur dann zugunsten von Bayern aus, wenn sich der Flughafen bedarfsgerecht weiterentwickelt. Auch unser Export hängt ganz entscheidend von unserer Leistungsfähigkeit im internationalen Luftfrachtverkehr ab. Mit der dritten Startbahn stellen wir die Weichen, damit wir auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleiben. Deshalb setze ich mich weiterhin für den Bau der dritten Bahn ein – auch im Interesse der nächsten Generation. Wird der Planfeststellungsbeschluss gerichtlich bestätigt, hätte er ab Bestandskraft für zehn, gegebenenfalls 15 Jahre Gültigkeit. Damit könnte der Flughafen München den für den künftigen Verkehrsbedarf notwendigen Kapazitätsausbau realisieren.“
Auch bei den Wasserstraßen ist in Bayern vor allem beim Donauausbau mit der Entscheidung für den Ausbau in den Bereichen von Straubing bis Isarmündung sowie Winzer bis Vilshofen nach Variante A der Durchbruch gelungen.
Zeil: „Ich bin erleichtert, dass die Bayerische Staatsregierung sich für den von mir seit langem favorisierten sanften Ausbau entschieden hat. Für mich ist beim Donauausbau die Akzeptanz in der Bevölkerung unerlässlich. Mit der Variante A haben wir die optimale Lösung unter Abwägung von wirtschaftlichen Gesichtspunkten und Naturschutzaspekten. Bereits im Sommer wird das Planfeststellungsverfahren für den ersten Bauabschnitt zwischen Straubing und Deggendorf sowohl für den Hochwasserschutz als auch für den Donauausbau mit flussbaulichen Maßnahmen eingeleitet werden.“
Staatskanzlei, Bericht aus der Kabinettssitzung, PM v. 23.07.2013
