Zu der heutigen Entscheidung des Landgerichts Regensburg in Sachen G. M. erklärt Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk: Weiterlesen
Archiv für 24. Juli 2013
StMWIVT: Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Martin Zeil zum Beschluss des Landgerichts Regensburg im Fall M.
Bayerns Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil fordert weitreichende gesetzgeberische Konsequenzen aus der andauernden Hängepartie im Fall G. M. Weiterlesen
BayVGH: Vorerst keine Hangsicherungsmaßnahmen im „Oberen Isartal“
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 16. Juli 2013 im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die beabsichtigten Baumaßnahmen zur Hangsicherung auf den im Gebiet der Landeshauptstadt München liegenden Flächen des Natura 2000-Gebietes „Oberes Isartal“ jedenfalls bis zum Vorliegen einer naturschutzrechtlichen Verträglichkeitsprüfung Weiterlesen
StMUG: Erster Spatenstich im Rahmen der Landesgartenschau Bayreuth
Gartenschau bringt Leben in die Stadt Weiterlesen
StMAS: Wir brauchen die Unterstützung der Kirchen bei der Wohnungssuche für auszugsberechtigte Asylbewerber – Asylsozialpolitik
„Die Zahl der Asylbewerber, die nach Bayern gekommen sind, ist in den letzten Monaten deutlich gestiegen. Die jüngsten Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlingswesen zeigen, dass die Zahl der Asylbewerber weiter steigen wird. Weiterlesen
LG Regensburg: Wiederaufnahmeanträge in der Sache M. ohne Erfolg
Das Landgericht Regensburg hat mit Beschluss vom 24.Juli 2013 die Wiederaufnahmeanträge zugunsten des Untergebrachten G. M. als unzulässig verworfen. Weiterlesen
StMWFK: Kunstminister Wolfgang Heubisch zum Vorschlag der SPD, eine „Kulturstiftung Bayern“ zu gründen
„Es ist schön, dass die SPD etwas fordert, was wir schon längst haben. Mit dem Kulturfonds fördern wir seit 1996 mit jährlich mehr als sieben Millionen Euro kulturelle Investitionen und Projekte Weiterlesen
StMUG: Ökoenergien auf sicheren Flächen
5 Millionen Euro für Sanierung der Hausmülldeponie Haldenstraße in Marktredwitz Weiterlesen
StMWIVT: Wirtschaftsminister Zeil und BHT-Präsident Traublinger zum Tag des Handwerks in München
Der Tag des Handwerks steht in diesem Jahr unter dem Motto ‚Selbst- und Zeitmanagement – so stärken Sie Ihren Wettbewerbsvorteil‘. Weiterlesen
StMELF: Aus- und Fortbildung sichert den Betriebserfolg
Landwirtschaftsminister Helmut Brunner misst der Aus- und Fortbildung im land-und hauswirtschaftlichen Bereich eine wachsende Bedeutung bei. Weiterlesen
StMJV: Amtswechsel bei der Staatsanwaltschaft München II
Ministerialdirektor Dr. Walter Schön verabschiedet Eduard Mayer und führt Hajo Tacke in sein Amt ein / „Eine Paralleljustiz, die unser Rechtssystem unterläuft, darf der Staat nicht dulden!“ Weiterlesen
StMELF: Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) wird 2014 fortgeführt
Bayern wird sein Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) im kommenden Jahr weitgehend unverändert fortführen. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner mitteilte, können alle heuer auslaufenden KULAP-Verpflichtungen um ein Jahr bis Ende 2014 verlängert werden. Weiterlesen
StMUG: Biosphärenreservat Rhön hat hervorragenden internationalen Ruf
Positive Bewertung des Gebietes durch das Deutsche Nationalkomitee Weiterlesen