Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Fraktionsgesetzes v. 24.07.2013 wurde am 31.07.2013 verkündet. Es tritt am 01.10.2013 in Kraft. Weiterlesen
Archiv für 31. Juli 2013
StMUK: Bayerischer Schüler holt Bronzemedaille bei Internationaler Mathematikolympiade in Kolumbien
Jörn Stöhler aus Landsberg am Lech ist bei seinem internationalen mathematischen Debüt erfolgreich – Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle: „Eine beeindruckende Leistung. Gratulation und Hut ab.“ Weiterlesen
GVBl (14/2013): Bekanntmachung der Entscheidung des BayVerfGH v. 12.07.2013 zu Art. 44 BayHSchG
Die Entscheidung v. 12.07.2013 (Vf. 9-VII-12) betrifft die Frage, ob Weiterlesen
GVBl (14/2013): Zweite Kappungsgrenzesenkungsverordnung verkündet
Die Zweite Kappungsgrenzesenkungsverordnung v. 23.07.2013 ist verkündet worden. Mit dieser wird die Verordnung über die Gebiete mit gefährdeter Wohnungsversorgung (Wohnungsgebieteverordnung – WoGeV) geändert und bezogen auf die im Anhang genannten Gemeinden die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 v.H. festgesetzt. Weiterlesen
GVBl (14/2013): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) v. 24.07.2013 wurde am 31.07.2013 verkündet. Es tritt am 01.08.2013 in Kraft. Weiterlesen
GVBl (14/2013): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes v. 24.07.2013 wurde am 31.07.2013 verkündet. Es tritt rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft. Weiterlesen
StMWIVT: Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Martin Zeil zu den aktuellen Zahlen zum Länderfinanzausgleich
Bayerns Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil sieht durch die aktuellen Zahlen zum Länderfinanzausgleich den klaren Kurs der Bayerischen Staatsregierung bestätigt. Weiterlesen
StMUG: Bad Steben startet innovatives Forschungsprojekt für moderne Therapieformen
Kurorte und Heilbäder sind ein wichtiger Bestandteil der bayerischen Gesundheitswirtschaft und werden durch die Staatsregierung auf vielfältige Weise gefördert. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: 96 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen
68 Millionen Euro für finanzschwache Gemeinden und Städte, weitere 30 Millionen für notleidende Großstädte und Landkreise. Gemeindetagspräsident Dr. Brandl: Forderung des Gemeindetags voll erfüllt Weiterlesen
StMUG: Nürnberg Taktgeber für Gesundheitsstandort Bayern
„Haus der Gesundheit“ eröffnet / Förderprogramme für Ärzte ausgeweitet Weiterlesen
StMWIVT: Richtlinien zur Vergabe des Meisterbonus veröffentlicht
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil tritt für eine echte Gleichwertigkeit der beruflichen mit der akademischen Bildung ein: Weiterlesen
StMUG: Neues Hochwasserrisikomanagement für Saale und Eger
Neue Risikokarten für Hochwasser in Oberfranken und Oberpfalz / Erste Informationsveranstaltung für Kommunen Weiterlesen
StMWIVT: Neuordnung von EADS konzentriert Verteidigungs- und Raumfahrtaktivitäten in Bayern
Der EADS Konzern hat eine Neuordnung seiner Divisionen beschlossen, die bereits 2014 umgesetzt werden soll. Weiterlesen
StMUK: Besonders begabte und vielseitig engagierte Schüler besuchen Ferienseminare
Kultusministerium zeichnet Schülerinnen und Schüler aus allen Regierungsbezirken für ihren Einsatz aus – Attraktives und vielseitiges Programm zur Förderung der jungen Menschen und ihrer Talente Weiterlesen
StMAS: Die Ausschreibungsfrist für das Hauptamt der/des Behindertenbeauftragten in Bayern läuft ab sofort an
„Mit dem bayerischen Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention haben wir einen wichtigen Meilenstein in Richtung einer inklusiven Gesellschaft gesetzt. Diesen gilt es nun tatkräftig umzusetzen. Die Behindertenbeauftragte war dabei unverzichtbare Beraterin der Staatsregierung. Weiterlesen
StMUG: 15.000 oberbayerische Fluthelfer haben Großartiges geleistet – Staatsregierung würdigt bei Festakt Zusammenhalt in der Bevölkerung
Zum Dank für ihren beispiellosen Einsatz während des schweren Hochwassers im Juni würdigte die Bayerische Staatsregierung bei einem regionalen Empfang in Rosenheim rund 1.000 Fluthelferinnen und Fluthelfer aus Oberbayern – stellvertretend für alle Hilfskräfte, die im Einsatz waren. Weiterlesen
StMWFK: Frauen auf Erfolgskurs – Wissenschaftsminister Heubisch zeichnet fünf Absolventinnen der Ingenieurwissenschaften aus
Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch zeichnete gestern Abend in München fünf Absolventinnen der Ingenieurwissenschaften für ihre hervorragenden Hochschulabschlüsse (Bachelor-, Master- und Doktorarbeiten) aus. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer zum angekündigten Umbau von EADS
Zu den vom Verwaltungsrat von EADS gestern beschlossenen Maßnahmen zum Umbau des Luft- und Raumfahrtunternehmens und zur Umbenennung des Konzerns erklärt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer: Weiterlesen
StMI: Lkw-Parkleitsystem
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dr. Andreas Scheuer, an der Tank- und Rastanlage Feucht-Ost ein neues Lkw-Parkleitsystem vorgestellt. Weiterlesen
StMI: Videokameras an S-Bahnhöfen
Innenminister Joachim Herrmann hat die heutige Ankündigung des bayerischen Wirtschaftsministers Martin Zeil und der Deutschen Bahn begrüßt, neben der Stammstrecke weitere 41 S-Bahnhöfe des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes mit Videokameras auszustatten: Weiterlesen