Kultusministerium weist Vorwürfe von Regensburger Professor zurück – Auch andere Länder wie Hamburg haben Umfrage von Osterheider abgelehnt – Aufklärung über und Prävention gegen Missbrauch sehr wichtig Weiterlesen
Archiv für August 2013
StMI: Gemeinsam für Fußball und gegen Gewalt
Innenminister Herrmann, 1. FCN-Vorstand Woy und Polizeivizepräsident Fertinger für mehr Sicherheit beim Fußball und weiteren Ausbau des Fandialogs – Leichter Rückgang der Einsatzbelastung bei der Bayerischen Polizei Weiterlesen
AllMBl (10/2013): Vollzugshinweise anlässlich des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 8. Juli 2013 bekanntgemacht
Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) v. 08.07.2013 wurde insbesondere die Möglichkeit geschaffen, alternativ zur Abschreibung von Anschaffungs- und Herstellungskosten auch von Wiederbeschaffungszeitwerten abschreiben zu können: siehe hier. Weiterlesen
BayVGH: Übergangsregelungen für Spielhallen im Glücksspielrecht verfassungsgemäß
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 28. August 2013 in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit dem die Betreiberin einer Spielhalle erreichen wollte, diese Weiterlesen
GVBl (16/2013): Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) verkündet
Die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) v. 22.08.2013 wurde am 30.08.2013 verkündet. Sie tritt am 01.09.2013 in Kraft. Weiterlesen
StMUG: 11 Millionen Euro für neues Intensivzentrum im Klinikum Bayreuth – Hohe Versorgungsqualität in Oberfranken gestärkt
Die Sicherung der hochwertigen und flächendeckenden Krankenhausversorgung in Bayern hat für den Freistaat hohe Priorität. Deshalb investiert das Bayerische Gesundheitsministerium weiter in eine moderne Krankenhausinfrastruktur auf höchstem medizinischen Niveau. Weiterlesen
StMWIVT: Verkehrsminister Zeil zur Entscheidung des BayVGH bezüglich der Klagen gegen Neufahrner Kurve
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat gestern die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Neufahrner Kurve vom Oktober 2012 abgewiesen. Weiterlesen
StMUK: München und der Fußball gehören zusammen – Sportminister Spaenle freut sich über Entscheidung des DFB
„Landeshauptstadt München idealer Austragungsort für sportliche Großveranstaltungen“ Weiterlesen
StMF: Startschuss für die Sanierung des Herzogschlosses Straubing
Freistaat investiert 2,95 Millionen Euro / Baubeginn bereits Frühjahr 2014 Weiterlesen
Staatskanzlei: EURO 2020 / Seehofer: „Entscheidung für München ist Entscheidung für einen Weltverein, eine Weltstadt und eine Weltregion“
Bayerns Ministerpräsident hat die Entscheidung des Präsidiums des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), mit München als deutsche Bewerberstadt für die Endrunde der EURO 2020 ins Rennen zu gehen, begrüßt: Weiterlesen
StMWIVT: Bayerns Verkehrsminister Zeil erhält Deutschen Schienenverkehrs-Preis 2013
Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil ist Träger des Deutschen Schienenverkehrs-Preises 2013. Der Deutsche Bahnkundenverband DBV hat Zeil in der Kategorie ‚Politik‘ heute im Rahmen der 30. Deutschen Schienenverkehrs-Wochen in Potsdam für Weiterlesen
StMELF: Agrarreform – Minister einigen sich auf Sonderkonferenz
Die Agrarministerkonferenz in Würzburg hat unter den 16 Bundesländern keine Einigung über die nationale Umsetzung der EU-Agrarreform gebracht. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Steuereinnahmen bayerischer Gemeinden laut Kassenstatistik im 1. Halbjahr 2013
Die Summe der gemeindlichen Steuereinnahmen im 2. Quartal 2013 liegt mit 4.023 Mio. Euro um 12 % (+ um 432 Mio. Euro) über dem Vorjahresergebnis von 3.591 Mio. Euro. Besonders deutlich fällt dabei der Zuwachs bei der Gewerbesteuer (netto) Weiterlesen
StMAS: Besser gleich handeln, als später unterstützen – jeder Schulabgänger muss eine Chance bekommen
„Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Staaten birgt gesellschaftspolitischen Sprengstoff. Dank der anhaltend guten Wirtschaftslage und mit dem System der dualen Berufsausbildung widersetzt sich Deutschland diesem Trend. Weiterlesen
StMUG: Ökologischer und technischer Hochwasserschutz für Mainleus – Freistaat, EU und Kommune investieren 2,2 Millionen Euro
Die Verbesserung des Hochwasserschutzes in Pölz, Ortsteil des Marktes Mainleus (Landkreis Kulmbach), ist ein Paradebeispiel für modernen Hochwasserschutz: Technischer und ökologischer Hochwasserschutz Weiterlesen
StMJV: Bayerns Justiz bietet mehr Bürgerservice
Justizministerin Merk: „Ein moderne Justiz ist täglich um Bürger- und Benutzerfreundlichkeit bemüht!“ Weiterlesen
Landtag: Prof. Dr. Martin Burgi legt Gutachten vor – „Altfallregelung galt bis zum 31. Mai 2013“
Die Altfallregelung im Bayerischen Landtag für die Beschäftigung von nahen Angehörigen durch Abgeordnete galt bis zum 31. Mai 2013. Bis zu diesem Zeitpunkt war sie vom Landtagsamt als Vollzugsbehörde und von allen anderen Institutionen zu respektieren. Zu diesem Schluss kommt Weiterlesen
StMUK: Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Wissenschaft und Bildung möglich
Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle bestätigt Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel Weiterlesen
BayVGH: Neufahrner Kurve darf gebaut werden
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Urteil vom 16. Juli 2013 entschieden, dass der Planfeststellungsbeschluss für die sog. Neufahrner Kurve keine Rechte der klagenden Landwirte verletzt. Weiterlesen
StMUG: Alpen-Tourismus möglich – ohne Natur zu gefährden
Förderscheck an DAV für Projekt „Klimafreundlicher Bergsport“ übergeben Weiterlesen
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