Oberfranken erhält mit rund 48 Mio. Euro knapp die Hälfte / Allein über 18 Mio. Euro fließen in Landkreis Wunsiedel / Rund 23 Mio. Euro für Oberpfalz
Bayern hat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in 2013 auf 100 Millionen Euro vervierfacht und unterstützt damit 27 Landkreise sowie 120 Städte und Gemeinden im Freistaat.
„Fast jeder zweite Euro aus den Sonderhilfen geht nach Oberfranken. Die Region erhält rund 48 Millionen Euro der gestern verabschiedeten Sonderzuweisungen“, teilte Dr. Markus Söder, Finanzminister, gestern (30. Juli 2013) in München mit.
In den Landkreis Wunsiedel fließen davon über 18 Millionen Euro. An Kommunen in der Oberpfalz werden rund 23 Millionen Euro ausgezahlt.
„Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen“, so Söder.
Insgesamt wurden gestern für 147 Kommunen knapp 94 Millionen Euro bewilligt. Dies wurde im Verteilerausschuss aus kommunalen Spitzenverbänden, Innen- und Finanzministerium festgelegt.
Das Mittelvolumen der Sonderhilfen wurde 2013 auf 100 Millionen Euro vervierfacht. Bislang standen nur 25 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Die Zuweisungen kommen sowohl Landkreisen, als auch Städten und Gemeinden zugute. Gerade die von der demographischen Entwicklung besonders betroffenen Regierungsbezirke Oberfranken und Oberpfalz erhalten die größten Anteile. Die Auszahlung der Finanzmittel an die Kommunen erfolgt in den nächsten Tagen.
Insgesamt wurden die Zuweisungen an die Landkreise im Vergleich zum Vorjahr auf 18,5 Millionen Euro verdreifacht. Die höchste Einzelzuweisung erhält der Landkreis Wunsiedel mit 2,5 Millionen Euro. Städte und Gemeinden werden 2013 mit rund 75,45 Millionen Euro an Sonderhilfen unterstützt. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Die Stabilisierungshilfen sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2013 ein Rekordvolumen erreicht hat: Etwa 7,8 Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt gehen an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke.
StMF, PM v. 02.08.2013
