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StMFLH: Endlich erste Förderbescheide für schnelles Internet – Förderprogramm muss aber künftig vereinfacht werden

25. Oktober 2013 by Klaus Kohnen

Unterfränkische Gemeinden erhalten über eine halbe Million Euro

Iphofen und Willanzheim erhalten für schnelles Internet eine Förderung von insgesamt 565.476,40 Euro. Dr. Markus Söder, Finanzminister übergab die ersten Förderbescheide des 2. bayerischen Breitbandförderprogrammes an Bürgermeister Josef Mend, Iphofen, und Bürgermeisterin Ingrid Reifenscheid-Eckert, Markt Willanzheim:

„Die beiden Gemeinden haben gemeinsam als erste das Antragsverfahren gemeistert. Ziel ist aber schnelles Internet für alle bis 2018“, stellte Söder klar: „Dafür muss erst das jetzige Förderverfahren überarbeitet werden.“

Bislang sind nämlich erst 308 Gemeinden im Programm. Das sehr aufwändige bestehende Verfahren müsse dringend vereinfacht werden.

„Die Kommunen müssen auch besser beraten werden, damit das Fördervolumen von 500 Millionen Euro schneller vor Ort ankommt“, forderte der Finanzminister.

Söder betonte, die flächendeckende Versorgung des Landes mit schnellem Internet zur Aufgabe der Daseinsvorsorge machen zu wollen.

„Das werden wir in die Koalitionsverhandlungen in Berlin einbringen“, so der Minister.

Der Bund müsse zudem weitere Unterstützung beim Breitbandausbau leisten. Außerdem sollen die bisherigen Vermessungsämter zu Digitalisierungsämtern umgewidmet werden. Breitbandmanager sollen die Kommunen beraten.

Iphofen (4.495 Einwohner) erhält einen Zuschuss von 311.035,60 Euro (Förderquote von 40 %). Damit werden mindestens 1.365 Endnutzer erschlossen. Willanzheim (1.590 Einwohner) erhält 254.440,80 Euro (Förderquote 60 %). Damit werden mindestens 573 Endnutzer erschlossen. Beide Kommunen gehören zur Verwaltungsgemeinschaft Iphofen und sind bisher alle Schritte in den jeweiligen Förderverfahren gemeinsam gegangen.

StMFLH, PM v. 25.10.2013

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