Am 29. Oktober 2013 präsentierte Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, Leiter des Lehrstuhls für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der FAU, in seiner Rolle als UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit seinen neuen Bericht vor der UN-Generalversammlung in New York. Weiterlesen
Archiv für 30. Oktober 2013
BVerwG: Prognosemaßstab für gesundheitliche Eignung bei Übernahme in das Beamtenverhältnis
Das BVerwG rückt weiter von seiner bisherigen Rechtsprechung zum Prognosemaßstab ab, wonach der Eintritt der Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen sein musste, und begründet dies mit verfassungsrechtlichen Erwägungen. Mit U. v. 25.07.2013 (2 C 12.11) hatte der Senat diesen Prognosemaßstab Weiterlesen
StMIBV: Vignettenpflicht – Gesamtlösung für Bayern und Tirol
Bisher hat Österreich auf die Kontrolle der seit 1997 bestehenden Vignettenpflicht zwischen der Bundesgrenze zu Bayern und der Anschlussstelle Kufstein-Süd verzichtet. Nun soll der Sonderfall Kufstein abgeschafft werden. Weiterlesen
StMIBV: Herrmann warnt vor Unfug bei Halloween
‚Halloween‘ ist kein Anlass für nächtlichen Unfug. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt, in der Nacht vom 31. Oktober auf den 1. November Jux und Tollerei zu übertreiben: Weiterlesen
StMFLH: 36,6 Mio. Euro für neuen materialwissenschaftlichen Forschungsbau der Uni Erlangen-Nürnberg
Die Planungsarbeiten für die Errichtung eines Forschungsbaus für ein Interdisziplinäres Zentrum bei der Universität Erlangen-Nürnberg können aufgenommen werden. Weiterlesen
StMWMET: Wirtschaftsministerin Aigner zu den Arbeitsmarktzahlen für Oktober der Bundesagentur für Arbeit
Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner sieht den heimischen Arbeitsmarkt sehr gut aufgestellt: Weiterlesen
StMASFI: Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2013
Arbeitsministerin Müller: „Goldener Oktober auf dem bayerischen Arbeitsmarkt!“ Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: KOMMUNALE 2013 ein voller Erfolg
Die Kommunale zieht. Wenn Deutschlands größte Kommunalmesse stattfindet, dann ist das für tausende Bürgermeister und Gemeindeverantwortliche ein Pflichttermin. Weiterlesen