Gesetzgebung

StMASFI: Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf

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Sozialministerin Müller: “Wir müssen alle an einem Strang ziehen, um die schutzsuchenden Menschen aufnehmen zu können”

“Die Zahl der Asylbewerber, die nach Bayern gekommen sind, hat sich innerhalb des letzten Jahres fast verdoppelt und wird laut der jüngsten Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge weiter ansteigen. Wir erleben dieses Jahr Zugangszahlen, wie wir sie zuletzt Mitte der 90er Jahre, hatten. Ich habe mir deshalb heute selbst ein Bild von der momentanen Zugangssituation und den Auswirkungen in der Aufnahmeeinrichtung Zirndorf gemacht. Klar ist, wir brauchen eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung. Ich habe mich deshalb diese Woche mit Staatsminister Herrmann und mit allen Regierungspräsidenten beraten, da letztere dafür zuständig sind, Aufnahmeeinrichtungen zu errichten und zu betreiben. Dabei habe ich die Regierungspräsidenten gebeten, mir kurzfristig Vorschläge für eine mögliche Aufnahmeeinrichtung in ihrem Regierungsbezirk zu unterbreiten. Auch die Immobilien Bayern wurde einbezogen. Die weitere Vorgehensweise vor allem auch in zeitlicher Hinsicht hängt vom Ergebnis dieser Vorschläge ab. Der gestiegene Zugang bedeutet aber auch, dass der Umzug aus den Aufnahmeeinrichtungen angepasst werden muss. Hier danke ich allen Mitarbeitern der beteiligten Stellen, insbesondere bei den Landkreisen und den kreisfreien Städten sowie bei den Bezirksregierungen, die bisher sehr große Anstrengungen unternommen haben, um genügend Wohnraum für die Asylbewerber bereitzustellen. Mein Dank gilt auch den Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich dieser Menschen annehmen. Ich baue auch zukünftig auf die Unterstützung aller, um die schutzsuchenden Menschen aufnehmen zu können. Denn die derzeitigen Zugangszahlen bei den Asylbewerbern sind eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, bei der wir alle an einem Strang ziehen müssen”, so Bayerns Sozialministerin Emilia Müller anlässlich des heutigen Besuchs in der Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf.

Müller weiter: “Neben der Unterbringung ist mir aber auch die Versorgung der Asylbewerber ein zentrales Anliegen. Ich will weg von den Essenspaketen in den Gemeinschaftsunterkünften und diese durch Geldleistungen ersetzen. Die Umstellung wird jedoch nicht überall von heute auf morgen möglich sein, da vertragliche Verpflichtungen bestehen. Die Umstellung soll dann auch von der Asylsozialberatung begleitet werden. Diese will ich entsprechend dem Zugang weiter stärken. Dafür werde ich zusätzliche Mittel beantragen.”

StMASFI, PM v. 31.10.2013