„Erfolg für den guten Ruf unserer Spezialitäten“
München – Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat das Urteil im Rechtsstreit um den Schutz der Bezeichnung „Bayerisches Bier“ begrüßt.
„Damit wird dem europäischen Schutz der Herkunftsangaben und dem guten Ruf unseres weltberühmten Biers aus Bayern Rechnung getragen“, sagte der Minister in München.
Diese Entscheidung zum Schutz vor Rufausbeutung und Trittbrettfahrern komme nicht nur der bayerischen Brauwirtschaft zugute, sondern auch den Verbrauchern und dem ganzen Spezialitätenland Bayern.
„Der Verbraucher muss sich darauf verlassen können, dass der Name Bayern oder Bavaria für die Herkunft der Produkte aus Bayern steht“, so Brunner.
Im Streit um die Bezeichnung „Bavaria“ für holländisches Bier hat der Bundesgerichtshof am Montag eine Entscheidung aus dem Jahr 2012 bestätigt (Anm: Bei der bestätigten Entscheidung handelt es sich um OLG München, U. v. 25.10.2012, 29 U 5084/03; bei der Entscheidung des BGH um BGH I ZR 237/12; Pressemitteilungen oder Volltexte sind (noch) nicht frei zugänglich online gestellt): Danach muss die niederländische Brauerei Bavaria nun ihre in Deutschland eingetragene Marke gleichen Namens löschen. Dem Urteil war ein jahrelanger Rechtsstreit vorangegangen, der bereits mehrere deutsche und europäische Gerichte beschäftigt hatte. Seit 2001 ist die Bezeichnung „Bayerisches Bier“ als geografische Angabe europaweit geschützt. Aufgrund dieses eingetragenen Schutzes hatte der Bayerische Brauerbund gegen die Bavaria-Brauerei geklagt.
Nach den Worten des Ministers hat der Schutz der Herkunft aus dem Freistaat für das Spezialitätenland Bayern hohe Priorität.
„Mit dem europaweiten Schutz wird die Einzigartigkeit unserer Erzeugnisse noch stärker hervorgehoben und die Marke ,Bayern‘ noch besser profiliert“, so der Minister.
Derzeit sind 27 typische Spezialitäten europaweit geschützt, weitere zwölf befinden sich derzeit noch im Anerkennungsverfahren.
StMELF, PM v. 19.11.2013
