Einen Tag vor den Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich (FAG) im Haushalt 2014 hat die SPD-Fraktion im Landtag in einer „Aktuellen Stunde“ den Fokus auf die bayerischen Kommunen gerichtet. Weiterlesen
Archiv für 4. Dezember 2013
StMWMET: Fortbestand des niederländischen Generalkonsulates in München ist gesichert
Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer begrüßt, dass das Königreich der Niederlande sein Generalkonsulat in München erhält: Weiterlesen
StMBKWK: Landesschülerrat wählt neue Spitze
40 Schülervertreter aller Schularten erarbeiten gemeinsam Schwerpunkte für ihre neue Amtszeit – zweitägige Arbeitstagung in München – Staatssekretär Eisenreich trifft Schüler zum Gedankenaustausch Weiterlesen
GDI Bayern: Tagungen der GDI-Beauftragten der Vermessungsämter
An vier Terminen in den letzten beiden Wochen im November fanden die Tagungen der GDI Beauftragten der bayerischen Vermessungsämter statt. Weiterlesen
StMELF: 670.000 Euro für Ruhmannsfeldener Projekte
Zwei Projekte, ein Ziel: Mit dem geplanten Naturbadeweiher und dem integrativen Allwetterplatz will die Gemeinde Ruhmannsfelden (Lkr. Regen) zwei Naherholungs- und Tourismusattraktionen schaffen. Weiterlesen
StMBKWK: Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle zum Quelle-Areal in Nürnberg
Entscheidungen über bauliche Veränderungen trifft die Stadt Nürnberg Weiterlesen
StMIBV: Wachwechsel am Bayerischen Verwaltungsgericht Würzburg
Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Dr. Klaus Schiffczyk in den Ruhestand und führt seinen Nachfolger Rudolf Emmert in das Präsidentenamt ein Weiterlesen
StMELF: 14 Staatspreise für vorbildliche Waldbesitzer
Für die vorbildliche Bewirtschaftung und Pflege ihrer Wälder hat Forstminister Helmut Brunner vierzehn Waldbesitzer aus Bayern mit dem Staatspreis ausgezeichnet. Weiterlesen
StMWMET: Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zur Studie ‚GfK-Kaufkraft Deutschland 2014‘
Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner freut sich über die Ergebnisse der neuen Studie der GfK zur Kaufkraft in Deutschland 2014 und sieht darin den Erfolg bayerischer Wirtschaftspolitik bestätigt. Weiterlesen
BayVGH: Gewalttäter mit Migrationshintergrund muss Deutschland verlassen
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 19. November 2013 die Ausweisung eines in Deutschland geborenen und aufgewachsenen türkischen Staatsangehörigen mit minderjähriger deutscher Tochter bestätigt, der wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung Weiterlesen
BayVGH: Rechtssicherheit – 30 Jahre nach endgültiger technischer Fertigstellung der Erschließungsanlage kein Erschließungsbeitrag mehr
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Urteil vom 14. November 2013 unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. März 2013 ausgesprochen, dass Erschließungsbeiträge nicht zeitlich unbegrenzt, sondern höchstens 30 Jahre nach Entstehen Weiterlesen
StMBKWK: Klinikum Universität München und Klinikum rechts der Isar kooperieren bei Lebertransplantationen
Das Klinikum Universität München und das Klinikum rechts der Isar werden in Zukunft bei der Behandlung von Patienten, die eine Lebertransplantation brauchen, eng zusammen arbeiten. Weiterlesen
StMASFI: 10 Jahre Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement
„Bayern Vorreiter in Sachen Ehrenamt“ Weiterlesen
StMFLH: Steuervergünstigung für Brandunterstützungsvereine – Bayerisches Modell jetzt bundesweit gültig
Die von Bayern initiierten steuerlichen Erleichterungen für Brandunterstützungsvereine bleiben erhalten. Weiterlesen