Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

Archives for 5. Dezember 2013

StMBKWK: Bayern fördert junge Menschen mit seinem differenzierten und durchlässigen Schulwesen sehr gut – Schüler mit schwierigeren Startbedingungen weiter intensiv begleiten

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In der Zielsetzung sind sich das Bayerische Bildungsministerium und das Forum Bildungspolitik einig: Es geht um eine gute, ja mit Blick in die Zukunft noch bessere Bildung. In der Bewertung des bayerischen Bildungswesens allerdings Weiterlesen

Landtag: Wirtschaftsausschuss – CSU lehnt gesonderte Beteiligung Bayerns am Verfahren zur Fortschreibung der „Energiestrategie Tschechien“ ab

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Vor einem Jahr hatte Ministerpräsident Horst Seehofer von seinem Besuch in Prag die Zusage seines tschechischen Amtskollegen Petr Nečas mitgebracht, dass sich Bayern an der Umweltverträglichkeitsprüfung der künftigen Energiestrategie des Nachbarlandes beteiligen dürfe. Weiterlesen

Landtag: Sozialausschuss – Qualifizierungsoffensive für Erzieherinnen- und Erzieherberufe

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Erzieherinnen und Erzieher sind begehrt. Um den Fachkräftemangel in Bayern zu beheben und 1000 zusätzliche Erzieher zu gewinnen, hat das Sozialministerium eine Qualifizierungsoffensive ins Leben gerufen, mit der sich Weiterlesen

StMBKWK: Universität Würzburg – Laurens Molenkamp erhält Leibniz-Preis 2013 für Forschungen im Bereich Anorganische Chemie

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Prof. Dr. Laurens Molenkamp, seit 1999 Professor und Direktor des dritten Instituts für Experimentalphysik an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, erhält einen der Gottfried Wilhelm Leibniz-Preise 2013 der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG). Weiterlesen

StMFLH: Kommunaler Finanzausgleich 2014 knackt Rekordmarke von 8 Milliarden Euro

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„Die Finanzausgleichsleistungen 2014 sollen insgesamt mit 8,04 Milliarden Euro und einem Zuwachs von 2,8 Prozent erstmalig die 8 Milliarden-Euro-Grenze übersteigen“, teilte Dr. Markus Söder, Finanzminister, im Anschluss an die Verhandlungen Weiterlesen

Bayerischer Bezirketag: Kommunaler Finanzausgleich 2014 – Denzler begrüßt „Durchreichegarantie“

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Sehr zufrieden äußerte sich der Erste Vizepräsident des Bayerischen Bezirketags, der Bezirkstagspräsident von Oberfranken, Dr. Günther Denzler, über das Ergebnis der heutigen Finanzausgleichsverhandlungen Weiterlesen

Bayerischer Städtetag: Maly zum kommunalen Finanzausgleich – „Solides Ergebnis“

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„Die Verhandlungen über den kommunalen Finanzausgleich 2014 haben ein solides Ergebnis erzielt“, erklärt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, der in diesem Jahr für die kommunalen Spitzenverbände Verhandlungsleiter Weiterlesen

Staatskanzlei: Europaministerin Dr. Beate Merk bei EU-Kommissar Günther Oettinger in Brüssel – Europa muss sich auf große Zukunftsaufgaben konzentrieren – Freihandelsabkommen mit USA große Chance

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Daseinsversorge und Trinkwasserversorgung müssen Sache der Kommunen bleiben – Unterstützung von Kommissar Oettinger für ausreichende und flexible Fördermöglichkeiten in den bayerischen Grenzregionen Weiterlesen

StMFLH: 18 Mio. Euro zusätzlich für Hochbaumaßnahmen im Großraum Nürnberg

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„Für staatliche Hochbaumaßnahmen im Großraum Nürnberg investiert der Freistaat weitere 18 Millionen Euro“, teilte Dr. Markus Söder, Finanzminister, am Donnerstag (5.12.) mit. Weiterlesen

StMASFI: Urkundenüberreichung an den Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung

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„Integration ist in Bayern ein Erfolgsmodell. Dies beruht auf dem Zusammenhalt der Bevölkerung. Es ist bayerische Tradition, Menschen, die zu uns kommen, hier willkommen zu heißen. Nicht Herkunft und Religion Weiterlesen

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