Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer sieht in bezahlbarem Wohnraum und der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen den Schlüssel für gleichwertige Lebensqualität in ganz Bayern:
„Der gesellschaftliche und demografische Wandel im Freistaat stellt die Immobilienwirtschaft vor neue Aufgaben. Dabei wird die Umwandlung von Liegenschaften der öffentlichen Hand zunehmend interessant. Deshalb begrüße ich die im Koalitionsvertrag geplante verbilligte Abgabe von nicht mehr benötigten Konversionsliegenschaften.“
Davon könne gerade Schwaben profitieren, wo sich die Bundeswehr in den kommenden Jahren bedauerlicherweise aus vielen Orten zurückziehe.
Pschierer: „Sowohl bei Standortschließungen wie in Kaufbeuren als auch bei Standortverkleinerungen wie in Füssen, Kempten und Sonthofen lassen wir die Kommunen nicht alleine. Der Koalitionsvertrag zeigt, dass wir die Kommunen auch weiterhin bei der Entwicklung einer lebendigen Stadt unterstützen werden.“
Diese Entwicklung könne jedoch nur gelingen, wenn den individuellen Ansprüchen von Wirtschaft, Kultur, Freizeit und Wohnen in gleichem Maße entsprochen werde.
„Städtebauliche, ökologische und wirtschaftliche Zielvorstellungen in Einklang zu bringen ist daher gerade auch bei der verbilligten Abgabe von Konversionsliegenschaften essenziell“, so der Wirtschaftsstaatssekretär.
Auf Grundlage eines Haushaltsvermerks könne die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zukünftig Grundstücke und Liegenschaften verbilligt abgeben und damit die vielen gemeinwohlorientierten Vorhaben der Kommunen berücksichtigen.
Pschierer betont: „Nicht mehr benötigte Konversionsliegenschaften im öffentlichen Eigentum können sowohl einen wichtigen Beitrag für die Schaffung von Wohn- und Freiräumen leisten als auch zur Sicherung von Arbeitsplätzen beitragen.“
Dass dies gelingen kann, zeige eindrucksvoll das Beispiel Augsburg. Die nach Abzug der amerikanischen Streitkräfte freigewordenen Kasernenflächen im Augsburger Westen würden unter anderem dazu genutzt, fehlende Wohnungsangebote zu ergänzen und weggefallene Arbeitsplätze zu kompensieren. Mit der Schaffung von Wohn- und Mischgebieten mit eingestreuten Gemeinbedarfsflächen stehe die Fuggerstadt beispielhaft für die Entwicklung militärischer Konversionsflächen.
Davon profitiere in hohem Maße auch die heimische Bauwirtschaft, die mit ihrem Know-how den Bau von Gewerbe- und Wohnimmobilien vorantreiben könne.
Pschierer: „Auch Unternehmen, die sich ansiedeln wollen, werden wir im Rahmen der bestehenden Programme helfen, in der Region Fuß zu fassen“.
In diesem Zusammenhang sei es hilfreich, dass zur Beschleunigung von Verkaufsverfahren gegenüber der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Kommunen zukünftig das Instrument von Besserungsscheinen verstärkt nutzen können.
StMWMET, PM v. 06.12.2013
