Brunner: „Bergbauern brauchen besondere Unterstützung“ Weiterlesen
Archiv für 7. Januar 2014
StMGP: Zum Wohl der Patienten – Abbau von Bürokratie im Gesundheitswesen
Der Abbau von Bürokratie im Gesundheitswesen nützt nicht nur den Kliniken und Praxen, sondern kommt auch der medizinischen Versorgung der Patienten zugute. Weiterlesen
StMIBV: Zweite S-Bahn-Stammstrecke München
Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: „Baurecht für den Planfeststellungsabschnitt Mitte ist Meilenstein zur Realisierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke“ Weiterlesen
Staatskanzlei: „Armutsmigration“ – Problem des Sozialleistungsmissbrauchs in Europa
Europaministerin Dr. Beate Merk: „EU-Arbeitskommissar nimmt Sozialleistungsmissbrauch in Europa nicht ernst – EU muss Zustrom von Zuwanderern in deutsche Sozialleistungssysteme sofort auf die Tagesordnung setzen“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett berät zur Energiewende
Das Bayerische Kabinett hat heute zum Stand der Energiewende beraten und wird in der nächsten Kabinettssitzung dazu Beschlüsse fassen. Auch die Überlegung von Wirtschaftsministerin Ilse Aigner zu einer Fondslösung wurde inhaltlich beraten. Weiterlesen
Staatskanzlei: Freistaat baut Studienangebote im Masterbereich aus
Wissenschaftsminister Dr. Spaenle: „Zusätzliche Master-Kapazitäten wegen doppeltem Abiturjahrgang“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Eckpunkte des neuen Programms für den Europäischen Sozialfonds (ESF)
Arbeitsministerin Müller: „Wir investieren in Menschen – auch in den nächsten sieben Jahren“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Bayerns Staatsregierung zieht Konsequenzen aus dem „Schwabinger Kunstfund“ und bringt Kulturgut-Rückgewähr-Gesetz auf den Weg
Justizminister Prof. Dr. Bausback: „Ein konkreter Schritt zugunsten der Opfer: Wer NS-Raubkunst im Besitz hat und das genau weiß oder bei Erwerb greifbare Anhaltspunkte dafür hatte, der soll sich in Zukunft nicht mehr auf Verjährung berufen können!“ Weiterlesen
StMASFI: Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2013
Arbeitsministerin Müller: „5 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigte – historischer Höchststand“ Weiterlesen
StMWMET: Wirtschaftsministerin Aigner zu den Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für Dezember 2013
Aigner: „Arbeitsmarktchancen sind nirgends so gut wie in Bayern“ Weiterlesen
Landtag: Landtagsamt legt dem Obersten Rechnungshof Stellungnahme zum Prüfbericht vor
Die Verwaltung des Bayerischen Landtags hat am 7. Januar 2014 dem Bayerischen Obersten Rechnungshof (ORH) ihre Stellungnahme zu dessen Prüfungsmitteilung vom 12. August 2013 übergeben. Weiterlesen