Der Bayerische Gemeindetag begrüßt den heutigen Beschluss des Bayerischen Ministerrats zum beschleunigten Breitbandausbau in Bayern. Weiterlesen
Archiv für 13. Januar 2014
StMBKWK: Tagung „Europa auf Wanderschaft – Bedrohung oder Chance?“ am 16. Januar in Bamberg
Tagung zu Wanderbewegungen innerhalb der und in die EU sowie zu Chancen der Integration der Menschen in Arbeitsmarkt und Gesellschaft Weiterlesen
StMASFI: EU-Kommission trägt weiterhin nichts zur Lösung des Problems der Zuwanderung in unsere Sozialsysteme bei
„Die heute vorgestellten Leitlinien der EU-Kommission zur Feststellung des gewöhnlichen Aufenthalts tragen nichts zur Vermeidung der steigenden Zuwanderung in das soziale Sicherungssystem in Deutschland bei. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) eingebracht
Grund für die Gesetzesinitiative
1. Beschluss des BVerfG v. 05.03.2013 – 1 BvR 2457/08
Einerseits reagiert der Gesetzentwurf auf einen Beschluss des BVerfG v. 05.03.2013 und nimmt die hiernach erforderlichen Anpassungen vor: Das BVerfG hatte Art. 13 Weiterlesen
StMFLH: Finanzminister stellt Bayerisches Breitbandkonzept vor / Abstimmung mit EU zur Änderung der Förderrichtlinie läuft / Kommunen erhalten „Startgeld Netz“
Söder: „Verfahren vereinfachen, Förderung verdoppeln, Beratung verbessern“ Weiterlesen
StMBKWK: Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle ernennt Dr. Karin Oechslein zur neuen Direktorin des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung
„Die neue ISB-Direktorin verfügt über vielfältige und umfassende Erfahrungen in der Schulaufsicht, Qualitätsentwicklung und Personalführung“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Leistungen und Impulse der Bayerischen Staatsregierung für die Kommunen
Ministerpräsident Horst Seehofer: „Kommunen sind Garanten für Bürgernähe und soziales Miteinander – Bayern unterstützt seine Kommunen mit zahlreichen Maßnahmen“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett billigt Vorschläge zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in Bayern
Deutlich vereinfachte Förderverfahren und optimierte Förderkonditionen geben Rückenwind für bayerische Breitbandinitiative Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett bestellt Finanzminister Dr. Söder zum neuen CIO Bayern
Söder: „Digitalisierungskompetenz ist im Finanzministerium gebündelt“ / Bayern Leitregion des digitalen Aufbruchs Weiterlesen
Staatskanzlei: Positionspapier zur Zuwanderung in soziale Sicherungssysteme
Das Bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung folgendes Positionspapier zur Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme beschlossen: Weiterlesen
Staatskanzlei: EEG-Industrieermäßigungen erhalten – Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze sichern
Aigner: „Ein Wegfall der Ermäßigungen käme einem Deindustrialisierungsprogramm gleich“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Senkung der EEG-Förderung für Windkraft geboten / Keine „Verspargelung“ Bayerns / Vertrauensschutzregelungen bei der Genehmigung von Windkraftanlagen und Regionalplänen
Aus Sicht der Bayerischen Staatsregierung sind bei der Thematik „Windkraft“ folgende politische Leitplanken von zentraler Bedeutung: Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerrat berät über die Umsetzung der Energiewende
Ministerpräsident Seehofer: „Wir treiben die Energiewende weiter konsequent voran. Auch Versorgungssicherheit und Strompreisbremse haben jetzt hohe Priorität!“ Weiterlesen
TU München: Wissenschaftler lehren online – für jedermann, weltweit / TUM startet ihr MOOC-Angebot
Die Technische Universität München (TUM) startet ihren ersten weltweit zugänglichen Online-Kurs. Ab heute kann jedermann von zu Hause aus Weiterlesen
StMBKWK: Runder Tisch soll Umgang mit der Guillotine klären, mit der wahrscheinlich die Geschwister Scholl hingerichtet worden sind
Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle wird einen Runden Tisch einberufen, um den Umgang mit dem Fallbeil zu klären, mit dem wahrscheinlich auch die Geschwister Scholl von den Nationalsozialisten in Stadelheim hingerichtet worden sind. Weiterlesen
StMBKWK: Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle gratuliert Erzbischof Dr. Gerhard Ludwig Müller zur bevorstehenden Ernennung zum Kardinal
Künftiger Kardinal hat viele Bezüge zu Bayern Weiterlesen
StMWMET: Bayerns Partnerprovinz aus Südchina eröffnet Europabüro in München
Pschierer: „Bayern und China vertiefen Zusammenarbeit“ Weiterlesen
StMWMET: Katrin van Randenborgh wird neue Pressesprecherin im Bayerischen Wirtschaftsministerium
Die Politikjournalistin Katrin van Randenborgh wird ab 16. Januar neue Pressesprecherin und Leiterin der Pressestelle des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Die Focus-Redakteurin Weiterlesen
StMJ: Bayerns Justizminister Bausback verteidigt Gesetzentwurf zur Rückgewähr von Kunstwerken
„Den Opfern und deren Erben hilft nur ein Gesetz, das auch vor der Verfassung standhält!“ Weiterlesen
StMFLH: Digitalen Steuerkreislauf bei der Einkommensteuererklärung schließen – ELSTER Musterbeispiel für für eGovernment
48 % der Einkommensteuererklärungen elektronisch / Bürger sollen Steuerbescheid digital erhalten Weiterlesen