Im US-Bundesstaat Colorado können Erwachsene seit Neuestem legal Marihuana und Haschisch kaufen. Eine ähnlich liberale Drogenpolitik für Deutschland strebt eine Initiative an, die bislang von 106 Strafrechtlern unterstützt wird – darunter sind auch zwei Würzburger Professoren. Weiterlesen
Archiv für 21. Januar 2014
StMBKWK: Uni-Kliniken haben Forschung und Lehre als Kernaufgabe am Medizinstandort München
„Der Freistaat Bayern hat vitales Interesse an einer sehr guten Entwicklung des Medizinstandorts Bayern“, betonte Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle heute. Weiterlesen
Staatskanzlei: Europaministerin Dr. Merk warnt vor einem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Serbien zum jetzigen Zeitpunkt
Europaministerin Dr. Beate Merk warnt anlässlich der heute begonnenen Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Serbien vor einer forcierten Erweiterungspolitik: Weiterlesen
Universität Regensburg: „In den Absolventinnen steckt viel Potential“ – Frauenbeauftragte ehrten Nachwuchswissenschaftlerinnen
In einem Festakt feierte die Universität Bamberg die wissenschaftliche Leistung von insgesamt 19 Nachwuchswissenschaftlerinnen, die mit verschiedenen Programmen der Universitätsfrauenbeauftragten gefördert wurden. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Zuständigkeitsgesetzes (ZustG) und des Bayerischen Rechtssammlungsgesetzes (BayRSG) eingebracht
Grund für die Gesetzesinitiative
Zu Beginn der Legislaturperiode hat der Ministerpräsident mit Billigung des Landtags Änderungen der Ressortzuständigkeiten vorgenommen (LT-Drs- 17/9; PDF, 269 KB). In zahlreichen Rechtsnormen sind die zuständigen Ressorts explizit benannt – nach Änderung der Geschäftsbereiche Weiterlesen
StMASFI: Sozialministerin Müller würdigt Verdienste des scheidenden Amtschefs im Sozialministerium
Bei der heutigen feierlichen Verabschiedung des scheidenden Amtschefs im Bayerischen Sozialministerium, Ministerialdirektor Friedrich Seitz, würdigte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller dessen Verdienste: Weiterlesen
StMGP: Bayerischer Landesgesundheitsrat neu bestellt
Huml: Hochkarätiges Gremium berät seit 60 Jahren den Landtag und die Staatsregierung Weiterlesen
VG Regensburg: Asylklage eines vor Abschiebung bereits geschützten iranischen Teilnehmers an den bundesweiten Protestaktionen von Asylbewerbern blieb erfolglos
Der erste Asylantrag des Iraners war bereits mit Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 2. Mai 2011 rechtskräftig abgelehnt worden. Aufgrund eines späteren Folgeantrages billigte Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: Bezirketagspräsident Mederer zur Altenpflege-Diskussion
„Wir müssen noch mehr junge Menschen für den Beruf des Altenpflegers begeistern“ Weiterlesen
StMWMET: Bayerischen Anteil des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) vorgestellt
Aigner: „500 Millionen Euro schweres Strukturprogramm für den ländlichen Raum“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Situation beim Weltbild-Verlag Augsburg
Aigner und Müller: „Betroffene Arbeitnehmer nach Kräften unterstützen“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Europaministerin Dr. Merk berichtet über Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen Europa und USA
Merk: „Mehr Transparenz und offener Dialog nötig“ / Keine Absenkung von europäischen Verbraucherschutzstandards Weiterlesen
Staatskanzlei: Bilanz des Arbeitsmarktes 2013 und Ausblick auf künftige Entwicklungen
Arbeitsministerin Müller: „Historischer Höchststand von 5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist gute Ausgangssituation. Unser Fokus liegt künftig verstärkt auf Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf.“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett beschließt zukünftiges bayerisches EFRE-Programm
Aigner: „Kräftiger Schub für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Regionen.“ Weiterlesen
Landtag: Ausschuss für Gesundheit und Pflege – Fachkräftemangel in der Pflege – welchen Weg geht Bayern?
Seit längerem beschäftigt Bayerns Landespolitiker die Frage, ob eine Pflegekammer ein sinnvolles Instrument sein könnte, Pflegeberufe attraktiver zu machen und damit dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Weiterlesen
Landtag: Haushaltsausschuss sieht Licht und Schatten bei der Bayerischen Landesbank
Fünf Jahre nach ihrer Rettung durch den Freistaat steht die Bayerische Landesbank (BayernLB) wieder auf soliden Beinen. Den aktuell guten Geschäftszahlen stehen aber noch Milliardenrisiken aus der früheren Verbindung Weiterlesen
Universität Würzburg: Team Würzburg – 2. Platz beim Moot Court des Bundesarbeitsgerichts (BAG)
Erfolg für zwei Jurastudenten der Universität Würzburg: Stefanie Müller und Patrick Zimmer haben beim Moot Court des Bundesarbeitsgerichts den zweiten Platz erreicht. In einem Teilnehmerfeld von 32 Teams Weiterlesen
BVerfG: Bezeichnung als „durchgeknallte Frau“ kann ehrverletzend sein
Die Bezeichnung als „durchgeknallte Frau“ kann, abhängig vom Kontext, eine ehrverletzende Äußerung sein, die nicht mehr vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt ist. Weiterlesen
Universität Passau: Die Universität Passau ist Konferenzpartnerin der CPDP 2014
Am 22. Januar beginnt die Computers, Privacy and Data Protection Conference (CPDP) in Brüssel. Auch das Institut für IT-Sicherheit und Sicherheitsrecht (ISL) der Universität Passau ist Partner der größten Datenschutzkonferenz Europas, die dieses Jahr „Reforming Data Protection: the Global Perspective“ zum Leitthema hat. Weiterlesen
Staatskanzlei: Die Zukunft der transatlantischen Sicherheitsgemeinschaft / Münchner Sicherheitskonferenz 2014 stellt gemeinsam mit Staatsministerin Christine Haderthauer Themen und Gäste sowie Jubiläumspublikation zur 50. Konferenz in Berlin vor
Die Staatsministerin für Bundesangelegenheiten und Leiterin der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsministerin Christine Haderthauer lädt am Mittwoch, 22. Januar 2014, 18.30 Uhr, zu einem Gespräch zum Thema „Die USA im Rückzug, Europa ohne Ambition? Die Zukunft der transatlantischen Sicherheitsgemeinschaft“ in die Bayerische Vertretung in Berlin ein. Weiterlesen