• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

StMIBV: Neue Anhaltesignale bei der Bayerischen Polizei

3. Februar 2014 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in München neue Anhaltesignale für uniformierte Streifenfahrzeuge der Bayerischen Polizei vorgestellt. Es handelt sich dabei um ein nach vorne gerichtetes Blinklicht, der ‚rote Flash‘, und um einen speziellen Heulton, das ‚Yelp-Signal‘.

„Mit den neuen Anhaltesignalen will die Polizei dem Vorausfahrenden noch eindeutiger und klarer signalisieren, dass er anhalten soll“, erläuterte Herrmann.

Daher startete der Innenminister einen bayernweiten Probeversuch, um die neue Anhaltetechnik einem intensiven Praxistest zu unterziehen. Bis März 2014 werden nach und nach rund 100 neue uniformierte Streifenfahrzeuge entsprechend ausgestattet.

„Wenn sich die Anhaltesignale bewähren, werden wir möglichst rasch und flächendeckend alle uniformierten Neufahrzeuge der Landespolizei damit ausrüsten“, erläuterte Herrmann.

Die zusätzlichen Kosten für die neuen Anhaltesignale sind überschaubar: Für den ‚roten Flash‘ fällt nur ein geringer Aufpreis von etwas mehr als 100 Euro pro Fahrzeug an. Das Yelp-Signal kann über die Software einfach aktiviert werden.

Bislang wird bei Fahrzeugen der Bayerischen Polizei das optische Anhaltesignal ‚Stop Polizei‘ in roter Schrift genutzt, um Fahrzeugführer beispielsweise zu einer Fahrzeugkontrolle anzuhalten. Das hat sich laut Herrmann auch grundsätzlich bewährt. Es gibt jedoch Einzelfälle, in denen die Anhalteaufforderung nicht erkannt oder nicht verstanden wird. Um sich dann bemerkbar zu machen, müssen die Polizisten das Fahrzeug überholen.

„Solche Überholmanöver können aber manchmal gefährlich sein“, erklärte Herrmann. „Auch zur Eigensicherung ist es für unsere Polizistinnen und Polizisten besser, das anzuhaltende Fahrzeug vor sich im unmittelbaren Blickfeld zu haben.“

Durch eine Änderung in der Straßenverkehrszulassungsordnung kann die Polizei jetzt die neuen Anhaltesignale nutzen. Dabei wird der ‚rote Flash‘ stets in Verbindung mit der Leuchtschrift ‚Stop Polizei‘ eingesetzt. Der Heulton ‚Yelp‘, der eine Klangfolge von nur wenigen Sekunden hat, ist ausschließlich für die Fälle gedacht, in denen die bisherigen Anhaltesignale keine Wirkung zeigen.

„Das Yelp-Signal wird daher in der Praxis nur selten zu hören sein“, so Herrmann. „Blaulicht und ‚roter Flash‘ dürfen im Übrigen nicht gemeinsam betrieben werden, damit wir eine klare Trennung zwischen Einsatzfahrt und Fahrzeugkontrolle haben.“

Laut Herrmann wird der Fuhrpark der Bayerischen Polizei in den nächsten Jahren kräftig modernisiert. Alleine im aktuellen Doppelhaushalt werden mehr als 32 Millionen Euro für die Erneuerung des Polizei-Fuhrparks veranschlagt.

Herrmann: „Im aktuellen Doppelhaushalt können wir rund 1.400 Leasingfahrzeuge durch Neuwägen ersetzen. Darüber hinaus investieren wir zusätzlich in den Kauf von 400 hochmodernen Fahrzeugen für die Bayerische Polizei.“

StMIBV, PM v. 03.02.2014

Ähnliche Beiträge

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Ausstattung, Sondersignale

Neueste redaktionelle (Gast-)Beiträge

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 23.04.2019 - 5 C 2.18 / Weitere Schlagworte: Angelegenheiten der Fürsorge von Oberlandesanwältin Beate Simmerlein, Landesanwaltschaft … Weiterlesen

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Beschl. v. 14.03.2019 - 2 VR 5.18 / Weitere Schlagworte: Dienstunfähigkeit; gesetzliche Vermutungsregel; Zurruhesetzungsverfahren; behördliche … Weiterlesen

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30.04.2019 - 22 BV 18.842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. Magnus Riedl, Landesanwaltschaft Bayern … Weiterlesen

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 14.03.2019 - 10 ZB 18.2388 / Weitere Schlagworte: (Ausdrücklicher oder konkludenter) Verzicht auf Ausweisungsgründe / zurechenbarer … Weiterlesen

Weitere (Gast-)Beiträge (vgl. auch Kategorie "Blog" im Menü oben)

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

Februar 2014
M D M D F S S
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
2425262728  
« Jan   Mrz »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK