Ende Januar fand in der Hauptstadt Sloweniens das erste Ljubljana-Augsburg-Seminar zu aktuellen Fragen des Völkerrechts statt. Im Sommersemester 2014 werden Jura-Student/inn/en und -Dozent/inn/en der Univerza v Ljubljana zum Folgeseminar in Augsburg erwartet.
Zum Auftakt der neuen Reihe „Ljubljana – Augsburg Seminars on Contemporary Issues of International Law“ waren Ende Januar 2014 wissenschaftliche Mitarbeiter und Studierende der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg unter Leitung von Dr. Stefan Lorenzmeier zu Gast in der slowenischen Hauptstadt. Thema des binationalen Seminars an der Univerza v Ljubljana waren moderne Aspekte des Menschenrechtsschutzes im nationalen europäischen und im internationalen Recht.
Unter diesem Generalthema widmeten sich die Vorträge und Diskussionen der englischsprachigen Seminartagung im Senatssaal der Ljubljaner Rechtsfakultät aktuellen Fragestellungen im Kontext des Beitritts der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention und der Gewährleistung von Menschenrechten in Slowenien und Deutschland vor dem Hintergrund der internationalen Einbettung der beiden nationalen Rechtssysteme.
Ehemalige Mitglieder des slowenischen Verfassungsgerichte
Zu den Vortragenden und Diskutanten zählten namhafte slowenische Juristen, so Prof. Dr. Ciril Ribiĉiĉ, ehemaliger Vizepräsident des slowenischen Verfassungsgerichts, und Prof. Dr. Mirjam Ŝkrk, ebenfalls frühere Verfassungsrichterin.
Der EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Ribiĉiĉ vertrat in seinem Referat über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention den Standpunkt, dass dieser nie erfolgen werde, wenn nicht jetzt. Der Augsburger Delegationsleiter Stefan Lorenzmeier ging der Frage nach, was das so Besondere an diesem EU-Beitrittsverfahren ist.
Völkerrechtliche Menschenrechte in Slowenien, in Deutschland und in der EU
Wie sind die völkerrechtlichen Menschenrechte in den Rechtsordnungen beider Länder institutionalisiert, welchen Stellenwert haben sie in der jeweiligen Rechtsprechung? Mit dieser Frage befassten sich für die slowenische Seite die Ex-Verfassungsrichterin Mirjam Ŝkrk und Prof. Dr. Vasilka Sancin, Organisatorin des Seminars auf slowenischer Seite. Den korrespondierenden Beitrag zum Fall Deutschland steuerte Désirée Rühle bei, und ihre Augsburger Kollegin Jennifer Ricketts verglich den Föderalismus des Menschenrechtsschutzes in der EU und in Deutschland. Einschlägige Kompetenzkonflikte & Verantwortungsunklarheiten zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten war die Themen der Beiträge von Tina Koroŝec und Daniel Engel.
Folgeseminar im Sommersemester 2014 in Augsburg
„Nicht zuletzt die rechtsvergleichende Perspektive der intensiven Diskussionen im Anschluss an die einzelnen Referate hat uns zahlreiche verfassungsrechtliche Aspekte der deutschen und der slowenischen Rechtsordnung in einem teils neuen, teils schärfern Licht gezeigt“, resümiert Stefan Lorenzmeier.
Gemeinsam mit seiner Kollegin Vasilka Sancin steckt er bereits mitten in den Vorbereitungen für das zweite „Ljubljana – Augsburg Seminars on Contemporary Issues of International Law“, zu dem die Partnerinnen und Partner aus Ljubljana im Sommersemester 2014 nach Augsburg kommen werden.
Bewährte ERASMUS-Austauschbeziehungen
Die Univerza v Ljubljana zählt seit geraumer Zeit bereits zu den mittlerweile 30 ERASMUS-Partneruniversitäten der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg. Jährlich können zwei Augsburger Jura-Studentinnen bzw. -Studenten in der slowenischen Hauptstadt ein maximal zehnmonatiges Austauschstudium absolvieren.
Als Ergänzung und Vertiefung dieser ERASMUS-Austauschbeziehungen wird das „Ljubljana – Augsburg Seminars on Contemporary Issues of International Law“ von der Gesellschaft der Freunde der Universität Augsburg e. V. großzügig gefördert.
Universität Augsburg, PM v. 03.02.2014 (StL/KPP)
