„In Bayern wird es auch in Zukunft kein Fracking zur Gewinnung von Öl und Gas geben“, das stellt Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner klar. Die Vorwürfe, das bayerische Wirtschaftsministerium ermögliche im Geheimen Fracking, entbehrten jeglicher Grundlage, so die Ministerin. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, nach denen das bayerische Wirtschaftsministerium in Teilen der Oberpfalz und Oberfrankens Fracking genehmigt habe.
Für das betreffende Gebiet wurde lediglich eine ‚Erkundungslizenz‘ erteilt. Mit dieser können Gas- und Ölvorkommen mittels Schallwellen aufgesucht werden.
„Fracking wird mit dieser Genehmigung nicht erlaubt“, so Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner.
Im Vorfeld der Erteilung wurden im Rahmen eines umfangreichen Beteiligungsverfahrens die Regierungen von Oberfranken und der Oberpfalz sowie das Landesamt für Umwelt beteiligt.
Wirtschaftsministerin Aigner: „Von Vernebelungstaktik oder Geheimhaltung kann daher keine Rede sein. Dass gerade die Grünen, die sich die Energie- und Umweltpolitik auf die Fahnen schreiben, so wenig Sachverstand zeigen, ist schon bezeichnend. Offensichtlich geht es den Grünen darum, die Bürger in den betroffenen Landkreisen gezielt zu verunsichern.“
Die Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung wird nach dem Bundesberggesetz erteilt. Bei Vorliegen der Genehmigungsvoraussetzungen ist das zuständige Wirtschaftsministerium verpflichtet, die Erlaubnis zu erteilen. Das ist aber definitiv keine Erlaubnis für Fracking.
StMWMET, Pressemitteilung v. 26.03.2014
