Mit Beginn der neuen Kommunalwahlperiode am 1. Mai 2014 startet der Bayerische Landkreistag seinen Internetauftritt unter www.bay-landkreistag.de neu. Die künftige Internetseite bietet ein neues Design, verbesserte Funktionen Weiterlesen
Archiv für April 2014
StMBKWK: Landeswettbewerb „Schüler experimentieren 2014“: Minsterialdirigent Walter Gremm zeichnet die bayerischen Landessieger aus
Heute wurden im Dynamikzentrum des BMW-Werks in Dingolfing die bayerischen Landessieger des Wettbewerbs „Schüler experimentieren“ geehrt. Ministerialdirigent Walter Gremm zeichnete in Vertretung von Bildungsminister Weiterlesen
StMBKWK: Staatssekretär Bernd Sibler und Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw, zeichnen Gewinnerschulen aus
i.s.i. – Innere Schulentwicklung Innovationspreis 2014 verliehen – „innovatives Lernen und Lehren“ Weiterlesen
StMBKWK: Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler bei der Einweihung der Mensaerweiterung an der Universität Bayreuth
Freistaat unternimmt große Anstrengungen im Ausbau der sozialen Infrastruktur an Hochschulen Weiterlesen
StMIBV: Herrmann trifft neuen tschechischen Innenminister Chovanec
Enger Schulterschluss mit Tschechien bei der Crystal-Bekämpfung – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach erstem Treffen mit tschechischem Innenminister Milan Chovanec – Noch engere Zusammenarbeit beider Polizeien, mehr Kontrollen und besserer Informationsaustausch Weiterlesen
StMASFI: Arbeitsmarkt April 2014
Arbeitsministerin Müller: „Qualifizierte und engagierte Beschäftigte sind Basis für Bayerns herausragende Arbeitsmarktsituation“ Weiterlesen
StMJ: Justizminister Bausback gratuliert dem Hauptgerichtsvollzieher Klaus-Rüdiger Hammacher zum 50-jährigen Dienstjubiläum
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hat heute das Amtsgericht Fürstenfeldbruck besucht und dabei dem Hauptgerichtsvollzieher Klaus-Rüdiger Hammacher zum 50-jährigen Dienstjubiläum gratuliert. Weiterlesen
StMGP: Huml warnt mit „Disco-Fieber“ vor Alkoholfahrten
Bayerns Gesundheitsministerin zu Projekttag in Bamberg – Junge Leute sollen mehr sensibilisiert werden Weiterlesen
StMGP: Huml begrüßt Hebammen-Vorschlag von Gröhe
Bayerns Gesundheitsministerin: Langfristige Lösung des Haftpflichtproblems notwendig Weiterlesen
AllMBl (05/2014): Bekanntmachung „Datenerhebung zur Wohnungsversorgung in den Gemeinden 2014 für die Geltungsbereiche der DVWoR und der WoGeV“
Die Bek. des StMIBV v. 02.04.2014 (Az.: IIC4-4702-006/13) betrifft die – periodisch erfolgende – Überprüfung der Gebietskulissen, also den räumlichen Anwendungsbereich der DVWoR (Verordnung zur Durchführung des Wohnungsrechts und des Besonderen Städtebaurechts) und der WoGeV (Wohnungsgebieteverordnung). Weiterlesen
StMBKWK: Welttag des Buchs – „Bilder vor dem inneren Auge erzeugen“
Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich liest Münchner Schülern aus Kurzroman vor – über 156.000 Schüler erhalten Buchgeschenk Weiterlesen
BVerwG: Für den unionsrechtlichen Anspruch auf finanzielle Abgeltung nicht genommenen Urlaubs kommt es nicht darauf an, auf wessen Veranlassung das Beamtenverhältnis beendet wurde
Mit U. v. 31.01.2013 hatte das BVerwG entschieden, dass Art. 7 Abs. 2 RL 2003/88/EG auch für Beamte einen Anspruch auf Abgeltung von Urlaub begründet, den sie krankheitsbedingt vor Eintritt in den Ruhestand nicht nehmen konnten. Mit U. v. 30.04.2014 – veröffentlicht am 27.05.2014 – Weiterlesen
StMIBV: Bilanz Landesverkehrswacht-Programm ‚Könner durch Er-Fahrung‘
Erfolgsprogramm ‚Könner durch Er-Fahrung‘ – Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Bilanzveranstaltung der Landesverkehrswacht: 2013 mehr als 10.000 Teilnehmer – Ein Drittel geringeres Unfallrisiko bei jungen Fahrern – Jährlich 80.000 Euro vom Freistaat Weiterlesen
StMWMET: Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zu den Arbeitsmarktzahlen für April 2014
Aigner: „Vollbeschäftigung rückt in greifbare Nähe“ Weiterlesen
StMUV: Rohstoffwende gestalten – Recycling und Ressourceneffizienz verbessern
Umweltminister zeichnet Gewinner des Schulwettbewerbs „Handy-clever-entsorgen“ aus – „Lightcycle Rohstoffwochen“ eröffnet Weiterlesen
GVBl (08/2014): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der staatlichen Rechnungsprüfungsstellen der Landratsämter (RPrGV) verkündet
Die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der staatlichen Rechnungsprüfungsstellen der Landratsämter (RPrGV) v. 04.04.2014 wurde am 30.04.2014 verkündet. Sie tritt am 01.05.2014 in Kraft. Weiterlesen
GVBl (08/2014): Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes (LJKostG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes v. 25.04.2014 wurde am 30.04.2014 verkündet. Es tritt am 01.05.2014 in Kraft. Weiterlesen
StMUV: Klimaschutz braucht viele Partner – Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club wird 27. Partner der Bayerischen Klima-Allianz
Der Klimaschutz gehört zu den größten Herausforderungen der Gegenwart. Der Freistaat Bayern nimmt seine Verantwortung ernst und hat sich beim Klimaschutz ehrgeizige Ziele gesetzt. Weiterlesen
GVBl (08/2014): Druckfehlerberichtigung des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes (BayAbgG) vom 8. April 2014 (GVBl S. 114)
In § 1 Nr. 11 Buchst. b des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes vom 8. April 2014 (GVBl S. 114, BayRS 1100-1-I), mit dem Art. 24 Abs. 6 Satz 2 BayAbgG eine neue Fassung erhält, muss es nach dem Wort „Tag,“ richtig heißen: Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes (LWG) eingebracht (Einführung von Volksbefragungen)
Die Staatsregierung hat am 29.04.2014 den Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes (Einführung von Volksbefragungen) eingebracht (LT-Drs. 17/1745). Die Gesetzesänderung soll bei staatlichen Vorhaben von landesweiter Bedeutung künftig Volksbefragungen ermöglichen. Weiterlesen
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