Huml und Söder: 268 Millionen Euro für 95 Klinikprojekte freigegeben
Gesundheitsministerin Melanie Huml und Finanzminister Dr. Markus Söder haben grünes Licht für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2014 gegeben.
Huml und Söder betonten am Samstag in München: „Bayern steht zu seinen Krankenhäusern. Im aktuellen Bauprogramm stellen wir rund 268 Millionen Euro für die Finanzierung von 95 Bauvorhaben bereit. Der angemeldete Finanzbedarf kann in vollem Umfang gedeckt werden. Die Träger sind nun gefordert, die Gelder abzurufen. Die Krankenhäuser können voll auf die Unterstützung des Freistaats bauen.“
Dank der guten Finanzlage im Freistaat können sogar vier Bauvorhaben um bis zu drei Jahre früher als ursprünglich geplant starten.
Huml erklärte: „Das bedeutet schnellerer Baubeginn für das Klinikum Ingolstadt, die Asklepios Klinik Burglengenfeld, das Kreiskrankenhaus Vilshofen und das Klinikum Memmingen. Insgesamt stehen für diese vier Projekte im Jahr 2014 Fördermittel von 10,5 Millionen Euro zur Verfügung.“
Jährlich investiert der Freistaat gemeinsam mit den Kommunen 500 Millionen Euro in die Krankenhäuser.
Söder betonte: „Das ist mehr als in anderen Bundesländern – einen Finanzierungsstau gibt es in Bayern nicht.“
Die Bayerische Gesundheitsministerin fordert zugleich vom Bund eine nachhaltige Verbesserung der Krankenhausvergütung:
„Bei den Bauinvestitionen hat Bayern seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt muss der Bund nachliefern, was die immer weiter auseinanderklaffende Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben betrifft. Notwendig sind jetzt Gesetzesinitiativen des Bundes zur dauerhaften Sicherstellung der Krankenhausfinanzierung bei den Betriebskosten.“
Huml verwahrte sich gleichzeitig gegen Wünsche aus Berlin, mehr Mitspracherecht bei der Krankenhausplanung zu bekommen:
„Die Bayerische Krankenhausbauplanung ist ein starkes Instrument. Gemeinsam mit den an der Krankenhausversorgung in Bayern Beteiligten kann eine bedarfsgerechte Planung der stationären Versorgungsangebote besser entschieden werden als am Grünen Tisch in Berlin.“
Folgende Krankenhausbauvorhaben können vorzeitig starten:
Aus dem Krankenhausbauprogramm 2015:
- Klinikum Ingolstadt, Bauabschnitt 1, Kostenvolumen 59,97 Mio. Euro; Förderrate 2014 6,0 Mio. Euro
- Asklepios Klinik Burglengenfeld, Bauabschnitt 1, Kostenvolumen 9,5 Mio. Euro, Förderrate 1,0 Mio. Euro
Aus dem Krankenhausbauprogramm 2017:
- Kreiskrankenhaus Vilshofen, Neubau zentrale Verwaltung, Kostenvolumen 2,09 Mio. Euro, Förderrate 0,5 Mio. Euro
- Klinikum Memmingen, Bauabschnitt 2, Kostenvolumen 30,63 Mio. Euro, Fördderrate 3,0 Mio. Euro
Weitere besonders hervorzuhebende Einzelmaßnahmen aus dem Krankenhausbauprogramm sind etwa:
- Sana Klinik München Sendling (Ersatzneubau) Kostenvolumen 12,0 Mio. Euro, Förderrate 6,0 Mio. Euro
- Klinikum St. Marien Amberg (Bauabschnitt 4) Kostenvolumen 36,88 Mio. Euro, Förderrate 12 Mio. Euro
- Klinikum Bamberg am Bruderwald (Bauabschnitt 3) Kostenvolumen 27,41 Mio. Euro, Förderrate 14 Mio. Euro
- Klinikum Nürnberg-Süd (Erweiterung Herz-Gefäß-Zentrum) Kostenvolumen 11,11 Mio. Euro, Förderrate 3,0 Mio. Euro
- Klinikum Augsburg (Bauabschnitte 2 – 4) Kostenvolumen insgesamt 144,37 Mio. Euro, Förderrate zusammen 21,02 Mio. Euro
Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.krankenhausplanung.bayern.de.
StMGP, Pressemitteilung v. 10.05.2014
