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StMIBV: Verkehrskonferenz Oberfranken

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Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrskonferenz in Oberfranken: “Leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität – Dauerhafte, auskömmliche Finanzierung unerlässlich”

Im Rahmen einer Verkehrskonferenz informierte Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck die Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie kommunalen Mandatsträger und Vertreter von Institutionen, Behörden, Verbänden und Kammern über die Verkehrsprojekte in Oberfranken.

“Eine leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität. Nur wenn alle Verkehrsträger – Straßen, Schienen, Wasserwege und Luftverkehr – optimal zusammenwirken, erreichen wir größtmögliche Flexibilität. Deshalb setzen wir in der Bayerischen Verkehrspolitik auf Vernetzung. Da Mobilität Geld kostet, brauchen wir aber eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung für unsere Verkehrsinfrastruktur. Ich begrüße es daher, dass im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung zusätzliche fünf Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur vorgesehen sind. Neben der beschlossenen Erweiterung der LKW-Maut brauchen wir auch eine PKW-Maut. Denn es ist nur gerecht, wenn auch ausländische Fahrer den Straßenbau in Deutschland mitfinanzieren”, so Eck in Coburg.

Verkehrsträger Nummer eins ist und bleibt laut Eck die Straße. Im vergangenen Jahr wurden in Bayern rund 1,2 Milliarden Euro in den Ausbau und Erhalt der Bundesfernstraßen und Staatsstraßen investiert. Die Straße allein könne aber den prognostizierten Verkehrszuwachs nicht bewältigen. Deshalb müsse man auch in Zukunft eine Verlagerung des Gütertransports auf Schiene und Wasserstraßen voranbringen. Für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 durch den Bund habe Bayern 184 Projekte aus dem Bereich Straßenbau, 30 Bahnprojekte und zwei Projekte aus dem Bereich der Wasserstraßen angemeldet.

Zur Entlastung der Straßen im Personenverkehr setzt Eck außerdem auf ein attraktives Nahverkehrsangebot. Auch hier müsse das prognostizierte Wachstum durch bessere Vernetzung der Verkehrsträger wie eine Ausweitung des Angebotes bewältigt werden.

Eck: “Unser Nahverkehrsangebot muss durch seine Attraktivität überzeugen. Seit der Bahnreform haben wir hier einiges erreicht. Es wurden mehr als 50 neue Haltepunkte errichtet, das Nahverkehrsangebot um rund 50 Prozent ausgeweitet, dichtere Takte, längere Betriebszeiten und optimierte Anschlussverbindungen durch den ‘Bayern-Takt’ geschaffen”.

In Bayern seien täglich rund 1,3 Millionen Menschen in Regionalzügen und S-Bahnen unterwegs. Diese seien neben den guten Nahverkehrsangeboten darauf angewiesen, dass die Verkehrsmittel gut ineinandergreifen. Deshalb will der Freistaat auch das Verkehrsmittel Fahrrad noch stärker fördern.

“Die infrastrukturellen Voraussetzungen für den Radverkehr müssen zwar primär die Kommunen schaffen, aber wir unterstützen die Initiativen dabei finanziell.”

Beim Schienenpersonennahverkehr spielt der barrierefreie Ausbau der Stationen eine wichtige Rolle. Als Eigentümerin der Stationen ist die Deutsche Bahn für den barrierefreien Ausbau verantwortlich. Die Finanzierung erfolgt durch den Bund.

“Wir sind aber bereit, Landesmittel zuzuschießen, damit bei den Investitionen von Deutscher Bahn und Bund etwas vorangeht. Deshalb haben wir im ‘Bayern-Paket 2013-2018’ 60 Millionen Euro für den barrierefreien Ausbau bereitgestellt.”

Der Abteilungsleiter Straßenbau in der Obersten Baubehörde, Ministerialdirigent Karl Wiebel, und der Abteilungsleiter Verkehr, Leitender Ministerialrat Hans-Peter Böhner, stellten herausragende Projekte in Oberfranken vor.

Im Bereich Straßenbau wird in Oberfranken aktuell der rund acht Kilometer lange Abschnitt der Bundesautobahn A 70 zwischen der Anschlussstelle (AS) Kulmbach/Neudrossenfeld und dem Autobahndreieck (AD) Bayreuth/Kulmbach umfassend erneuert. Durch neue Lärmschutzwände und -wälle verbessert sich zudem der Lärmschutz für die angrenzende Wohnbebauung. Die Baumaßnahmen an der Fahrbahn und den Bauwerken Richtung Bamberg erfolgte schon im letzten Jahr. Heuer wird die Fahrbahn in Fahrtrichtung Bayreuth grunderneuert.

Bei den Bundesstraßen werden in Oberfranken die B 85, 173, 289 und 303 schrittweise ausgebaut beziehungsweise ergänzt. Hier konnten in den vergangenen Jahren bereits wichtige Verbesserungen erzielt werden. So wurde die Bundesstraße 85 zwischen Höferänger und Lösau für neun Millionen Euro verkehrsgerecht ausgebaut. Kurz vor dem Abschluss stehen die Bauarbeiten für den zwölf Millionen Euro teuren dreistreifigen Ausbau der Bundesstraße 85 zwischen Förtschendorf und Steinbach am Wald.

Eine der wichtigsten Straßen in Oberfranken ist die Bundesstraße 173 zwischen Lichtenfels und Kronach. Für den Bauabschnitt zwischen Neuses und Johannisthal mit Anbindung der B 303 über die “Lerchenhoftrasse” läuft derzeit das Planfeststellungsverfahren, ebenso wie für den Ausbau der B 173 zwischen Michelau und Zettlitz mit den Ortsumgehungen Trieb und Hochstadt. Für die Ortsumgehung Zeyern wurde Ende Dezember 2012 der Planfeststellungsbeschluss erlassen. Dieser wird jedoch beklagt. Im Großraum Hof soll die B 173 ebenfalls ausgebaut werden. Im Bereich von Haidt besteht dafür bereits Baurecht. Von der westlichen Stadtgrenze Hof bis zur A 72 laufen die Planungen für einen dreistreifigen Ausbau.

Im Raum Kulmbach besteht Baurecht für die rund 80 Millionen Euro teure Ortsumgehung Kulmbach/Ost-Untersteinach im Zuge der Bundesstraße 289. Mit dem Bau könnte sofort begonnen werden, sobald der Bund der Finanzierung zustimmt.

Im Zuge der Bundesstraße 303 ist der Ausbau zwischen Marktredwitz und der Bundesgrenze nach Tschechien geplant. Im Abschnitt zwischen den Autobahnen A 9 und A 93 soll die bestehende B 303 nach lokalem Bedarf abschnittsweise leistungsgerecht, anwohnerfreundlich und umweltgerecht ertüchtigt werden. Für die Ortsumgehung Stadtsteinach im Zuge der B 303 wird in Kürze das Planfeststellungsverfahren beantragt.

Im Bereich der Staatsstraßen sind im Ausbauplan 27 oberfränkische Projekte mit einem Investitionsvolumen von 113 Millionen Euro in der höchsten Dringlichkeit enthalten. Im Jahre 2013 wurde mit dem Bau der rund elf Millionen Euro teuren Ortsumgehung Melkendorf im Zuge der St 2190 begonnen. Für die etwa 15 Millionen Euro teure Verlegung der Staatsstraße 2205 nördlich von Coburg wurde im April 2013 der Planfeststellungsbeschluss erlassen. Auch dieser Beschluss ist beklagt. Derzeit läuft das Planfeststellungsverfahren für die ebenfalls 15 Millionen Euro teure Ortsumgehung Fattigau-Oberkotzau im Zuge der St 2177.

Perspektiven für Gemeinden tun sich auch durch die 1999 geschaffene Möglichkeit zur Förderung von Staatsstraßenumfahrungen in gemeindlicher Sonderbaulast auf. 2009/2010 wurde erstmals auch die Förderung von Radwegen an Staatsstraßen sowie der Umbau von bestehenden Kreuzungen von Staatsstraßen mit Kreis- und Gemeindestraßen möglich, wenn eine Gemeinde oder ein Landkreis die Baulast übernimmt. Die oberfränkischen Gemeinden haben hier reges Interesse gezeigt. So konnte die Regierung von Oberfranken Projekte mit rund 17 Millionen Euro Förderzusagen zur Aufnahme in das Förderprogramm melden.

Im Bereich der Schieneninfrastruktur hat der Freistaat Bayern eine Reihe von Projekten für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) angemeldet. Dazu gehören der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Regensburg – Marktredwitz. Dieses Projekt schafft als Bestandteil des sogenannten “Ostkorridors” nicht nur eine weitere wichtige Nord-Süd-Strecke im Güterverkehr, sondern auch Kapazitätserweiterungen für den Personenverkehr.

Erneut angemeldet wurde auch die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg – Marktredwitz – Hof/ – Schirnding Grenze. Die Vorplanung für die Abschnitte Hof – Marktredwitz und Marktredwitz – Schirnding Grenze läuft bereits, die Aufnahme der Vorplanung für die Strecke Nürnberg – Marktredwitz hat der Bund für 2014 zugesagt. Das Vorhaben wurde vom Freistaat – ergänzt um die Anbindung Bayreuths – für die Fortschreibung des BVWP angemeldet. Ebenso angemeldet wurde die Elektrifizierung der Strecke Hof – Bayreuth/- Hochstadt-Marktzeuln und der Schienenlückenschluss zwischen Coburg und Südthüringen.

Noch 2014 soll der sieben Kilometer lange Bahnlückenschluss zwischen Selb und Aš in Bau gehen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für Ende 2015 geplant.

Das derzeit größte Schienenbauprojekt in Oberfranken ist das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.1, welches die Strecke von Nürnberg über Bamberg und Ebensfeld bis Erfurt umfasst. Ein Großteil der Arbeiten soll bis 2018 abgeschlossen werden. Noch offen ist die Stadtdurchfahrt von Bamberg, die gerade auch wegen des Weltkulturerbestatus anspruchsvoll ist. Hier werden drei alternative Varianten geprüft, nämlich der Ausbau der Bestandstrasse mit innovativem Lärmschutz, der Ausbau der Bestandstrasse mit Tunnel und der Bau einer Ost-Umfahrungstrasse. Die Fertigstellung dieses Bauabschnitts wird, wie auch die Fertigstellung des viergleisigen Ausbaus zwischen Bamberg und Forchheim, erst nach 2018 erfolgen. Mit der Fertigstellung dieses Großprojekts verbessert sich die Anbindung Oberfrankens nochmals deutlich. Die Reisezeiten zwischen Bayern und Ostdeutschland verkürzen sich um bis zu zwei Stunden. Bamberg bekommt einen stündlichen ICE-Halt. Ein neuer ICE-Halt wird in Coburg eingerichtet. Bayern fordert hier mindestens einen Zwei-Stunden-Takt. Selbstverständlich werden im Zuge dieser Angebotserweiterung auch Anschlüsse im Schienenpersonennahverkehr entsprechend optimiert.

Aktuell wird auch das Güterverkehrszentrum in Hof ausgebaut, gefördert durch den Freistaat Bayern. Hof ist bereits heute nach München, Nürnberg und Regensburg der viertgrößte Umschlagsstandort in Bayern.

StMIBV, Pressemitteilung v. 12.05.2014

Redaktioneller Hinweis: Im Internetangebot des StMIBV ist die Präsentation der OBB “Verkehrskonferenz Oberfranken” abrufbar (PDF, 38 S., 3.78 MB).