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StMGP: Huml dringt auf verlässliche Krankenhausfinanzierung – Bayerns Gesundheitsministerin am Montag bei erster Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform

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Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml dringt auf eine verlässliche Krankenhausfinanzierung. Huml verwies am Sonntag darauf, dass sich die Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur Krankenhausreform am Montag (26.5.) in Berlin zum ersten Mal trifft.

Sie betonte: „Qualität ist nicht umsonst zu haben. Bayern will eine hochwertige Patientenversorgung. Dafür brauchen unsere Krankenhäuser eine finanziell gesicherte Zukunft.“

Die Ministerin fügte hinzu: „Hier sehe ich eine der Hauptaufgaben dieser Arbeitsgruppe. Im Interesse der Patienten muss die immer weiter auseinanderklaffende Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben nachhaltig geschlossen werden. Dabei ist jetzt der Bund gefordert.“

Wichtig sei insbesondere, dass die tatsächlichen Kostensteigerungen besser als bisher bei den Preisen berücksichtigt werden.

Huml unterstrich: „Und soweit Qualitätsvorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses – wie zuletzt für die Versorgung von Frühgeborenen – zusätzlichen Personalaufwand verursachen, muss dieser zeitnah mit entsprechend höheren Vergütungen berücksichtigt werden.“

Auf Initiative Bayerns im Bundesrat hatte die vom Bund im Juli 2013 beschlossene Soforthilfe den Kliniken Mehreinnahmen von 165 Millionen Euro bis Ende 2014 ermöglicht.

Huml betonte: „Diese kurzfristige Hilfe konnte nur Schlimmeres verhindern, das Problem aber nicht lösen. Die Krankenhäuser brauchen eine nachhaltig gesicherte Finanzierung ihrer Betriebskosten. Deshalb müssen nun die entsprechenden Beschlüsse aus dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene umgesetzt werden.“

Den Vorwurf aus der Bundespolitik, die Länder kämen ihren Verpflichtungen zur Finanzierung von Bau und Ausstattung der Krankenhäuser nicht nach, wies Huml für Bayern zurück.

Sie bekräftigte: „Bayern wird seiner Verpflichtung gerecht. Wir wollen eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung für die Menschen in ganz Bayern erhalten. Deshalb haben wir den Etat für die Finanzierung der Krankenhausinvestitionen bereits seit dem Jahr 2013 auf 500 Millionen Euro jährlich erhöht.“

Weitere Informationen zum Thema Krankenhausversorgung: http://www.krankenhausversorgung.bayern.de.

StMGP, Pressemitteilung v. 25.05.2014