Bausback: „Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung hat höchste Priorität!“
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hat in Prag seine tschechische Amtskollegin, die Justizministerin der Tschechischen Republik Prof. Dr. Helena Válková, getroffen, um sich über die Vertiefung der Zusammenarbeit beider Länder bei der Kriminalitätsbekämpfung auszutauschen.
Bausback aus diesem Anlass: „Gerade in einem Europa mit offenen Grenzen ist es wichtig, dass wir auch in der Rechtspolitik den Blick über die Landesgrenzen hinaus richten und uns mit unseren europäischen Partnern austauschen. Deswegen war es mir ein wichtiges Anliegen, hier in Prag meine tschechische Amtskollegin zu treffen und mit ihr in dieser wundervollen Stadt und in so angenehmer Atmosphäre sprechen zu können. Dabei stand vor allem der Kampf gegen die grenzüberschreitende Drogenkriminalität, insbesondere die Bekämpfung von Crystal, im Mittelpunkt. Denn Crystal ist in Deutschland inzwischen zur gefährlichsten Trend-Droge geworden und hat in vielen Teilen der Bundesrepublik andere Betäubungsmittel verdrängt.“
Hintergrund: Crystal ist ein extrem gesundheitsschädliches Metamphetamin. Neben starken psychischen Nebenwirkungen wie Panikattacken und Halluzinationen führt es schon nach kurzzeitigem Konsum zu einem körperlichen Verfall von nahezu unvorstellbarem Ausmaß. Wie aus der erst vor kurzem vom Bundeskriminalamt und der Drogenbeauftragten der Bundesregierung vorgestellten Rauschgiftlage für 2013 deutlich wird, setzt sich der Trend von steigenden Sicherstellungsmengen und Fällen von Crystal in Deutschland weiter fort. War Crystal 2005 noch weitgehend unbekannt, wurden im vergangenen Jahr bundesweit in 3.847 Sicherstellungsfällen über 77 Kilogramm Crystal beschlagnahmt. Der Großteil dieses für den deutschen Markt bestimmten Crystals stammt aus der Produktion illegaler Rauschgiftlabore der Tschechischen Republik. Crystals wird dabei unter anderem auf den sog. „Asia-Märkten“ in den zu Deutschland grenznahen Städten der Tschechischen Republik illegal gehandelt und von dort aus über die Grenze eingeführt.
Bayerns Justizminister weiter: „Für den Kampf gegen Crystal brauchen wir eine intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft in Bayern und Tschechien. Deshalb pflegen wir hier bereits seit Jahren auf der Ebene der bayerischen und tschechischen Staatsanwaltschaften einen regelmäßigen und institutionalisierten Austausch.“
Beide Minister bekräftigen, dass die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung höchste Priorität habe und ein ganzheitliches Vorgehen unter Einbindung aller zuständigen Stellen, auch zur Bekämpfung der Ursachen, erfordere.
Bausback: „Es freut mich sehr, dass wir uns einig waren: Klares Ziel der Zusammenarbeit muss es sein, den Verfolgungsdruck auf die Täter auf beiden Seiten der Grenze weiter zu erhöhen. Das erfordert ein besonderes Augenmerk auf die Intensivierung des Informationsaustauschs und gemeinsame Kontrollen. Daneben gilt es aber vor allem, das Problem an der Wurzel zu packen und die illegalen Produktionsstätten anzugehen.“
Einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung der Crystal-Produktion könne zudem auch eine Begrenzung der Verfügbarkeit von dafür benötigten Grundstoffen leisten, indem der Handel mit entsprechenden Medikamenten oder entsprechender Hilfsstoffe reglementiert wird, so dass diese nicht mehr am Markt frei erworben werden können.
StMJ, Pressemitteilung v. 27.05.2014
