Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

Archives for 5. Juni 2014

Landtag: Sozialausschuss – Bericht der Staatsregierung zu Ergebnissen und angedachten Änderungen der Ausführungsverordnung zum Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (AVBayKiBiG)

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Der Bericht des Sozialministeriums zum Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) hat im Ausschuss zu einer Debatte über die Qualität der Kinderbetreuung geführt. Weiterlesen

Landtag: Bildungsausschuss – Anhörung zur Weiterentwicklung des Gymnasiums in Bayern

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In welche Richtung sollen sich die Gymnasien weiterentwickeln? Soll Bayern das achtjährige Gymnasium (G8) beibehalten oder wieder das neunjährige (G9) einführen, das mit der 13. Klasse endet? Oder G8 und G9 parallel? 13 Experten aus Theorie und Praxis hatte der Bildungsausschuss in den Landtag eingeladen. Weiterlesen

Landesamt für Statistik: Zensus 2011 – Gesamtwohnfläche im Freistaat entspricht mehr als 81000 Fußballfeldern – Über 5,75 Millionen Wohnungen in fast 2,9 Millionen Wohngebäuden

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Durch den Zensus 2011 stehen neben Bevölkerungszahlen auch aktuelle Informationen zu Gebäuden und Wohnungen zur Verfügung. Nach Angaben des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung zeigen die Ergebnisse, dass die Anzahl der Wohngebäude und Wohnungen seit der letzten Volkszählung im Jahr 1987 um nahezu ein Drittel zugenommen hat. Zudem können in Bezug auf Wohnfläche und Eigentümerquote deutliche regionale Unterschiede festgestellt werden. Weiterlesen

StMBKWK: Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle zu Staatsbesuch in Israel

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Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle befindet sich ab 7. Juni bei einem Staatsbesuch in Israel. Ziel ist es, den Dialog zwischen Bayern und Israel zu fördern und dabei die Zusammenarbeit zwischen Schulen, Hochschulen und in der Gedenkstättenpädagogik zu vertiefen. Weiterlesen

Bayerischer Landkreistag: Neu gewählter Präsident des Bayerischen Landkreistags stellt Arbeitsprogramm vor

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„Heimat 2030“ – unter dieses Motto stellt Christian Bernreiter, der neugewählte Präsident des Bayerischen Landkreistags, seine Arbeit in den nächsten Jahren an der Spitze des Kommunalverbands. In seiner Grundsatzrede am zweiten Tag der Jahrestagung in Bad Tölz hob der Deggendorfer Landrat einzelne Punkte seines Arbeitsprogramms hervor. Weiterlesen

Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer beim Bayerischen Landkreistag in Bad Tölz: Gratulation an neu gewählte Führungsriege / „Landkreise als Kraftquelle für die Zukunft“

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Kommunaler Finanzausgleich: Rekordsumme von mehr als 8 Milliarden Euro an die Kommunen / Strategie BAYERN DIGITAL: „Internetzeitalter Riesenchance für unsere Landkreise“ / Ganztagsschulen: „Ganztagsgarantie und Schwerpunkt im Doppelhaushalt 2015/2016“ Weiterlesen

BayLSG: Elektronischer Rechtsverkehr am Bayerischen Landessozialgericht und am Sozialgericht München

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Klagen, Anträge, Berufungen und Beschwerden und sonstige Schriftstücke können ab sofort im elektronischen Rechtsverkehr dem Bayerischen Landessozialgericht und dem Sozialgericht München zugesandt werden. Damit ist es möglich, rechtswirksam, rechts- und datensicher sowie schnell Vorbringen und Beweismittel den Gerichten zu übermitteln. Weiterlesen

StMFLH: Rekord – Rund 400 Millionen Euro für kommunalen Hochbau

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Die Staatsregierung hat die Zuweisungen für den Bau von kommunalen Schulen, schulischen Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen für das Haushaltsjahr 2014 um 17 Millionen Euro auf insgesamt 392,6 Millionen Euro angehoben. Weiterlesen

StMUV: Public-Viewing bei der Fußball-Weltmeisterschaft

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In einer Woche, am 12. Juni, startet die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien. Ein Anlass auch für Public-Viewing-Veranstaltungen im gesamten Freistaat. Viele Spiele finden in den Nachtstunden statt, auch mindestens eins der Deutschen Nationalmannschaft. Weiterlesen

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