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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 11. Juni 2014

Universität Bayreuth: Neues Studienprogramm bietet Doppelabschluss im deutschen und spanischen Recht

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Studium beider Rechtskulturen offeriert Jura-Studierenden internationale Karriere Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen

VG Bayreuth: Sofortvollzug der Rücknahme einer beamtenrechtlichen Ernennung nicht gerechtfertigt

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Die Stadt Pegnitz nahm Ende März 2014 die Verbeamtung einer Mitarbeiterin ihrer Stadtverwaltung zurück und ordnete die sofortige Vollziehung dieser Maßnahme an. Die hiervon betroffene Antragstellerin erhob hiergegen Klage, mit der sie die Aufhebung der Rücknahme ihrer beamtenrechtlichen Ernennung begehrt. Weiterlesen

Kategorie: BayVGH & VG, Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen öD 2 DienstLauf, Bayerisches Beamtengesetz (BayBG), Beamtenstatusgesetz (BeamtStG), Leistungslaufbahngesetz (LlbG), Recht der Landesbeamten, VG Bayreuth B 5 S 14.244

JMBl (05/2014): Richtlinien für die Zusammenarbeit der bayerischen Justiz mit der Presse (Presserichtlinien – PresseRL) bekanntgemacht

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Das StMJ hat neue Richtlinien für die Zusammenarbeit der Justiz mit der Presse bekanntgemacht (Bek. v. 26.05.2014, Az.: 1271 – X – 1/2014). Diese treten am 16.06.2014 in Kraft. Mit Ablauf des 15.06.2014 tritt die Bek. über Richtlinien für die Zusammenarbeit der bayerischen Justiz mit der Presse vom 17.11.2000 (JMBl S. 178) außer Kraft. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege Schlagwörter: Presserichtlinien (PresseRL), Sonstiges (Recht)

StMIBV: Dauerberichte nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Die Mitgliedstaaten müssen alle Rechts- und Verwaltungsvorschriften mitteilen, die Anforderungen für die Aufnahme oder Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit ändern oder schaffen. Dazu sind sog. Dauerberichte zu erstellen. Normsetzende Stellen, auch die Kommunen, haben selbst zu prüfen, ob eine Änderung mitzuteilen ist. Das Wirtschaftsministerium hat entsprechende Hinweise zum Verfahren in einem Merkblatt für Kommunen zusammengefasst. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung

StMIBV: Ergebnisse Zensus 2011

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Die neuen Basisdaten zu Bevölkerung, Wohnsituation und Erwerbstätigkeit aus dem Zensus 2011 hat Innenminister Joachim Herrmann Ende Mai vorgestellt. Auf diesen Informationen bauen alle politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Planungsprozesse bei Bund, Ländern und Gemeinden. Weiterführende Informationen und eigene Recherchemöglichkeiten bietet das Statistische Landesamt. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung

StMIBV: Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV) 2013

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Die Verordnung ist am 1. Mai 2014 in Kraft getreten. Eine wesentliche Änderung der EnEV-Novelle betrifft u.a. die Erweiterung der bestehenden Pflicht zum Aushang von Energieausweisen in behördlich genutzten Gebäuden mit mehr als 500 m² bzw. ab 8. Juli 2015 mehr als 250² Nutzfläche mit starkem Publikumsverkehr (§ 16 Abs. 3 EnEV). Verantwortlich für die Umsetzung der Aushangpflicht ist der jeweilige Eigentümer des Gebäudes, bei kommunalen Gebäuden somit die jeweilige Kommune. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Energieeinsparverordnung (EnEV)

StMJ: Bayerns Justizminister stellt Gesetzentwurf zur Reform des Rechts der strafrechtlichen Unterbringung vor

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Bausback: „Lösungen mit Augenmaß!“ Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Gesetz zur Reform des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB, Maßregeln der Besserung und Sicherung, Strafrecht/Strafprozessrecht, Strafrechtliche Unterbringung, Unterbringung

GDI Bayern: Das Geoportal Bayern im neuen Gewand

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Der zentrale Zugang zu allen Geodaten, Geodatendiensten und Anwendungen der Geodateninfrastruktur Bayern zeigt sich mit aufgefrischtem Design und technischen Verbesserungen. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales

StMBKWK: Haus der Kunst: Staatsminister Ludwig Spaenle dankt Schörghuber Unternehmensgruppe für ihr Engagement

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Auf die Entscheidung der Josef Schörghuber Unternehmensgruppe, aus dem Gesellschafterkreis der Stiftung Haus der Kunst auszuscheiden, reagiert Bayerns Kunstminister und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stiftung Dr. Ludwig Spaenle mit Dank, aber auch mit Bedauern: Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kultur/ Kirche/ Religion, Verwaltung

StMBKWK: Bamberger Bürgerhaus aus der frühen Neuzeit wird mit Mitteln des Entschädigungsfonds saniert

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle bewilligt Mittel in Höhe von 354.000 € Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Verwaltung

Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer bei der Eröffnung des Richard-Strauss-Festivals in Garmisch-Partenkirchen

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Seehofer: „Strauss ist ein großer Botschafter des Kulturstaats Bayern / Kultur ist unser größtes Kapital“ Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kultur/ Kirche/ Religion, Verwaltung

StMELF: Bayerns Waldfläche hat weiter zugenommen

11. Juni 2014 by Klaus Kohnen

Die Waldfläche in Bayern ist auch im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Wie Forstminister Helmut Brunner in München mitteilte, wurden 440 Hektar Wald neu aufgeforstet und 249 Hektar gerodet. Die Zunahme der Waldfläche im ganzen Freistaat um insgesamt 192 Hektar entspricht etwa der Fläche von 270 Fußballfeldern. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung

Gesetzgebung Freistaat Bayern

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