Bis 2018 soll in der Landeshauptstadt ein Sudetendeutsches Museum entstehen – „ein Ort, der Geschichte, Kultur und Schicksal der Sudetendeutschen präsentiert, gleichermaßen aber auch den Dialog mit den tschechischen Nachbarn stärkt und fördert“, wie Dr. Michael Höhenberger, Amtschef im Sozialministerium, am 24. Juni 2014 im Haushaltsausschuss ausführte. Weiterlesen
Archiv für 24. Juni 2014
Landtag: Gesundheitsausschuss – Abgeordnete diskutieren mit Experten über Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Wie professionell geht man in Bayern mit einem psychisch Kranken um, der einen Krisenfall ausgelöst hat? Ein Facharzt steht im Notfall nicht immer zur Verfügung, denn dafür fehlt es bislang an einer gesetzlichen Grundlage in Bayern. Die Abgeordneten des Gesundheitsausschuss haben jetzt Experten angehört, um ein Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz auf den Weg zu bringen. Weiterlesen
KUVB/BayerLUK: Feuerwehr – Cold Water Challenges
„Cold Water Challenges“, d. h. über Soziale Medien organisierte Wettbewerbe, die mit Wasser zu tun haben, sind im Moment beliebte Aktionen im Bereich der Feuerwehren. Die Kommunale Unfallversicherung Bayern (KUVB) weist darauf hin, dass für die Teilnehmer an solchen Aktionen grundsätzlich kein gesetzlicher Unfallversicherungs-Schutz besteht. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Ausführung der Präimplantationsdiagnostikverordnung (BayAGPIDV) eingebracht
Durch die Präimplantationsdiagnostik (PID) können Ärzte bei Embryonen, die durch künstliche Befruchtung entstanden sind, vor dem Einpflanzen in den Mutterleib genetisch bedingte Erkrankungen erkennen. Mit dem durch das Präimplantationsdiagnostikgesetz des Bundes vom 21.11.2011 (BGBl I S. 2228) neu eingefügten § 3a ESchG wurde die PID grundsätzlich verboten Weiterlesen
StMBKWK & StMWMET: Staatsminister Spaenle und Staatsministerin Aigner begrüßen Ergebnisse der Evaluierung des „Hauses der Forschung“
Tragfähiges Modell bestätigt, Grundlage für zukunftsweisende Weiterentwicklung Weiterlesen
StMBKWK: Konsequenter Ausbau von Ganztag, Inklusion und individueller Förderung – Ziele der Staatsregierung werden umgesetzt
Bildungsminister Ludwig Spaenle zu Überlegungen des BLLV Weiterlesen
Staatskanzlei: Umsetzung der Ergebnisse der Evaluierung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen
Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Wir stärken den Forschungsstandort Bayern für die Geschichtswissenschaften“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle zur Lehrerausbildung
„Mit intensiverer Beratung und Mehrfachqualifizierungen wollen wir die Nachfrage für das Lehramt steuern“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Gesetzentwurf zur Änderung des Dienstrechts mit dem Haushaltsgesetz 2015/2016 – Übertragung von Leistungsverbesserungen in der Gesetzlichen Rentenversicherung auf die Beamtenversorgung
Finanzminister Söder: „Alle Kinder sind dem Staat gleich viel wert – Mütterrente auch bei Beamtenversorgung“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerrat beschließt Eckpunkte für „Familienpakt Bayern“
Staatskanzleiministerin Haderthauer: „Familienpakt macht Arbeitswelt in Bayern noch familienfreundlicher – Familien haben Vorfahrt!“ Weiterlesen
StMIBV: Donauausbau mit Staustufe kommt nicht in Frage
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann stellt klar: Donauausbau mit Staustufe kommt nicht in Frage – Staatsregierung steht klar hinter Ministerratsbeschluss und Koalitionsvertrag mit dem Donauausbau nach Variante A – Noch kein Entwurf des Bundesverkehrswegeplans Weiterlesen
StMJ: Bayern macht die strafrechtliche Bekämpfung von Doping und Spielmanipulationen zum Thema der Justizministerkonferenz
Bausback: „Doping und Spielmanipulationen sind die größten Feinde des Sports. Wir müssen die Ärmel hochkrempeln und hier zügig und mit aller Entschiedenheit einschreiten.“ Weiterlesen
Rezension: Çalişkan, Die medizinrechtlichen Ordnungsstrukturen – Legitimationsverantwortung des Staates beim Zusammentreffen privater Expertise und staatlicher Regulierung (Duncker & Humblot, 2014)
von Ass. jur. Helena Bebert, m. mel., Universität Augsburg
Die Dissertation befasst sich mit dem Steuerungsmedium Recht, welches im Spannungsverhältnis von Medizin und Recht neuen Herausforderungen, insbesondere zunehmender Ressourcenknappheit als auch dem wissenschaftlichen Fortschritt, genügen muss. Weiterlesen