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Staatskanzlei: Investitionsschub für bayerische Krankenhäuser

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Gesundheitsministerin Huml und Finanzminister Söder: „Kabinett sichert 20 neue Bauprojekte mit einem Fördervolumen von 312 Millionen Euro finanziell ab“

Bayern stellt für seine Krankenhäuser jährlich rund 500 Millionen Euro zur Verfügung. Neben Jahrespauschalförderungen ist dabei vor allem die bedarfsgerechte Einzelförderung von Baumaßnahmen ein Schwerpunkt. Der Ministerrat gab heute den Startschuss für 20 neue Krankenhausbauvorhaben in Bayern in den Jahren 2015 bis 2018 mit einem Gesamtfördervolumen von 312 Millionen Euro, rund 176 Millionen Euro davon sind für den ländlichen Raum vorgesehen.

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte in der Kabinettssitzung in München: „Dieser Investitionsschub für bayerische Krankenhäuser wird die Qualität der stationären Versorgung der Menschen weiter steigern. Klar ist dabei: Krankenhäuser müssen nicht nur medizinisch leistungsstark, sondern auch schnell erreichbar sein. Das ist gerade in einer älter werdenden Gesellschaft unverzichtbar.“

Finanzminister Dr. Markus Söder bekräftigte: „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Krankenhäuser!“

Mit den zur Verfügung gestellten Fördermitteln können auch in diesem Jahr alle Krankenhausprojekte vollständig finanziert werden.

„Bayern und seine Kommunen leisten in diesem Sektor deutlich mehr als andere Länder“, stellte Söder fest.

Mit den Fördermitteln werden gezielte Wachstumsimpulse gegeben und hochwertige Arbeitsplätze gesichert.

„Wir sorgen mit den geplanten Investitionen nicht nur für die Gesundheit der Bürger vor Ort, sondern schaffen auch einen wichtigen Anschub für Bauwirtschaft, Handwerk und medizintechnische Industrie“, erklärte Söder.

Herausragende Projekte sind die Baumaßnahmen am Klinikum Ingolstadt, am Klinikum Bamberg, am Bezirksklinikum Mainkofen, am Krankenhaus Barmherzige Brüder Regensburg sowie an den Kliniken in Neustadt a. d. Aisch und Burgau.

Huml und Söder unterstrichen: „Die gute Nachricht des Tages lautet: Mit der heutigen Kabinettsentscheidung können die Krankenhausträger umgehend die weiteren Schritte einleiten.“

Den Überlegungen anderer Bundesländer, künftig auf eine pauschale Krankenhausförderung umzustellen, erteilte Ministerin Huml eine klare Absage:

„Bayern ist sich seiner Verantwortung für die Krankenhäuser bewusst. Die heutige Entscheidung ist dafür ein weiterer klarer Beleg. Wir wollen auch künftig eine gezielte Einzelfallförderung statt einer Vergabe nach dem Gießkannenprinzip. Nur so können wir regionale und strukturelle Besonderheiten berücksichtigen.“

Im Einzelnen wurden folgende 20 Projekte neu eingeplant:

Jahreskrankenhausbauprogramm 2015:

  • Haar (kbo-Isar-Amper-Klinikum – 17,36 Mio. €),
  • Weilheim (Krankenhaus – 9,10 Mio. €),
  • Bad Abbach (Asklepios Klinikum – 15,73 Mio. €),
  • Regensburg (Krankenhaus Barmherzige Brüder – 18,35 Mio. € und Bezirksklinikum – 10,40 Mio. €),
  • Kulmbach (Klinikum – 14,57 Mio. €),
  • Höchstadt a.d. Aisch (Kreiskrankenhaus St. Anna – 14,15 Mio. €)
  • Neustadt a. d. Aisch (Klinik – 15,00 Mio. €)

Jahreskrankenhausbauprogramm 2016:

  • Landshut-Achdorf (Krankenhaus – 14,52 Mio. €)
  • Kelheim (Goldberg-Klinik – 11,08 Mio. €)
  • Wörth a.d. Donau (Kreisklinik – 10,10 Mio. €)
  • Schweinfurt (Leopoldina Krankenhaus – 3,78 Mio. €)
  • Burgau (Therapiezentrum – 17,23 Mio. €).

Jahreskrankenhausbauprogramm 2017:

  • Dachau (Klinikum – 7,63 Mio. €)
  • Bad Aibling (Schön Klinik – 26,63 Mio. €).

Jahreskrankenhausbauprogramm 2018:

  • Ingolstadt (Klinikum – 34,87 Mio. €),
  • Mainkofen (Bezirksklinikum – 19,37 Mio. €)
  • Waldkirchen (Kreiskrankenhaus – 8,96 Mio. €)
  • Bamberg (Klinikum am Bruderwald – 33,60 Mio. €)
  • Kempten (Klinikum – 9,83 Mio. €).

Staatskanzlei, Bericht aus der Kabinettssitzung, Pressemitteilung v. 01.07.2014