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Staatskanzlei: Europaministerin Dr. Merk trifft polnischen Beauftragten für den internationalen Dialog, Prof. Bartoszewski in Warschau – Ukrainekrise im Mittelpunkt des Gesprächs

Merk: „Bewährungsprobe für den europäischen Zusammenhalt – europäische Werte stehen nicht zur Disposition“

Europaministerin Dr. Beate Merk reist am kommenden Donnerstag, 10. Juli 2014 zu politischen Gesprächen in die polnische Hauptstadt Warschau. Dort trifft sie am Vormittag mit dem Beauftragten des polnischen Premierministers für den internationalen Dialog und ehemaligen Außenminister, Prof. Władysław Bartoszewski zusammen. Im Mittelpunkt dieses Gesprächs wird die Ukrainekrise stehen.

Dazu Europaministerin Merk: „Die Ukrainekrise ist eine echte Bewährungsprobe für die Europäische Union und den europäischen Zusammenhalt. Wir müssen unmissverständlich klar machen: Europa steht für Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und territoriale Integrität. Hieran darf es keinen Zweifel geben und darauf müssen sich vor allem unsere osteuropäischen Partner verlassen können. Klar ist: Der Ukraine-Konflikt kann nur auf dem Verhandlungsweg gelöst werden. Unsere europäischen Werte stehen aber nicht zur Disposition.“

Außer mit Bartoszewski trifft Europaministerin Merk unter anderem mit dem polnischen Minister für Verwaltung und Digitalisierung sowie Staatssekretären aus dem Außen- und Wirtschaftsministerium zusammen. Gegenstand der Gespräche ist hier die bayerisch-polnische Zusammenarbeit, die auf eine Vereinbarung aus dem Jahr 1995 zwischen dem damaligen polnischen Außenminister Bartoszewski und Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber zurückgeht. Die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Polen erstreckt sich auf die verschiedensten Bereiche, so von der Zusammenarbeit von Theatern, Museen und Hochschulen über die polizeiliche Kooperation bis hin zu Praktika für junge polnische Experten verschiedener Fachrichtungen. Ein bemerkenswertes gemeinsames Projekt stellt die Ansiedlung der „Polnischen Historischen Mission“ an der Universität Würzburg gemeinsam mit der polnischen Nikolaus-Kopernikus-Universität Thorn im Dezember 2009 dar, an der deutsch-polnische Themen wissenschaftlich erforscht werden. Auch die Jugendarbeit spielt für Europaministerin Merk eine zentrale Rolle:

„Bayern und Polen haben zusammen etwa 120 Schulpartnerschaften. Das sichert das gegenseitige Verständnis und Kennenlernen unserer jeweiligen Kultur und Geschichte von klein auf.“

Staatskanzlei, Pressemitteilung v. 07.07.2014